Am ersten Tag der gelockerten Grenzkontrollen bei der Einreise nach Deutschland geht es an den mittelbadischen Übergängen ins benachbarte Elsass relativ entspannt zu. Lange Staus an den Kontrollpunkten der Bundespolizei gibt es nicht mehr. Dennoch gilt nach wie vor: Grenzübertritte sind nur mit einem triftigen Grund möglich.
Die rote Kelle geht hoch. Eine Bundespolizistin hält am Grenzübergang Iffezheim immer wieder Autos an und lässt sich von den Insassen Ausweispapiere und andere Dokumente zeigen. Zudem fragt sie nach dem Grund, warum die Autofahrer aus Frankreich nach Deutschland einreisen wollen. Die Polizisten picken sich bei ihren Kontrollen einzelne Fahrzeuge heraus – und das wenige Stunden, nachdem die Grenzen zum Nachbarland wieder offen sind.
Ein- und Ausreisen sind an allen Übergängen möglich
Das mit der Öffnung schränkt Dieter Hutt, Pressesprecher der Bundespolizei-Inspektion Offenburg, allerdings etwas ein. Die Corona-bedingten Restriktionen gälten grundsätzlich weiter bis zum 15. Juni. Die Verpflichtung, nur die bislang ratifizierten Grenzübergänge zu nutzen, bestehe jedoch nicht mehr. Ein- und Ausreisen seien an allen Übergängen wieder möglich.
Trotz dieser Lockerungen müssen für die Einreise ins Bundesgebiet weiter triftige Gründe vorliegen. „Touristische Touren sowie Fahrten zum Einkaufen oder Tanken zählen nicht dazu“, bekräftigt Hutt im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Polizei werde dies nach wie vor temporär kontrollieren.
Ein Besuch des Marken-Outlets Roppenheim ist weiter tabu
Das gilt auch auf französischer Seite. Dort haben Polizisten ebenfalls eine Kontrollstelle errichtet. Sie haben vor allem die Deutschen im Blick, die das Marken-Outlet im elsässischen Roppenheim direkt hinter der Grenze lockt. Die Geschäfte dort sind wieder geöffnet, die Parkplätze gut belegt. Aber für deutsche Kunden gilt weiter: Wegen der Reisebeschränkungen müssen sie sich mit einem Besuch des Shopping-Zentrums weiter gedulden.
Am Rheinübergang Iffezheim ist die Situation deutlich entspannter als in den Wochen zuvor. Die Wartezeit am Kontrollpunkt, die teilweise drei bis vier Stunden betragen hatte, ist inzwischen auf wenige Minuten gesunken, die Autoschlange maximal 100 Meter lang. „Das ist aber eher untypisch“, verrät ein Grenzpolizist. Am Wochenende falle der sonst übliche Berufsverkehr weitgehend weg. Dennoch kommen häufig Pendler, die ein Dokument ihres Arbeitgebers vorzeigen müssen.
„Ich muss zu meinem Pferd“, erklärt eine Deutsche, die im Elsass wohnt und nun nach Baden möchte, um ihr Tier zu besuchen. Für die Grenzer alles ok, die Frau kann weiterfahren. Kniffliger wird es für eine Familie aus dem Kreis Waldshut, die vom Elsass aus nach Hause unterwegs ist. Eigentlich hat sie keinen triftigen Grund. Der Bundespolizist lässt sie nach einem kurzen Aufklärungs-Gespräch dennoch passieren. „Wir haben einen gewissen Ermessens-Spielraum“, erläutert er.
Kein Nachsehen haben die Kontrolleure allerdings mit einer vierköpfigen französischen Familie. Ihr Wagen muss umdrehen und über den Rheindamm zurück nach Frankreich. „Sie haben die Vorgaben der Corona-Verordnung nicht erfüllt“, betont ein Grenzbeamter. Das ist an diesem Morgen nicht nur ein Mal der Fall. „Die französischen Medien haben die Grenzöffnungen zum Teil falsch kommuniziert“, erläutert Dieter Hutt.
Das wird sich in den nächsten Tagen sicher alles einspielen.Dieter Hutt, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Offenburg
Viele Menschen jenseits des Rheins seien offensichtlich davon ausgegangen, dass der Grenzübertritt problemlos möglich sei. Die Polizisten klären dann auf, beharren aber auf dem Einreiseverbot. „Das wird sich in den nächsten Tagen sicher alles einspielen“, ist der Pressesprecher der Bundespolizei überzeugt.
Auch interessant:Die Rheinbrücke Wintersdorf ist ohne Kontrolle befahrbar
Die Inspektion Offenburg hat neben Iffezheim in Rheinau, Kehl und Altenheim stationäre Kontrollpunkte eingerichtet. An der Rheinbrücke Rastatt-Wintersdorf hingegen – nur wenige hundert Meter rheinabwärts von der Staustufe Iffezheim – ist die Fahrt über die markante Stahlbrücke ohne Kontrolle möglich. Hin und wieder postiert die Bundespolizei dort einen Wagen, von dem aus die Beamten das Geschehen beobachten.
Viele Menschen fragen die Polizisten um Rat
Weiter im Süden, am Grenzübergang von Rheinau ins elsässische Gambsheim haben die Bundespolizisten wenig zu tun. Minuten lang nähert sich kein einziges Fahrzeug aus Richtung Frankreich. „Es ist hier schon seit Stunden sehr ruhig“, erklärt ein schwer bewaffneten Polizist. Hin und wieder kommen vom benachbarten Parkplatz Menschen herüber gelaufen, um die Beamten um Rat zu fragen. Ob er seine Mutter im Elsass besuchen dürfe, möchte ein Mann wissen. Und eine Frau benötigt eine Auskunft, ob sie ihren gestorbenen Vater in einem Krematorium jenseits der Grenze einäschern lassen darf.
Der Grenzverkehr in Lauterburg ist überschaubar
Im elsässischen Lauterburg verläuft die Grenze zum benachbarten pfälzischen Neulauterburg mitten durch den Ort. Auch dort haben einige Bundespolizisten der Inspektion Kaiserslautern Posten bezogen. Deren Dienst läuft ebenfalls ziemlich entspannt. „Der Grenzverkehr hier ist ziemlich überschaubar“, versichert ein Beamter.
