In die JVA Bruchsal schmuggelten Drogenhändler über Jahre hinweg Heroin und Ersatzstoffe sowie andere Drogen. Die Täter wurden am Mittwoch in Karlsruhe verurteilt.
In die JVA Bruchsal schmuggelten Drogenhändler über Jahre hinweg Heroin und Ersatzstoffe sowie andere Drogen. Die Täter wurden am Mittwoch in Karlsruhe verurteilt. | Foto: Thienes

Urteile gegen JVA-Drogenring

Viele Jahre Haft für Ehepaar

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Einer, Yuri, wird blass, als er das Urteil von vier Jahren Haft gegen sich vernimmt. Er wird sogleich in Handschellen abgeführt. Der Zweite, Pjotr, versteckt seine Emotionen hinter seinen Händen ob der drei Jahre, die er einsitzen wird. Der dritte, Igor, Drahtzieher hinter Gittern, verzieht keine Miene und auch seine Ehefrau Olga (alle Namen geändert), mitangeklagt als Organisatorin außerhalb der JVA, scheint die Fassung zu wahren. Die zweifache Mutter wird fünfeinhalb Jahre einsitzen, ihr Mann sieben Jahre und acht Monate – sofern die Urteile rechtskräftig werden.

Gegen Entscheidungen großer Strafkammern, wie am Mittwoch am Landgericht Karlsruhe gefällt, gibt es keine Tatsacheninstanz mehr, das heißt, es wird in der Sache selbst dort nicht mehr entschieden. Es bleibt als Rechtsmittel nur die Revision wegen Form-Mängeln. Sie wäre an den BGH zu richten.

In Handschellen

Die Urteile ergingen gegen vier Angeklagte, die einen Drogenschmugglerring betrieben oder an ihm mitgewirkt hatten (die Rundschau berichtete). Der Drogenring hatte zwischen 2012 und 2015 Insassen der JVA Bruchsal mit Drogen und dem Heroin-Ersatzstoff Subutex versorgt, zumeist, indem der Stoff, in „Torpedos“ verpackt, in Körperöffnungen den Weg hinter die Mauern fand. Dazu machte nun der Hauptbelastungszeuge klare Angaben. Er war selbst als Kurier benutzt worden. Dieser 31-jährige Zeuge war zunächst wegen Morddrohungen unauffindbar abgetaucht gewesen, nun aber am Mittwoch vor Gericht befragt worden.

Bezüglich Yuri und Drahtzieher Igor – beide schwer drogenkrank und derzeit substituiert mit Drogenersatzstoffen  – wurde je die Unterbringung zur Entziehungskur gerichtlich angeordnet. Bei Igor erfolgte also anders als staatsanwaltschaftlich beantragt keine Sicherungsverwahrung. Er sei insofern noch sehr gut weggekommen, mahnte der Kammervorsitzende in der Urteilsbegründung.  Das habe er nur dem ausgefeilten Gutachten des Sachverständigen zu verdanken, der eine geringe Chance sah, Igor zu bessern, wenn er das auch mit Bauchschmerzen kundgetan hatte.

Auch sei dies womöglich seine letzte Chance, da  die letzte Entziehungskur krachend schief gegangen sei. Mit einer weiteren könne er kaum mehr rechnen, und der Kammervorsitzende appellierte an Igor, zugunsten eines „normalen Lebens, wenn Ihnen so etwa überhaupt gefällt“ und angedenk seiner Kinder sich dem ernsthaft anzunehmen. Zu seinen Gunsten habe die Kammer Igors am weitesten gehendes Geständnis berücksichtigt.

Übergabe in Bruchsaler Dönerbude

In einem Fall hatte der 31-jährige Zeuge beispielsweise Olga und andere Beteiligte in einer Bruchsaler Dönerbude in Bahnhofsnähe getroffen, wo die Drogen übergeben werden sollten. „Als die anderen gegessen haben, bin ich aufs Klo und habe unterm Waschbecken den Torpedo hervor geholt“, sagte der 31jährige.

Olga nahm als zentrale Anlauf- und Vermittlungsstelle telefonisch Aufträge, auch von ihrem Mann aus der Haft entgegen, sie erhielt den Bedarf von Konsumenten mitgeteilt, ob aus der JVA oder von anderswo. Sie organisierte Drogenbeschaffungsfahrten nach Holland und setzte Kuriere in Gang. Ihr oblag die logistische Leistung im Zentrum des Drogenrings.

Torpedo in der Hose

Dieser Zeuge – so schwierig seine Vernehmung sich im Verfahren gestaltete und so viele Ordnungsrufe seitens des Vorsitzenden Richters auch nötig wurden, um emotionale Ausbrüche zu unterbinden – hatte 2014 die Ermittlungen in Gang gebracht. Er hatte einen der Torpedos bei seiner Rückkehr in die JVA in die Hose gelegt, anstatt ihn im Körper zu behalten. Wie beabsichtigt, musste dieser entdeckt werden.

