Eric Bänziger möchte für weitere acht Jahre Bürgermeister der Winzergemeinde Weingarten bleiben. Allerdings muss wegen eines Formfehlers der Wahltermin 4. März geändert werden. | Foto: BNN

Formfehler in Ausschreibung

Bürgermeisterwahl Weingarten wird verschoben

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Die Bürgermeisterwahl in Weingarten muss verschoben werden. Der bisherige Termin 4. März ist wegen eines Formfehlers in der Ausschreibung nicht zu halten. Ein solcher Fall ist im Landkreis bislang offenbar schon sehr lange nicht vorgekommen. Jedenfalls ist aus den vergangenen drei Jahrzehnten kein entsprechender Vorgang beim Kommunalamt aktenkundig.

Fehler beim Alter für die Wählbarkeit

Konkret geht es darum, dass es in der veröffentlichten Stellenausschreibung heißt, dass die Bewerber das 65. Lebensjahr nicht vollendet haben dürfen. Das wäre früher richtig gewesen, ist mittlerweile allerdings falsch. Der Landtag hat 2015 eine Änderung beschlossen, wonach das Wählbarkeitsalter heraufgesetzt wurde. Wählbar sind demnach Bewerber, die am Wahltag das 68. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

Nach Fehlerentdeckung ans Landratsamt gewandt

Nach Angaben des Landkreises hat die Gemeinde den Text der Stellenausschreibung selbst gefertigt. Als der Fehler nach der Veröffentlichung bemerkt wurde, habe man sich an das Landratsamt mit der Bitte um Hilfe gewandt.

Neuer Wahltermin

Im Ergebnis sieht die Sache nun so aus, dass die der Wahltermin verschoben werden muss.
Bürgermeister Eric Bänziger, der seine erneute Kandidatur bereits angemeldet, war bislang einziger Bewerber. Allerdings ist die Bewerbungsfrist mit Blick auf den bislang gültigen Wahltermin 4. März noch nicht verstrichen gewesen. Bänziger will nun mit dem Gemeinderat in Weingarten am kommenden Montag das weitere Vorgehen und vor allem die Neuterminierung besprechen. In der Tagesordnung ist von „Terminverschiebung – Vorbereitung und Durchführung der Bürgermeisterwahl“ die Rede. Als wahrscheinlich gilt ein Termin im April.