Dach über dem Kopf: Kommunen sind verpflichtet, unfreiwillig obdachlos gewordene Menschen unterzubringen. | Foto: Marijan Murat/dpa

Jahrelang ohne eigene Wohnung

Obdachlos: Immer häufiger Langzeit-Untergebrachte in den Unterkünften der Gemeinden

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Obdachlosigkeit ist längst nicht nur in Ballungszentren ein Thema, auch im ländlichen Raum. In den Gemeinden der BNN-Hardtausgabe ist die Zahl der, wie es heißt „obdachlos-rechtlich“ untergebrachten Menschen, glücklicherweise zwar überschaubar. Auffällig aber ist: Es gibt immer häufiger Langzeit-Untergebrachte in den Obdachlosen-Unterkünften.

Obdachlos – der Weg beginnt oft ähnlich

Der Weg in die Obdachlosigkeit beginnt oft ähnlich: Prekäre Arbeitsverhältnisse oder Jobverlust, schnell anwachsende Mietschulden – bis zur Räumungsklage ist es dann nur eine Frage der Zeit. Hinzu kommen häufig noch private Probleme, wie die Trennung vom Partner oder Alkohol. „Die Wohnung wird gekündigt und der Vermieter gewinnt die Räumungsklage, das ist der klassische Fall“, sagt Johannes Fromm, Sozialarbeiter in Linkenheim-Hochstetten.

Schreckgespenst Eigenbedarfskündigung

Aber auch Menschen, die stets ihre Miete bezahlt hätten und eine Eigenbedarfskündigung bekommen, könnten schnell in eine prekäre Situation geraten und unvermittelt ohne Dach über dem Kopf dastehen, verdeutlicht Fromm. „Und wir haben einen Obdachlosen, dem ist die Wohnung abgebrannt. In solchen Fällen muss die Gemeinde natürlich ebenfalls reagieren“, fügt er hinzu.

Kommunen sind verpflichtet, Wohnungslose unterzubringen

Kommunen sind verpflichtet, Wohnungslose zur Sicherung von Leib und Leben unterzubringen. In Linkenheim-Hochstetten waren im vergangenen Jahr 136 Personen „obdachlosenrechtlich“ untergebracht. Allerdings, so Fromm, entfielen auf die Anschlussunterbringung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz 110 der 136 Personen in den gemeindeeigenen Unterkünften. „Außerdem 20 bis 25, die privat wohnen“. Die Zahl der „klassischen Obdachlosen“ liege laut Fromm aber bei „etwa 40“.

„Klassische Obdachlose“ und Flüchtlinge in Anschlussunterbringung

In Walzbachtal sind, so Florian Apelt vom Zentralbüro der Gemeindeverwaltung, 107 Personen obdachlosenrechtlich untergebracht, davon derzeit 13 „klassische“ Obdachlose, in der Mehrzahl Männer (8). Weitere Daten: „Stand 25. April sind bei uns 17 Personen nach dem Polizeigesetz zur Vermeidung der unfreiwilligen Obdachlosigkeit behördlich untergebracht. Darüber hinaus aktuell 248 Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung“, erklärt Eggenstein-Leopoldshafens Ordnungsamtsleiter Philipp Jänicke. In Weingarten sind es 178 Personen (41 klassische Obdachlose), in Pfinztal 260 (12). Die Stadt Stutensee hat 83 Personen untergebracht.

Stichwort: Obdachlosigkeit
Obdachlos im Sinne des allgemeinen Ordnungsrechts ist derjenige, der kein Dach über dem Kopf hat und demzufolge unfreiwillig Tag und Nacht auf der Straße zubringen müsste, oder dessen Wohnung nach objektiven Anforderungen nicht mehr einer menschenwürdigen Unterkunft entspricht.
Allgemein wird unterschieden zwischen „freiwilliger“ und „unfreiwilliger“ Obdachlosigkeit. Für die Kommunen sind aber vor allem die Sachverhalte von Interesse, bei denen Personen unfreiwillig obdachlos werden. Abgesehen von Fällen, bei denen Menschen durch Naturkatastrophen oder Brände ihre Wohnungen verlieren und vorübergehend unterzubringen sind, hat die unfreiwillige Obdachlosigkeit überwiegend folgende Ursachen: Mietschulden und damit der Verlust der Wohnung durch Zwangsräumung, Scheidung vom Ehepartner, Arbeitslosigkeit und Krankheiten, Suchtverhalten.
Die Bekämpfung der unfreiwilligen Obdachlosigkeit ist eine staatliche Aufgabe weil sie als eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung angesehen wird. Zuständig sind hierfür die Städte und Gemeinden als kommunale Ordnungsbehörden.
Es gibt keine verlässliche Statistik über die Zahl der Obdachlosen, doch sollen in Deutschland weit über 800 000 Menschen wohnungslos sein.

