Wolfgang Gedeon (AfD)
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag will Wolfgang Gedeon nicht zurück. | Foto: Marijan Murat/Archiv

Keine Zwei-Drittel-Mehrheit

AfD-Klausur in Bad Herrenalb: Wolfgang Gedeon bleibt fraktionslos

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Die AfD hat am Dienstag ihre Klausurtagung in Bad Herrenalb im Kreis Calw abgehalten. Dabei entschieden sich die Mitglieder gegen die Rückkehr des mit Antisemitismus-Vorwürfen vorbelasteten AfD-Politikers Wolfgang Gedeon in die Fraktion. Auch die Landtagsabgeordnete Doris Senger darf vorerst kein Mitglied der AfD-Fraktion werden.

Gedeon habe den Antrag selbst eingebracht und das notwendige Quorum laut Satzung nicht erreicht, bestätigte Fraktionschef Bernd Gögel. Der Antrag scheiterte demnach an der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit. Zum genauen Abstimmungsergebnis wollte der gebürtige Niefern-Öschelbronner Gögel sich nicht äußern. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dass sich neun Abgeordnete für die Wiederaufnahme Gedeons ausgesprochen haben, acht dagegen.

Antisemitismusvorwürfe gegen den mittlerweile fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion geführt. Erst im Juni dieses Jahres nannte der 72-Jährige den rechtsextremistischen Terror in Deutschland „einen Vogelschiss“ im Vergleich zu islamistischem und linksextremistischem Terror. Die Aussage tätigte Gedeon kurz nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.
Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, wollte Gedeon im vergangenen Jahr sogar ganz aus der Partei werfen: Damals kritisierte der Arzt und Politiker die Vereinigung der Juden in der AfD.
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Nachrückerin darf vorerst nicht in die Fraktion

Ähnlich wie Gedeon erging es Senger: Auch sie erreichte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für ihre Aufnahme nicht. Die Unternehmensberaterin aus Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) gilt als eher gemäßigt und zog für Lars Patrick Berg in den Landtag ein, der ins Europaparlament gewechselt ist. „Ich bedauere das schon, dass zu wenig Abgeordnete eine rein sachliche politische Abwägung getroffen haben“, kritisierte Gögel.

Bleibt AfD die stärkste Oppositionskraft im Landtag?

Sollte Senger am Mittwoch erneut scheitern, würde die AfD-Fraktion nur noch aus 19 Mitgliedern bestehen – derzeit ist sie noch mit einem Abgeordneten Vorsprung die größte Oppositionskraft im Landtag vor der SPD. In der AfD-Fraktion tobt seit langem ein Machtkampf zwischen gemäßigten Abgeordneten um Gögel und Mitgliedern vom rechten Rand.

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dpa/ lsw