Der Friedrichsbau ist der Tagungsort des Bühler Gemeinderats. Am 26. Mai wird das 26 Mitglieder zählende Gremium neu gewählt. | Foto: Coenen

Wahlvorbereitungen in Bühl

Die Listen füllen sich

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Noch ist Zeit: Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl können vom 19. März an eingereicht werden, die Frist endet am 28. März um 18 Uhr. Doch die im Bühler Gemeinderat vertretenen Fraktionen sind mit ihren Bemühungen um attraktive Kandidatenlisten zum Teil schon weit vorangekommen. Allesamt sind sie zuversichtlich, eine vollständige, mit 26 Frauen und Männer gefüllte Liste anbieten zu können; mithin würden sich am 26. Mai wieder 130 Personen um einen Sitz in der Bürgervertretung bewerben. Und es herrscht Einigkeit: Die Kandidatensuche ist eine schwierige Aufgabe.

Alle CDU-Räte treten wieder an

Bei der CDU, mit neun Sitzen die stärkste Fraktion, ist der Arbeitskreis Strategie zuständig. Ihm gehören sechs Mitglieder an, berichtet die Stadtverbandsvorsitzende Doris Schmith-Velten. Neben ihr selbst sind das etwa ihre Stellvertreter sowie die Fraktionsvorsitzende Margret Burget-Behm. „Die Liste ist voll“, sagt Schmith-Velten, im einen oder anderen Fall stehe noch die schriftliche Zustimmung aus. Und auch in der für den 1. Februar geplanten Nominierungsversammlung könne sich noch etwas ändern, „auch wenn ich das bisher noch nie erlebt habe“. Alle Amtsinhaber träten wieder an; das Mindestziel sei es, erneut stärkste Fraktion zu werden.

Freie Wähler sehen gute Chancen

Die Freien Wähler wollen nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Karl Ehinger ebenfalls als Minimum íhre aktuell fünf Sitze behalten. „Ich denke, wir haben aber auch gute Chancen, uns zu verbessern“, sagt Ehinger. „Die Resonanz auf unsere Politik ist gut, und da wir zuletzt bei der Kreistagswahl höher lagen als bei der Gemeinderatswahl, dürfte da noch Potenzial sein.“ Der Arbeitskreis Wahlen aus Mitgliedern aus Fraktion, Vorstand und sonstigen Interessierten sei seit Mitte 2018 mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen beschäftigt. Auf der Liste seien noch wenige Plätze frei (die Nominierungsversammlung ist noch nicht fest terminiert): „Die ersten hat man immer schnell beisammen, bei den letzten Plätzen wird’s dann schwierig.“ Von den bisherigen Mandatsträgern trete lediglich Ursula Zink-Ohnemus nicht mehr an.

Fünf Sitze das SPD-Mindestziel

Die SPD gibt ebenfalls die Verteidigung der bisherigen fünf Sitze als Mindestziel aus: „Das ist realistisch“, sagt Fraktionsvorsitzender Pit Hirn. Die Suche nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten sei eine Aufgabe des gesamten Ortsvereins und der Fraktion – und es sei eine mühsame Arbeit, „die Leute für ein Ehrenamt zu motivieren“. Für den 21. Januar sei ein Treffen mit allen Kandidaten geplant (von den aktuellen Amtsinhaber höre nur Heidrun Zeus auf). Dabei solle einerseits der Termin für die Nominierungsveranstaltung geklärt und andererseits auch über das Wahlprogramm gesprochen werden.

GAL hofft auf Zuwachs

Auch bei der GAL sind nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Walter Seifermann alle gefordert, Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Noch sei die Liste nicht voll, aber Seifermann ist zuversichtlich. Die Nominierungsversammlung sei für Ende Januar geplant, sollten bis dahin noch Plätze unbesetzt sein, könne sie auch in den Februar verschoben werden. Sämtliche Amtsinhaber treten wieder an; das Ziel sei es, „immer noch ein bisschen zuzulegen. Wir haben gute Arbeit geleistet, ich denke, da dürfen wir auf ein bisschen Zuwachs hoffen.“

FDP will Fraktionsstärke bewahren

Für die FDP gibt ihr Fraktionsvorsitzender Lutz Jäckel als Ziel aus, „die Fraktionsstärke zu erhalten, um die politische Arbeit fortsetzen zu können“. Die Freien Demokraten hätten einige der Punkte, „die uns wichtig waren, durchgesetzt“. Zu hoffen sei, dass am 26. Mai die gute Arbeit honoriert werde und bei der Wahlentscheidung eine Rolle spiele. Alle drei Mitglieder der Fraktion seien wieder dabei; „in den nächsten Tagen stehen noch vier, fünf Gespräche an, dann sollte Ende Januar die Liste voll sein.“ Der Termin für die Nominierungsversammlung sei noch nicht festgelegt worden.