Kein Anspruch auf spezielle Unterkunft

Anspruch auf eine spezielle Unterkunft besteht dabei nicht. „Obdachlosenunterbringung ist keine Sozialwohnung. Viele wollen schnell wieder in ein normales Mietverhältnis kommen“, sagt Linkenheim-Hochstettens Sozialarbeiter Johannes Fromm. „Es gibt aber auch Leute, die über Jahre bei uns bleiben. Die Gemeinde kann nicht einfach jemanden auf die Straße setzten“. Aber, so Fromm, „das ist eine Auffangmaßnahme, wenn alles andere nicht mehr funktioniert.“ Wer andere Möglichkeiten habe, müsse diese auch nutzen.

Tendenz zu Langzeit-Untergebrachten ist in den vergangenen Jahren steigend

„Die Tendenz zu Langzeit-Untergebrachten ist in den vergangenen Jahren steigend“, hat Weingartens Hauptamtsleiter Oliver Russel festgestellt. Ob Pfinztal oder Walzbachtal: Das ist auch andernorts so. „Derzeit befinden sich mehr längerfristig untergebrachte Menschen in den Notunterkünften, die Fluktuation ist eher gering“, erklärt Lukas Lang von der Pressestelle der Stadt Stutensee. „Der überwiegende Teil der momentan untergebrachten Personen ist bereits seit mehreren Jahren ohne Wohnung“, weiß auch Eggenstein-Leopoldshafens Ordnungsamtsleiter Philipp Jänicke.

Schicksalsschläge und finanzielle Notlagen

„Diese Menschen haben schwere Schicksalsschläge erlitten und sind meist durch finanzielle Notlagen in eine solche Situation gekommen“, so Nicolas Zimmermann von der Gemeindeverwaltung (Bürgerservice und Soziales) Pfinztal. „Meist konnte die Miete aus persönlichen Gründen wie Arbeitslosigkeit oder Scheidung nicht mehr bezahlt werden und es kam zur Zwangsräumung“, fügt Weingartens Hauptamtsleiter Oliver Russel hinzu.

Immer mehr Familien betroffen

Und wie ist die Entwicklung bei der Zahl der Unterzubringenden in den vergangenen Jahren? In Pfinztal bei den klassisch Obdachlosen gleichbleibend (drei bis vier Unterbringungsfälle im Jahr). In Eggenstein-Leopoldshafen gab es 2018 vier Unterbringungen und sechs Auszüge (2017: 12/7; 2016: 9/3). Tendenz steigend heißt es in Stutensee, Walzbachtal und Weingarten. „Früher waren meist nur Einzelpersonen betroffen, heute häufiger Familien“, sagt Oliver Russel.

Nutzungsentschädigung für die Unterbringung

Für die per kommunale Satzung geregelte Unterbringung – die Gesamtkosten lagen beispielsweise in Linkenheim-Hochstetten 2018 bei knapp 393 000 Euro – erhalten die Gemeinden eine sogenannte Nutzungsentschädigung. Diese Gebühr wird in Linkenheim-Hochstetten nun personenbezogen berechnet, sie ist auf 240 Euro pro Monat festgelegt. „Durch eine neue Kalulation haben wir das so angepasst, dass eine nahezu komplette Kostendeckung, etwa 95 Prozent, erreicht wird“, verdeutlicht Rechnungsamtsleiter Dominic Schlenker. „Das ist uns vorher nicht gelungen“, fügt er hinzu, aber beispielsweise auch aus Walzbachtal oder Eggenstein-Leopoldshafen heißt es: eine Kostendeckung wird nicht erreicht.

