Seit sieben Jahren ist Manfred Beimel Ortsvorsteher im Stutenseer Stadtteil Spöck. Jetzt hat er seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt, um mehr Zeit für Familie und Betrieb zu haben. | Foto: Dietrich Hendel

Beratung über Nachfolge

Spöcker Ortsvorsteher Manfred Beimel gibt sein Amt auf

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Im Juni 2011 hat Manfred Beimel in Spöck die Aufgabe des Ortsvorstehers von Klaus Mayer übernommen. Damals mit der Absicht, dies bis zum Ende der Legislaturperiode auszuüben. Beimel war zu diesem Zeitpunkt für die Freien Wähler Mitglied im Gemeinderat. Aber: 2014 wurde er erneut für den Ortschaftsrat und neuerlich zum Ortsvorsteher gewählt. Jetzt, relativ kurz vor den im kommenden Mai anstehenden Kommunalwahlen, hat er seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt. Im Gespräch mit unserem Redaktionsmitglied Dietrich Hendel erklärt er seine Gründe.

Warum wollen Sie gerade jetzt aufhören? Die Legislaturperiode läuft nur noch bis Mai 2019?

Beimel: Zu einem sehr großen Teil hat das mit der hohen zeitlichen Belastung zu tun, die das Amt des Ortsvorstehers mit sich brachte. Darunter litten einerseits meine Familie und andererseits unser Unternehmen. Zudem hatte ich schon länger angekündigt, dass ich diese Doppelbelastung nicht mehr länger auf mich nehmen kann.

Für die Vorbereitungen bei der 1150-Jahr-Feier wurden Sie als sehr guter Organisator gelobt.

Beimel: Ja, das höre ich öfter, aber genau da liegt eben auch das zeitliche Problem. Die Vorbereitung und Ausrichtung des Jubiläums hat enorm viel Zeit gekostet, und die strukturelle Organisation hat mir auch sehr viel Energie und Kraft abverlangt. Ich habe das Fest mit Freude vorbereitet, es sollte ein Fest sein, das lange in Erinnerung bleibt und die Mitbürgerinnen und Mitbürger von Spöck wieder näher zusammenrücken lässt. Das ist, denke ich, gelungen. Die Auswirkungen spürt man heute noch deutlich. Nicht ohne Grund feiern wir dieses Jahr noch einmal eine große Silvesterparty.

Das Begegnungszentrum ist ja auch im Wesentlichen Ihr Projekt. Haben Sie sich zu viel zugemutet?

Beimel: Der Ausbau des Begegnungszentrums ist eine andere Aufgabe als die Organisation eines Jubiläums. Aber: Die Idee dazu ist ein Ergebnis aus der 1150-Jahr-Feier und aus dem neuen Geist, der sich dabei unter den Bürgern entwickelt hat. Was sich sehr deutlich daran zeigt, dass doch recht viel Beteiligung am ehrenamtlichen Ausbau zustande gekommen ist. Und: In diesem Projekt sind meine handwerklichen und organisatorischen Fähigkeiten stärker gefragt. Das liegt mir zugegebenermaßen mehr.

Sie hatten im Zusammenhang mit Jubiläum und neuem Begegnungszentrum das Ziel genannt, die Bürger zu mehr ehrenamtlichem Engagement zu gewinnen. Wie hat sich das entwickelt?

Beimel: Beim Fest selbst hatten wir eine sehr große Zahl von Mitwirkenden, die auch sehr viele eigene Ideen eingebracht haben. Das war sehr erfreulich und hat zur großen Qualität wesentlich beigetragen. Ähnliche Erfahrungen hat die Mitarbeit am Begegnungszentrum gebracht. Und darüber bin ich – als Ortsvorsteher wie als Spöcker Bürger – sehr froh. Wenn jetzt das hohe Engagement in Vereinen und Organisationen mindestens konstant bleibt, können wir Spöck gut weiterentwickeln.

Sie haben die Arbeit in Ihrem Unternehmen ebenfalls als Anlass für Ihren Rückzug genannt. Können Sie das konkretisieren?

Beimel: Wir haben unsere Firma an unsere Tochter übergeben. Meine Absicht ist, sie in ihrer Anfangszeit stärker zu unterstützen, damit sie ihre Ideen verwirklichen und ihre wirtschaftlichen Ziele erreichen kann. Dazu brauche ich einfach mehr Zeit.

Wie geht es in der Ortsverwaltung weiter?

Beimel: Das Thema wird am Freitagabend im Ortschaftsrat beraten. Zeitlicher Plan ist, dass mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin am 7. Dezember vom Ortschaftsrat dem Gemeinderat vorgeschlagen wird. Die Entscheidung fällt dann am 17. Dezember im Gemeinderat. Ich bin guter Dinge, dass wir eine gute Lösung finden werden.

Heißt das für Sie, dass Sie komplett aus der Kommunalpolitik aussteigen?

Beimel: Zunächst hatte ich in Erwägung gezogen, im Mai 2019 nicht mehr zu kandidieren. Inzwischen habe ich mich entschieden, doch noch mal für Ortschafts- oder Gemeinderat anzutreten, weil ich – wenn ich noch einmal gewählt werde – die Arbeit unserer neuen Oberbürgermeisterin, die aus meiner Sicht einen vielversprechenden Einstand hatte, gerne unterstützen möchte.

Und welches sind Ihre zukünftigen, ganz persönlichen Pläne, abseits des kommunalen Geschehens?