„Das macht ein bisschen traurig“

Bei zwei Bevölkerungsgruppen ist die Kandidatensuche weiterhin besonders schwierig: Frauen und junge Leute. „Dass wir ausgerechnet im Jubiläumsjahr 100 Jahre Frauenwahlrecht voraussichtlich nur fünf Frauen auf der Liste haben, macht mich ein bisschen traurig“, sagt die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Doris Schmith-Velten. Warum das so ist? „Man ist ein wenig ratlos.“ Es gebe eigentlich genügend kompetente Frauen. Vergleichsweise gut sehe es bei den jungen Bewerbern aus: „Wir haben einige junge Kandidaten im Alter von 18 oder 25 Jahren.“ Bei der SPD werde traditionell großer Wert darauf gelegt, dass eine angemessene Zahl an Bewerberinnen auf der Liste stehe, sagt Fraktionsvorsitzender Pit Hirn. Allerdings sei dieser Anspruch auch dieses Mal wieder schwierig umzusetzen: „Frauen dürften es auf der Liste immer mehr sein.“ Ähnlich verhalte es sich bei den jungen Kandidaten, wobei einige auch gefunden worden seien. „Wir wollen diese beiden Personengruppen immer in ausreichender Zahl auf der Liste haben, aber es braucht halt die Bereitschaft zur Kandidatur.“

„Das war zu HdJ-Zeiten anders“

Auch bei den Freien Wählern sind zwar einige Frauen dabei, „aber leider nicht so viele wie Männer“, berichtet Fraktionsvorsitzender Karl Ehinger. Junge Kandidaten seien zwar in Aussicht, aber generell sei die Bereitschaft zur Kandidatur eher gering. „Ich beobachte das auch bei Gremienwahlen an der Hochschule. Da wollen nur wenige kandidieren, und die Wahlbeteiligung ist gering“, sagt Ehinger, der an der Hochschule Karlsruhe lehrt. Es fehle einfach am Wunsch auf Mitgestaltung: „Das war zu Bühler HdJ-Zeiten deutlich anders.“ Bei der GAL sieht Fraktionsvorsitzender Walter Seifermann das ähnlich: „Es ist schwierig, junge Kandidaten zu finden. Allgemein ist das kommunalpolitische Interesse nicht allzu hoch, siehe Jugendrat, und wenn eine Umfrage ergibt, dass die Bühler Jugendlichen zufrieden sind, dann fehlt vielleicht der Anreiz, etwas verändern oder selbst machen zu wollen.“ Die Frauen wiederum würden wieder einen sehr hohen Anteil auf der Liste einnehmen – aber es werde wohl nicht gelingen, wie bei der Kommunalwahl 2014 eine paritätisch besetzte Liste vorzulegen. Eine solche ist allerdings auch keine Gewähr dafür, dass aus Kandidatinnen Stadträtinnen werden: Alle vier GAL-Vertreter im Gemeinderat sind Männer – Seifermann weist aber darauf hin, dass die nächsten vier mit den meisten GAL-Stimmen Frauen waren.

„Manchmal erschreckend“

Bei der FDP hat Fraktionsvorsitzender Lutz Jäckel viele Gespräche mit Frauen geführt: „Es ist manchmal erschreckend, dass sie sich das Amt nicht zutrauen und viele Bedenken haben.“ Genauso wenig verstehe er es, wenn beruflich erfolgreiche Frauen zwar kandidierten, wie es 2014 bei der FDP der Fall gewesen sei, dann aber nicht gewählt würden. Bei den jungen Leuten sei man „am einen oder anderen noch dran“, aber sie zu motivieren sei extrem schwierig. Jäckel verweist auf den Jugendrat: „Das ist eine Katastrophe, da muss man nicht drumrum reden.“