Auch leere Kitas kosten Geld: Auf bis zu 450.000 Euro schätzt man in Eggenstein-Leopoldshafen die Ausfälle wegen der Gebührenaussetzung.
Auch leere Kitas kosten Geld: Auf bis zu 450.000 Euro schätzt man in Eggenstein-Leopoldshafen die Ausfälle wegen der Gebührenaussetzung. | Foto: gm/Regine Hauck

Auswirkungen der Corona-Krise

Aussetzung der Kita-Gebühren: Hardt-Gemeinden können Kosten noch nicht einschätzen

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Corona-Alltag: Die Kitas zu und Mama und Papa im Homeoffice. Für viele gab es keine Alternative, als die Kinder zu Hause zu betreuen. Aber für manche Berufsgruppen wurde eine Notbetreuung organisiert. Mit weiteren Lockerungen wurde dann die Betreuungsform erweitert und ab dem 25. Mai gab es auch wieder einen reduzierten Regelbetrieb.

Die Landesregierung hat eine Soforthilfe für die Gemeinden beschlossen, die auch für den Gebührenausfall bei den Kitas verwendet werden soll. Doch deckt die Hilfe alles ab, was anfällt?

Die Gemeinde bleibt momentan auf 40.000 Euro sitzen. Das rechnet Kämmerer Thomas Sturm vor. Wurden die Kindergartenbeiträge für März noch komplett erhoben, so hat der Gemeinderat beschlossen, für alle Betreuungsangebote wie Grundschulförderklasse oder Hort im April keine Gebühren einzufordern.

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Auch für die Monate Mai und Juni werden die Gebühren erlassen, so Sturm. Das Land komme für 60 Prozent der finanziellen Ausfälle für April und Mai auf. Was im Juni ansteht, müsse man noch abwarten, sagt er in puncto Hilfe. „Da kommt bestimmt noch was“, ist er sich aber sicher.

Mehr als 250.000 Euro an Einbußen

„Dies ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar“, so Rechnungsamtsleiter Dominic Schlenker. „Die Soforthilfe des Landes wurde nicht explizit nach Verwendungszweck aufgeteilt, weshalb es schwer einschätzbar ist, wie viele der tatsächlichen Kosten bei der Gemeinde bleiben.

Die durch die Aussetzung der Gebühren entstandenen Mindereinnahmen in den Monaten März bis Mai belaufen sich auf über 250.000 Euro.“ In Linkenheim-Hochstetten wurden schon im März die Gebühren für die Kindergärten nicht anteilig erhoben. Im April und Mai wurden die Gebühren erlassen. Für die Notbetreuung wurden sie jedoch fällig.

Da kommt bestimmt noch was.

Thomas Sturm, Rechnungsamtsleiter Pfinztal über die Zuschüsse des Landes

Corona-Krise: Ausfälle in Höhe von bis zu 450.000 Euro

Niemand könne zurzeit sagen, was konkret bei den Gemeinden hängen bleiben wird, erklärt der Hauptamtsleiter Jürgen Ehrmann. Seitens des Landes wurde über den Gemeindetag angekündigt, sich an den Einnahmeausfällen wegen der Kitaschließung zu beteiligen, sagt er. Jedoch: Details dazu gebe es nicht. Für die drei Monate geht man von Ausfällen zwischen 400.000 und 450.000 Euro aus, „von denen sicher ein Teil vom Land am Ende übernommen wird“.

Die Elternbeiträge sind im März noch einmal erhoben worden, erläutert er. Für April wurde vonseiten des Gemeinderats auf Beiträge und Essensgeld verzichtet – ausgenommen Notbetreuungen. Der Gebühreneinzug für Mai und Juni ist ausgesetzt, aber der Gemeinderat muss letztendlich Ende Juni über einen Verzicht entscheiden.

Gemeinderat beschäftigt sich mit dem Thema

Das Thema Betreuung wird den Gemeinderat am 15. Juni beschäftigen. „Seit April wurden für Kinder, die die Kitas wegen der Corona-Pandemie nicht besuchen können, keine Entgelte erhoben“, erklärt Sachgebietsleiterin Christine Mechler. Seit Mitte März werden Beiträge für die Notbetreuung fällig. Gebühren für Kinder, die seit 25. Mai im erweiterten Regelbetrieb sind, würden nach den tatsächlich angebotenen Betreuungszeiten entsprechend der Gebührenordnung erhoben.

Für März wurden in den städtischen Kitas noch die Beiträge im normalen Umfang erhoben, so Lukas Lang, Pressesprecher der Stadt. Eine Rückzahlung sei nicht vorgesehen. Im April und Mai wurden die Gebühren erlassen – und auch für den Monat Juni. Für die Notbetreuung fallen seit Mai Gebühren an – tageweise und nach Gruppenform. Beim eingeschränkten Regelbetrieb wird ein Euro pro angebotener Betreuungsstunde erhoben. „Die Kosten der Notbetreuung bleiben davon unberührt“, sagt er.

Auch im Juni werden in Walzbachtal Beiträge ausgesetzt

Im März wurden noch die regulären Beiträge erhoben, für April und Mai jedoch ausgesetzt. Im Mai aber nur für Familien, die keine Notbetreuung in Anspruch nahmen. Auch für Juni will man die Gebühren aussetzen – der Gemeinderat muss noch zustimmen. Für die Notbetreuung wurde das niedrigste Entgelt der Einrichtung inklusive Sozialstaffelung erhoben, sagt Bürgermeister Timur Özcan.