Demonstranten protestieren im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenz
Demonstranten protestieren im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenz in der Schlossgartenhalle in Ettlingen. | Foto: Philipp von Ditfurth

„Fridays for Future“-Proteste

SPD-Regionalkonferenz in Ettlingen im Zeichen der Klimadebatte

Anzeige

Begleitet von lautstarken Protesten der „Fridays-for-Future“-Bewegung haben die Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz zum Teil massive Kritik an dem am Freitag verabschiedeten Klimaschutzprogramm der Bundesregierung geübt und eine Verkehrswende gefordert.

Auf einer Regionalkonferenz in der Ettlinger Schlossgartenhalle forderten die Kandidaten am Montagabend vor rund 900 Parteimitgliedern deutlich schärfere Vorgaben. „Das Klimapaket ist ein Witz“, sagte die Abgeordnete Nina Scheer. Die Potsdamerin Klara Geywitz sprach sich für eine „eigenständige sozialdemokratische Umweltpolitik“ aus, die sich von den Grünen unterscheide.

Mehr zum Thema: Hitzige Debatte übers Klimapaket der GroKo

Verkehrswende braucht „schwarze Null“

Auf der Regionalkonferenz in Ettlingen präsentieren sich zwölf der 14 Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz
Auf der Regionalkonferenz in Ettlingen präsentieren sich zwölf der 14 Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz. | Foto: Hora

Finanzminister Olaf Scholz verteidigte hingegen die Beschlüsse. Das Eigenkapital der Bahn werde deutlich gestärkt, die Mittel für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs wie für das Schienennetz würden aufgestockt. Das Geld dürfe aber „nicht für Prestigeprojekte“ ausgegeben werden. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach forderte eine Aufgabe der „schwarzen Null“, um die Verkehrswende finanzieren zu könne, er wie Parteivize Ralf Stegner verlangten zudem die Einführung einer Vermögenssteuer. Einig waren sich alle Kandidatinnen und Kandidaten, dass sich die SPD neu aufstellen müsse, um wieder Wahlen zu gewinnen.

Sieben Duos aus jeweils einer Frau und einem Mann bewerben sich um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles. In Ettlingen fehlten Gesine Schwan und Christina Kampmann.

Mehr zum Thema: Fridays for Future: Mit dabei beim Weltklimastreik in Karlsruhe und Baden

Stichwort Regionalkonferenzen: Die Kandidaten stellen sich bei 23 Regionalkonferenzen vor, die letzte ist für den 12. Oktober in München geplant. Die neue SPD-Spitze wird anschließend bei einer Mitgliederbefragung bestimmt. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen. Anfang Dezember wird ein Parteitag die neue SPD-Spitze wählen.

Und so sah der Protest vor der Halle Schlossgartenhalle aus:

Mit Material von dpa-lsw