Beimel: Auf jeden Fall werde ich bei der Fertigstellung des Begegnungszentrums mitarbeiten. Und dann freue ich mich darauf, wieder mehr Zeit zu haben für meine Familie, für Begegnungen mit meinen Freunden – und vor allem für meinen Garten.

Ortschaftsräte werden gerade in kleineren Orten als notwendig betrachtet

Über 1 100 Kommunen gibt es im Land, in 400 davon werden im kommenden Mai Ortschaftsräte gewählt. Unter den 32 Kommunen im Landkreis sind zehn, die Ortsteile, aber keine Ortschaftsräte haben. 14 Gemeinden haben beides. In zweien gibt es nur in einem Ortsteil ein solches Gremium: Rußheim in Dettenheim und Rheinhausen in Oberhausen-Rheinhausen, informiert der Rußheimer Ortsvorsteher Manfred Werner, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Ortsvorsteher im Gemeindetag Baden-Württemberg.

Drei Kommunen haben Ortschaftsräte

Im Verbreitungsgebiet der BNN-Hardtausgabe haben die meisten Gemeinden nach der Kommunalreform in den frühen 1970er Jahren auf Ortschaftsräte verzichtet, etwa Eggenstein-Leopoldshafen, Linkenheim-Hochstetten, Graben-Neudorf und Walzbachtal. In Weingarten, das seine Selbstständigkeit erhalten hat, gab es dieses Thema natürlich nie. In Pfinztal haben die vier Ortsteile nach wie vor Ortschaftsräte und Ortsvorsteher. Die unechte Teilortswahl wurde dort indessen abgeschafft. Wie auch in Stutensee, wo es in drei von vier Stadtteilen – Friedrichstal, Spöck und Staffort – die Ortschaftsräte gibt. Besonderheit in der Großen Kreisstadt: In Blankenloch gibt es seit fast 15 Jahren keinen Ortschaftsrat mehr. Den hat man dort durch einen Stadtteilausschuss ersetzt, der sich vor allem um die kulturellen Belange kümmert.

Gemeindeordnung legt Aufgaben fest

Die grundsätzlichen Aufgaben der Ortschaftsräte legt die Gemeindeordnung Baden-Württemberg fest, erklärt Joachim Schöffler, Leiter des Kommunal- und Prüfungsamts beim Landratsamt: Vorne steht die Beratung der örtlichen Verwaltung. Das Gremium muss zu wichtigen Angelegenheiten der Ortschaft gehört werden und hat für alle den Ort betreffenden Belange ein Vorschlagsrecht an den Gemeinderat.
Die Entscheidungsbefugnisse sind eher gering und unterschiedlich. Sie werden, zuweilen mit einem (meist kleinen) Budget, per Hauptsatzung der jeweiligen Kommune konkretisiert.

Zusammenwachsen weiter fördern

In Rußheim wird der Ortschaftsrat nach Ansicht von Manfred Werner auch weiterhin gebraucht, unter anderem um die örtlichen Traditionen zu bewahren und das Zusammenwachsen der beiden Dörfer („noch nicht so, wie man sich das vorgestellt hat“) weiter zu fördern. Werner ist seit bald 45 Jahren in der Kommunalpolitik und 35 Jahre Ortsvorsteher in Rußheim. Mit Ende der Legislaturperiode will er aufhören.

Unmittelbare Bürgernähe

Das will Gebhard Oberle nicht. Er ist seit einem Jahr Ortsvorsteher in Wöschbach und fast 30 Jahre Mitglied im Ortschaftsrat: Er sieht die Notwendigkeit zwiespältig. Zum einen könnten viele Themen vom Gemeinderat mit erledigt werden, zumal dort die Entscheidungen fallen. Andererseits hält er das ortsbezogene Anhörungsrecht für ein wesentliches Element, Anliegen zu äußern. Da Wöschbach Wohngemeinde mit einem etwas höheren Altersdurchschnitt sei, gebe es viele ortsspezifische Themen wie den Nahverkehr. Und: Gerade in einer etwas abseits liegenden Ortschaft sei die unmittelbare Bürgernähe wichtig.

 

Kommentar
Als in den 1970er Jahren selbstständige Gemeinden sich zusammenschlossen oder vereinigt wurden, war den Ortschaftsräten – unter anderem – zugedacht, die Eigenheiten, Traditionen und Bräuche der Dörfer zu bewahren. Und ein bisschen auch dafür zu sorgen, dass kleinere Fusionspartner nicht etwa „untergebuttert“ werden. Nach mehr als vier Jahrzehnten, nachdem sich die verbundenen Gemeinden – eigentlich – längst „zusammengerauft“ haben müssten, könnte man doch ernsthaft darüber nachdenken, ob man solche Gremien weiter braucht.
Man würde vor allem Sitzungen – damit viel Zeit – sparen, in denen doch nur Vorschläge an den Gemeinderat ergehen, der die Entscheidungen trifft. Im „großen“ Gremium sitzen – zumeist – Vertreter aus allen Ortschaften.
In Blankenloch gibt es seit 15 Jahren keinen Ortschaftsrat mehr, Bad Schönborn hat ihn schon lange abgeschafft, in Kraichtal (mit neuen Orten) wurde von vorn herein darauf verzichtet. Örtliche Besonderheiten lassen sich auch auf andere Weise bewahren, dafür sorgen vor allem viele örtliche Vereine. (Dietrich Hendel)