Bruchsal macht Kassensturz. Gut 11,2 Millionen Euro hat die Corona-Krise die Stadt und damit den Steuerzahler jetzt schon gekostet. Es handelt sich dabei um eine Momentaufnahme. Die Krise ist noch nicht vorbei. In der Gemeinderatssitzung an diesem Dienstag, 17 Uhr, im Bürgerzentrum werden die Stadträte über die aktuellen Zahlen informiert.
Alle Bereiche kamen auf den Prüfstand
Alle städtischen Bereiche kamen auf den Prüfstand: Das fängt bei den Kitas an und hört bei der Badischen Landesbühne noch lange nicht auf. Tatsächlich gibt es auch Bereiche, in denen die Stadt während der Corona-Krise Geld gespart hat. Etwa bei der Beförderung von Schülern, bei Zuschüssen für Vereine, beim Mittagessen für Schüler, oder weil nicht genutzte Gebäude auch nicht geputzt werden mussten, Turnhallen etwa.
Keine Spielautomaten - keine Vergnügungssteuer
Doch diese Einsparungen bewegen sich im Zehntausender-Bereich und können die Kosten und Mindereinnahmen nicht aufwiegen. Größter Batzen ist der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, so weisen die Unterlagen für die Gemeinderatssitzung aus. Dort steht derzeit ein Minus von 8,2 Millionen Euro zu Buche. Immerhin: Stadtkämmerer Stefan Golka fürchtete noch im März einen zweistelligen Millionenbetrag an Gewerbesteuer-Verlusten. Schon damals wurden daher Stimmen laut, wonach Bund und Land auch für die Kommunen einen Rettungsschirm aufspannen sollten, ähnlich, wie man es für die Privatwirtschaft getan hat. Aus dem Soforthilfeprogramm sind laut Rathaus bereits 604.000 Euro geflossen. In der Kämmerei geht man aber davon aus, dass die kommunalen Verluste noch steigen werden. Knapp drei Millionen Euro weniger erwartet das Rathaus etwa bei den Erträgen aus der Einkommenssteuer. Mehreinnahmen von einer halben Million Euro erwartet man hingegen beim Umsatzsteueranteil, knapp 400.000 Euro weniger fließen in den Haushalt, weil die Spielautomaten in der Stadt nicht bespielt wurden und damit die Vergnügungssteuer wegfällt.
Kein Jubiläum in Heidelsheim
Das sind die großen Summen, aber auch Kleinvieh macht bekanntlich Mist: 150.000 Euro hat die Stadt für Schutzmaßnahmen ausgegeben, das ist Desinfektionsmittel, Masken, Trennwände aus Plexiglas oder auch für die Plakate in der Stadt, die die Bevölkerung für die Hygienemaßnahmen sensibilisieren sollen. Bei der Stadtbibliothek fehlen die Gebühren für drei Monate, das städtische Museum blieb zwei Monate dicht und damit ohne Eintritte. Für die nächsten Monate rechnet man mit höchstens einem Drittel der üblichen Besucher. Bei der VHS fallen Kursgebühren weg, andererseits spart man sich Dozentenhonorare, ein Minus von 54.000 Euro. Bei der Badischen Landesbühne fehlen schon jetzt 250.000 Euro. Zum Trägerverein gehört aber nicht nur Bruchsal, sondern weitere Städte, Gemeinden, Kreise und das Land, die am Ende das Defizit gemeinsam schultern müssen. Des einen Freud ist des anderen Leid: Weil viele große Veranstaltungen einfach entfallen, spart die Stadt in diesem Sommer rund 175.000 Euro. Das wird die Heidelsheimer mit ihrer ausgefallenen Jubiläumsfeier aber wohl kaum trösten.
730.000 Euro Ausfälle bei der Kitabetreuung
Planmäßig trotz Corona liefen die städtischen Baumaßnahmen, mit Verzögerungen sei hier nicht zu rechnen, heißt es aus dem Rathaus. Von planmäßig kann man beim Thema Kinderbetreuung längst nicht sprechen. Seit 17. März hockten die meisten Kids zuhause, höchstens zehn Prozent waren zuletzt in der Notbetreuung. Seit 18. Mai ging man in einen reduzierten Regelbetrieb über. Wie die meisten Gemeinden hat auch Bruchsal den Eltern in dieser Zeit die Beiträge erlassen, was freilich auf den städtischen Haushalt voll durchschlägt. Die Stadt rechnet mit Ausfällen von 730.000 Euro und hofft nun auf Finanzspritzen aus Stuttgart. Bisher flossen für die Kinderbetreuung gut 266.000 Euro vom Land an die Stadt.
Dickes Minus auch bei den Bädern
Heftig betroffen und in der Summe von elf Millionen nicht berücksichtigt, sind auch städtische Töchter, insbesondere die Stadtwerke: 600.000 Euro Minus bei den Stadtbussen, 800.000 Euro Minus bei den Bädern – das wird sich dann in den kommenden Jahren auch in den Haushaltsplänen der Stadtwerke niederschlagen. Eine halbe Million Euro Mindereinnahmen verzeichnet die BTMV, etwa wegen Ausfällen in der Vermietung des Bürgerzentrums.