Nur wenig Rückstände

In Linkenheim-Hochstetten sind die Kosten bei der Unterbringung Obdachloser vor der von Reachnungsamtsleiter Schlenker erwähnten Anpassung „individuell festgelegt“ worden, also unterschiedliche Wohnbedingungen, unterschiedliche Sätze. Schlenker: „Quasi wie Miete. Das war natürlich auch deutlich aufwändiger zu Handhaben.“ Mangels eigener Mittel der in die Unterkünfte Eingewiesenen wird die Nutzungsentschädigung überwiegend von Sozialbehörden getragen. „Das klappt ganz gut“, sagt Dominic Schlenker. „Teilweise wird das Geld vom Job Center direkt an die Gemeinde überwiesen, Rückstände gibt es sehr wenig.“

Es fehlen bezahlbare Mietwohnungen

Deutschlandweit werden bezahlbare Wohnungen für Menschen mit wenig Geld immer rarer. Nicht mehr nur in Städten, auch im ländlichen Raum fehlen günstige Mietwohnungen. „Wer nur eine kleine Rente bekommt, findet kaum noch etwas. Genauso Alleinerziehende mit Kindern“, sagt Sozialarbeiter Johannes Fromm. „Das ist Alltag. Jede Woche kommt deswegen jemand zu uns.“ Sozial- und Wohlfahrtsverbände warnen, dass sich das Problem noch verschärft.

Vielen reicht das Geld im Alter nicht

Wohnungslos würden mittlerweile auch Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und deren Geld im Alter nicht reiche. Dies sei sicher mit eine Ursache für den Anstieg der Obdachlosigkeit, so Weingartens Hauptamtsleiter Oliver Russel, und Florian Apelt von der Gemeinde Walzbachtal verdeutlicht: „Die Anfragen nach Sozialwohnungen werden immer mehr.“ Steigende Mieten würden bereits obdachlos gewordenen Menschen die Rückkehr in den regulären Wohnungsmarkt erschweren und so zu längerfristigen Unterbringungszeiten führen, meint Philipp Jänicke.

Auch für Gemeinden wird’s schwerer

Immer schwieriger, entsprechenden Wohnraum zu finden, wird es aber auch für die Gemeinden. „Die kommen angesichts der großen Nachfrage oft gar nicht zum Zug, weil Verkäufer versuchen, das meiste rauszuschlagen“, sagt Sozialarbeiter Johannes Fromm „Da ziehen wir den Kürzeren.“ In Linkenheim-Hochstetten habe der Neubau für Anschlussunterbringung und Sozialwohnraum in der Hochstettener Hauptstraße, der seit Januar kontinuierlich bezogen wird,  für Entspannung gesorgt, sagt Dominic Schlenker.

Meist reichen Kapazitäten noch aus

Auch in Walzbachtal sind noch genügend Unterbringungsmöglichkeiten vorhanden. Eine Wohnung wird für Notfälle frei gehalten. In Eggenstein-Leopoldshafen, Stutensee und Pfinztal reichen die vorhandenen Kapazitäten aktuell aus. Nicht so in Weingarten. „Deshalb“, so Oliver Russel, „musste auch eine zusätzliche Wohnung angemietet werden.“

Angemerkt: Ja, es gibt auch in einer so prosperierenden Region wie dem Raum Karlsruhe obdachlose Menschen. In überschaubarer Zahl glücklicher Weise – aber es gibt dieses Problem, das man im Speckgürtel des Oberzentrums so gar nicht vermutet. Und die Probleme, die zu Obdachlosigkeit führen können, sind andere als man gemeinhin vermutet. Bei einem oberflächlichen ersten Blick gelten Obdachlose oft als Menschen, die irgendwie an den Rand der Gesellschaft gerieten und sich seitdem dieser auch verweigern.
Der zweite Blick muss dem irgendwie gelten. Das sind ganz konkrete Problemlagen: Scheidung und/oder Arbeitslosigkeit und/oder zu großzügiger Umgang mit dem Geld. Wer dann keines mehr hat und in Not ist, muss von den Gemeinden untergebracht werden. Das macht Sinn, denn die Rathäuser kennen die Menschen und den Wohnungsmarkt, der bekanntlich sehr angespannt ist. Neben den Obdachlosen müssen die Gemeinden auch Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung versorgen – die Aufgabe, entsprechend Wohnraum vorzuhalten, wird dabei nicht geringer. Manche Gemeinden bauen von der Not gezwungen eigene Objekte, wenn es auf dem Markt kein Angebot gibt. Nicht der beste, derzeit aber oft der einzige Weg.                                                      Matthias Kuld