Ist die deutsch-französische Grenze zu oder nicht? Auch gestern ging das Verwirrspiel in der eng mit dem Elsass verbundenen Region Mittelbaden weiter. Selbst die für den Grenzschutz zuständige Bundespolizei hatte keine genauen Anweisungen und harrte der Dinge. Beziehungsweise auf Vorgaben aus Berlin: „Wir warten auf die Entscheidung auf politischer Ebene“, erklärte Dieter Hutt, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Offenburg.
Solange rollte der Verkehr gestern ungestört über die Grenzübergänge bei Iffezheim und Wintersdorf in beide Richtungen. Dabei ist seit Mittwochnachmittag bekannt, dass das Elsass wie die gesamte Region Grand Est vom Robert-Koch-Institut als Corona-Risikogebiet eingestuft wird.
Kontrolle durch Beamte mit Mundschutz am Donnerstagabend
Anders sah das Bild noch am Donnerstag aus: Die Bundespolizei bezog gegen 16 Uhr mit zwei Beamten Stellung auf deutscher Seite der Staustufe Iffezheim. Die Polizisten trugen Mundschutz und stoppten jedes aus Frankreich kommende Fahrzeug. „Haben Sie vom Coronavirus gehört? Wie fühlen Sie sich?“, lauteten die Fragen an die Insassen.
Auf französischer Seite bildete sich schnell ein langer Rückstau. Die Kontrollen dauerten nach BNN-Informationen bis in die Abendstunden an.
Freie Fahrt am Freitag in beide Richtungen
Am Freitagvormittag waren dagegen an den Grenzübergängen nur noch beiseite geräumte Absperrungen zu sehen. Ein einsamer Streifenwagen der Bundespolizei rückte beim Anblick des Fotografen ab.
„Momentan haben wir lediglich die Fahndungsmaßnahmen verstärkt“, erklärte Polizeisprecher Dieter Hutt . Offiziell wird bereits seit November verstärkt nach illegalen Einreisenden aus Frankreich gefahndet. Warum die Beamten dann am Donnerstagabend Mundschutz trugen? Den Beamten steht es frei, wenn sie es für nötig erachten, Schutzvorkehrungen zu treffen, so Hutt.
„Wir stellen uns auf alles ein, was kommen könnte“, so der Polizeisprecher weiter. Mittlerweile wird bei den polizeilichen Maßnahmen der Bundespolizei auch auf grippeähnliche Symptome geachtet, so Dieter Hutt.
Auffälligkeiten wurden bislang keine festgestellt, wenn der Verdacht aufkommt, wird das zuständige Gesundheitsamt, in diesem Fall Rastatt, informiert.
Temperaturmessungen darf nur das Gesundheitsamt durchführen
Hutt: „Für die Durchführung der Kontrollen sind die Gesundheitsämter zuständig.“ Um Temperaturmessungen bei einreisenden Personen durchzuführen, fehlt den Beamten die rechtliche Handhabe, dies darf nur das Gesundheitsamt. Auch ist die Bundespolizei nicht mit Thermometern ausgestattet.
Da bis gestern abend keine andere Anweisung kam, blieb der Grenzverkehr in Iffezheim und Wintersdorf unkontrolliert.
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