Johannes Arnold, OB in Ettlingen, räumt ein, dass in der Informationspolitik gegenüber dem Gemeinderat Fehler gemacht worden seien. | Foto: Bentz

Johannes Arnold

Ettlinger OB räumt Fehler in der Informationspolitik ein

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„Der Gutachter hat schlampig gearbeitet“. Diesen Satz formulierte OB Johannes Arnold am Mittwochabend im Gemeinderat, als einmal mehr die Halle Schöllbronn Thema war. Der Rathauschef bezog sich dabei auf das zwischenzeitlich vorliegende Urteil des Karlsruher Verwaltungsgericht, das die Baugenehmigung für die Halle vor einigen Tagen kassiert hat.

Grund: Beim Lärmschutz wurden die Grenzwerte der TA-Lärm zugrunde gelegt und nicht die strengeren für Sportstätten. Geklagt hatte gegen das städtische Vorhaben ein Anwohner, Beklagter war das Regierungspräsidium Karlsruhe, das die Baugenehmigung erteilt hatte.

Als Beigeladene im Verfahren habe die Stadt, so Baudezernent Moritz Heidecker noch versucht, nach dem Gerichtstermin in Schöllbronn, Zusatzinformationen des Gutachters nachzuschieben, das Gericht sei darauf aber nicht mehr eingegangen, sondern habe der Klage stattgegeben. Aus dem Urteil der 14. Kammer zitierte er: „Sollte die Beigeladene (also die Stadt) den Nachweis der Einhaltung der Immissionsrichtwerte nach der 18. Bundesimmissionsschutzverordnung erbringen, könnte auf ihren Antrag hin eine Nachtragsbaugenehmigung erteilt werden …“.

Arnold räumt Fehler ein

Arnold räumte ein, dass in der Informationspolitik gegenüber dem Gemeinderat Fehler gemacht worden seien. „Unsere Einschätzung zum Erfolg der Klage war schlicht und ergreifend eine komplett andere“. Man habe nicht mit diesem Richterspruch gerechnet, sondern mit einer Abweisung und daher vorab nichts kommuniziert. „Wir haben nichts aus Argwohn verschwiegen.“

Jetzt heißt es: Nach vorne blicken

Diese Quasi-Entschuldigung ließen die Volksvertreter gelten. Tenor: Sie seien zwar nicht erfreut und wollten künftig über anhängige Rechtsstreite informiert werden. Es gelte jetzt aber, nach vorne zu blicken. Und da – nächstes Thema – machen vor allem die ausufernden Kosten Sorgen.

Inzwischen stehen 7,5 Millionen Euro für den Hallenneubau im Raum nach einer Prognose von 6,3 Millionen Euro 2018. Ins Kontor schlagen 217 Prozent Kostensteigerung im Bereich Erd-/Tiefbau und 64 Prozent Plus beim Rohbau. Es könnte insgesamt sogar auf mehr als acht Millionen Euro hinauslaufen, denn das mit der Prüfung der Kostenberechnung befasst Büro Thost aus Pforzheim empfiehlt eine „nochmalige zehnprozentige Sicherheitsreserve“.

Kritik an Statiker

Kritisch äußerte sich der Rat zu „Fehlleistungen des Statikers“ beim Punkt Dimensionierung. Es fielen Sätze wie „wenn wir das gewusst hätten, hätten wir einen anderen Standort gesucht“ (Wolfgang Matzka). Oder: „Wir sollten Schadenersatz fordern, weil der Gutachter schlecht gearbeitet hat“ (Jürgen Maisch). Oder: „Wenn wir geahnt hätten, was da auf uns zukommt, hätten wir für eine kleinere Halle entschieden (Simon Hilner/Andreas Perrin). Der OB erinnerte daran, dass einstimmig für die große Lösung (Abriss/Neubeu Zweifeldhalle) gestimmt worden sei. Und jetzt „kriegt die Verwaltung die Prügel“.