Steht vor seiner zweiten Amtszeit an der Rathausspitze von Ettlingen: Der Freie Wähler Johannes Arnold. | Foto: Fabry

Zweite Amtszeit beginnt

Johannes Arnold: Haben Potenzial zur Modellstadt

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Johannes Arnold wird am 15. Oktober  in der Stadthalle auf seine zweite Amtszeit verpflichtet. Er hatte die OB-Wahl im Juli gewonnen. Einen Gegenkandidaten gab es in Ettlingen  damals nicht.

Dass sich Johannes Arnold (Freie Wähler) auf seine zweite Amtszeit freut, davon dürfen die Bürgerinnen und Bürger getrost ausgehen. Denn er hat sich viel für die nächsten acht Jahre  vorgenommen.  Da sind zunächst einmal die schon begonnenen Projekte, die darauf warten, abgeschlossen zu werden. Der neue Kindergarten am Festplatz etwa, die Halle Schöllbronn oder die Sanierung des Kirchenplatzes 1-3 (Ratsstuben).

Neues Wohngebiet „Kaserne Nord“

Dazu kommen projektierte Vorhaben wie das neue Wohngebiet „Kaserne Nord“ gegenüber von Neuwiesenreben oder auch die Bebauung des alten Feuerwehrgeländes in der Pforzheimer Straße. „Die Umsetzung dieser Vorhaben wird noch viel Zeit beanspruchen“, ist sich der 49-Jährige sicher.
Sein  zweites großes Thema sollen „Mobilität und Verkehr“ werden.

Ettlingen mit Potenzial zur Modellstadt?

Hier seien viele Entwicklungen noch nicht zu Ende gedacht, hier habe Ettlingen Potenzial zur Modellstadt. Als Stichworte nennt er die „letzte Meile“ auf dem Weg zum Ziel , Schnellladestationen in größerem Umfang, Verbesserungen im ÖPNV mit dichteren Takten und ein  funktionierendes  Radwegenetz in der  Stadt. Für die Höhenstadtteile, in die  Radwege bislang fehlen  will Arnold zunächst mal erreichen, dass Busse zum Einsatz kommen, die Räder transportieren. Auch E-Roller „halte ich nicht für unattraktiv, vorausgesetzt sie werden nicht wahllos überall abgestellt“. In Sachen Verkehr gebe es eine 50-Prozent-Stelle für einen Trainier im Planungsamt, in Sachen Mobilitätskonzept brauche man zusätzliche „externe Unterstützung“, auch um die diversen Fördertöpfe ausschöpfen zu können“.

Rechne mit Zielkonflikten beim Klimaschutz

Mit Blick auf den Gemeinderat, der seit der Kommunalwahl deutlich grüner ist als zuvor, meint der Rathauschef: „Es gibt den Wählerauftrag, klimapolitisch etwas zu tun“. Dabei rechnet er aber mit Zielkonflikten, die nur durch Kompromisse zu lösen seien. „Diejenigen im Rat, die im Klimaschutz bislang noch nicht so unterwegs waren, werden sich aufmachen müssen, die anderen dagegen aufpassen müssen, dass sie nicht die Mitte der Gesellschaft verlieren“. Wohnen in Ettlingen sei jetzt schon sehr teuer, Wohnraum knapp. Er fürchte, dass durch immer neue Forderungen beim Klimaschutz Wohnbauprojekte „noch länger brauchen, bis sie realisiert werden als derzeit“.

Alböffnung und mehr Innenstadt-Grün

Dran bleiben will Arnold an der „Innenstadtsanierung Teil 2“, ausgehend von dem, was in den nächsten Monaten am Neuen Markt passieren wird. Die Alböffnung hat er genauso auf der Agenda wie mehr Grün im Zentrum. Die Entwicklung im Handel (Stichwort Leerstände) bereite ihm eine gewisse Sorge, weil es schwierig sei, hier eine Lösung zu finden. „Die Nähe zu Karlsruhe ist für Ettlingen da ein Problem“.

Bislang keine Einbrüche bei Gewerbesteuer

Was die städtischen Finanzen anbelangt so will der OB kommende Woche einen ausgeglichenen Haushalt für 2020 vorlegen. Anders als in rein von der Automobilindustrie abhängigen Städten „haben wir noch keinen Einbruch bei unserer Gewerbesteuer“. Arnold kündigt aber Vorsicht in der mittelfristigen Finanzplanung an. Das heißt: angehen will er nur das, „was schon beschlossen ist“, beispielsweise der millionenschwere Um- und Ausbau der Schillerschule. Anderes müsse in der Umsetzung auch mal warten.

Sauer auf das Land Baden-Württemberg

Keine Freude mache, dass das Land Baden-Württemberg einen „mit den kommunalen Spitzenverbänden nicht abgesprochenen Haushalt“ präsentiere, der allein für den Landkreis Karlsruhe sechs Millionen Euro Defizit bedeute und in der Konsequenz eine Erhöhung der Kreisumlage. Die koste Ettlingen jährlich mehr als 700 000 Euro. „Ein Unding“, sagt er, auch an die Adresse der beiden Wahlkreisabgeordneten Saebel und Neumann.

Will acht Jahre OB bleiben

Apropos Landkreis: Das immer mal wieder zu hörende Gerücht, Johannes Arnold sei „OB auf Abruf“ und strebe einen Landratsposten in der näheren oder weiteren Umgebung an, entlockt ihm nur ein Lächeln: Da sei nichts dran. „Die nächsten acht Jahre bin und bleibe ich im Rathaus Ettlingen“.