Zu seinen Gründen sagte der 31-Jährige nun vor Gericht: „Ich hatte keinen Bock mehr.“ Auf Rückfrage konkretisierte er: „Auf alles. Auf das Ganze. Ich wollte einfach nicht mehr.“ Da er selbst heroinabhängig war und sich Schulden bei Igor für seinen Bedarf an Drogen anhäuften, wurde er zu deren Begleichung für Dienste benutzt. Als auch noch Außenstände seiner eigenen „Kunden“ hinzukamen – er war auch Weiterverkäufer –  und er für diese Igor gegenüber gerade stehen sollte, bot er an, Geld zu überweisen. Doch das habe Igor abgelehnt. Er sollte weiter benutzbar, dienstbar bleiben. „Die lassen einen immer weiter für sich laufen.“

„Das zählt doch für die nichts“

Auf Frage des Kammer-Vorsitzenden, warum er nicht abgelehnt habe, da er beim Schmuggel nach Rückkehr vom Freigang ja auch die Aussetzung der Reststrafe riskiere, antwortete der Zeuge resigniert: „Das zählt doch für die nichts.“

Auch sagte der 31-Jährige über einige Vorfälle in der Wohnung Olgas aus, in der er während seines Freigangs unterkam. So habe diese einen der Torpedos gebaut, ein großes Exemplar, und sie habe noch ein Handy einbauen wollen. Das habe er aber abgelehnt. Einmal seien in seinem Beisein an zwei Kunden Heroin verkauft worden und dann habe Olga ihm gesagt, die Beschaffungsfahrten nach Holland fänden alle zwei Wochen statt – einige Male in der Besetzung Yuri und Pjotr.

Bande „nicht beweisbar“

Die Strafen gegen Yuri und Pjotr lauteten auf vier und auf drei Jahre Gesamtfreiheitsstrafe, gebildet aus Strafen für einzelne Taten, wie bei den Eheleuten auch. Die Taten waren Besitz, Handel und Einfuhr von Drogen aus Holland – mal in geringen, mal größeren Mengen, was maßgeblich ist für die Strafzumessung. Von über 50 erhobenen Anklagevorwürfen blieben letztlich zwölf bewiesene, abgeurteilte Fälle. Keine Verurteilung erfolgte wegen Vorgehens als Bande, was den Strafrahmen erhöht hätte. Der Kammer-Vorsitzende begründete dies mit stets wechselnder Besetzung. Der Bandenvorwurf sei nicht beweisbar. Dieser hätte nach deutschem Recht – inzwischen findet die Rechtsangleichung hin zu europäischem Recht statt – noch  erfordert, dass sich mindestens drei Personen zu fortgesetzten Taten verbinden.

Seltene Einigkeit herrschte auf seiten der Staatsanwaltschaft, der Verteidiger und der großen Strafkammer bezüglich des Hauptbelastungszeugen. Angesichts der über drei vergangenen Jahre seit seiner Vernehmung 2014 sei der 31-Jährige erstaunlich erinnerungssicher gewesen. Lange hatte er im Verfahren nicht geladen werden können, da er wegen Morddrohungen als abgetaucht galt. Als er am Mittwoch in Handschellen aus der Haft vorgeführt wurde, wusste er wohl selbst nicht, wie ihm geschah. Das verriet seine Frage nach Aufhebung des Haftbefehls. Der Vorsitzende klärte auf, es gehe um eine Strafvollstreckung in anderer Sache.

Oft zögerliche Antworten

Glaubwürdig, so der Vorsitzende letztlich in der Urteilsbegründung, seien viele Aspekte seiner Zeugenaussage. Zum einen deckten sie sich mit denen des Kripobeamten, der die Ermittlungen leitete. Auch habe er eigene Lügen später offen gelegt. Mit diesen hatte er sich aus Angst vor Schlägen und Morddrohungen selbst schützen wollen. Sichtlich schwer war es dem Zeugen so etwa vor Gericht gefallen, auf Fragen diejenigen zu benennen, die ihm gedroht hatten. „Die da“ – er deutete lediglich mit dem Kinn nach links und rechts, Richtung Igor und Olga.

Schwer habe, so der Kammervorsitzende, auch gewogen, dass die Verurteilten Drogen „in den geschützten Raum“ der JVA geschmuggelt hatten. „Das kann sich die Gesellschaft nicht gefallen lassen. Wir würden uns lächerlich machen“, so der Kammer-Vorsitzende in der Urteilsbegründung.

„Nicht jammern, clean werden“

Auch an Yuri richtete der Vorsitzende ein deutliches Wort zum Abschluss. Wie alle, hatte auch er sich in seinem Schlusswort seinem Anwalt angeschlossen, zuvor aber selbst noch angemerkt, er sei „ja nicht bescheuert“, er leiste sich sicher keinen solchen Fehltritt mehr. Heute sei ihm sein Kind so wichtig. Der Vorsitzende meinte, dann gelte es, „nicht zu jammern“, sondern clean zu werden, sich ernsthaft darum bemühen, seine Abhängigkeit zu überwinden. „Sonst werden Sie immer wieder rückfällig“ und es seien ständig weitere Beschaffungs-Taten zu erwarten.

An Pjotr und dessen Rechtsanwalt gewandt, fügte der Vorsitzende an, die Kammer habe schlicht nicht geglaubt, dass wer nachts nach Holland fahre und Geld dafür bekomme, nicht gewusst habe, wofür. Und die Aussagen des Zeugen belegten seine Fahrten und einen weiteren Tatbeitrag, der als Beihilfe dazu bewertet wurde, Drogen in die JVA zu schmuggeln. Pjotr hatte den Zeugen der Bundespolizei am Bahnhof Karlsruhe unter dem Vorwand gemeldet, er habe sein Handy geklaut. Zweck dieses Unterfangens war, dass der Zeuge festgenommen würde und zurück in die JVA gebracht würde. Er war zuvor mit einem Torpedo „gestopft“ worden.

Dass Olga, anders als etwa Yuri, nicht sogleich in Handschellen abgeführt wurde, begründete die Kammer mit fehlender Fluchtgefahr. Es sei zwar ein „Drama, eine Mutter von zwei Kindern zu fünfeinhalb Jahren  zu verurteilen“, aber die Kammer rechne in ihrem Fall mit einer Anfechtung des Urteils. Bis dahin werde sie voraussichtlich, wie bislang ja auch nicht,  wohl nicht verschwinden.