Künftig geht es hier links ab in Richtung Jöhlingen, wenn denn einmal die B293 ab Berghausen neu trassiert wird. Baubeginn könnte eventuell Ende 2022 sein. | Foto: Klaus Müller

Baubeginn Ende 2022?

Berghausen – Stuttgart – Berlin … und zurück

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Die Unterlagen der Vorentwürfe der B 293 im Zuge der Neutrassierung in Berghausen und der Ortsumfahrung Jöhlingen wurden im Verkehrsministerium zwischenzeitlich abschließend bearbeitet. Dort geht man von einem möglichen Baubeginn Ende 2022 aus. Der schwammige Passus „möglicher Baubeginn“ lässt in Pfinztal Alarmglocken läuten.

In der größten Gemeinde des Landkreises gibt es einigermaßen Verärgerung über den Fortgang der Planungen bezüglich der Neutrassierung der Bundesstraße 293 im Ortsteil Berghausen. Anders als die östliche Fortführung dieses Projekts als Ortsumfahrung Jöhlingen liegen die Unterlagen für Pfinztal-Berghausen noch nicht beim Bundesverkehrsminister vor. Das hatte kürzlich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung auf eine Anfrage hin mitgeteilt bekommen. Dieser Umstand wirkt sich auf den Beginn des Planfeststellungsverfahrens für diese Baumaßnahme aus. Die B 293 ist im Bundesverkehrswegeplan im „vordringlichen Bedarf“ und wurde auch vom Land Baden-Württemberg priorisiert. Die Pläne des Regierungspräsidiums Karlsruhe laufen über das Landes- zum Bundesverkehrsministerium für den sogenannten „Gesehenvermerk“ – ohne den kann das Planfeststellungsverfahren nicht starten. Während die Papiere für Walzbachtal-Jöhlingen bereits beim Bund sind, liegen die für Pfinztal-Berghausen noch in Stuttgart.

Abstimmung sollte bereits Ende Juni abgeschlossen sein

Die Unterlagen der Vorentwürfe der B 293 im Zuge der Neutrassierung in Berghausen und der Ortsumfahrung Jöhlingen wurden im Verkehrsministerium allerdings zwischenzeitlich abschließend bearbeitet, heißt es auf BNN-Anfrage aus Stuttgart. Bestätigt wird, dass der Vorentwurf der Ortsumfahrung Jöhlingen dem Bundesverkehrsminister seit März vorliegt. Bezüglich der Ortsumfahrung Berghausen erfolgte zuletzt die Abstimmung hinsichtlich der Bewertung der im Zuge der Prüfung erfolgten Anmerkungen und des weiteren Vorgehens. Diese Abstimmung sollte Ende Juni abgeschlossen sein. Die Genehmigung des Vorentwurfs mit anschließender Weiterleitung nach Berlin zur Erteilung des Gesehenvermerks sollte unmittelbar danach erfolgen. Sollten einzelne Punkte der Planung zu überarbeiten oder zusätzliche Unterlagen vorzulegen sein, würde dies jedoch zu einer Verzögerung führen. Beide Ortsumfahrungen sollen jeweils in einem eigenen Planfeststellungsverfahren behandelt werden, macht das Landesverkehrsministerium klar.

Planfeststellungsverfahren  könnte 2019 beginnen

Nach Vorliegen des Gesehenvermerkes schließe zunächst die Phase der Genehmigungsplanung an. „Hierbei werden jene Planunterlagen erstellt, die für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens erforderlich sind. Anschließend erfolgt die Vorlage der Planungsunterlagen bei der Planfeststellungsbehörde. Der hierfür erforderliche Zeitrahmen kann im Voraus lediglich abgeschätzt werden. Ziel ist, für beide Maßnahmen die Genehmigungsplanung bis zum Ende des Jahres abzuschließen und der Planfeststellungsbehörde vorzulegen“, heißt es auf die Anfrage der BNN.
Deshalb könne zum jetzigen Zeitpunkt noch kein konkreter Termin für eine Einleitung des Planfeststellungsverfahrens genannt werden. Nach aktuellem Stand rechnet Stuttgart mit einer Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2019. Der Realisierung der Ortsumfahrungen im Zuge der B 293 komme eine insgesamt hohe Priorität zu.

In Pfinztal läuten Alarmglocken

Auf Nachfrage der Gemeinde, wann denn nun „konkret“ mit dem Baubeginn zu rechnen sei, hieß es in einem Schreiben des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, man bitte „um Verständnis, wenn zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkrete Zeitangabe für einen Baubeginn oder die Fertigstellung der Maßnahme erfolgen kann. Die Unwägbarkeiten des bevorstehenden Genehmigungsverfahrens sind hierzu noch zu groß. In einer zuversichtlichen Abschätzung gehen wir derzeit von einem möglichen Baubeginn Ende 2022 aus.“ Das Schreiben liegt den BNN vor. Insbesondere der schwammige Passus „möglicher Baubeginn“ lässt bei Verwaltung und Gemeinderat alle Alarmglocken läuten. Keine Rückmeldung aus dem Ministerium gab es bisher für die weitere Anfrage der Gemeinde, Verkehrsminister Hermann sollte sich bei einem Besuch in Pfinztal selbst mal ein Bild von der dortigen Verkehrssituation machen.

Von Matthias Kuld und Klaus Müller