Am 26. Mai sind die wahlberechtigten Einwohner in der Region und im ganzen Land stark gefordert | Foto: Vennenbernd

BNN erklären

Wir haben die Wahl: So klappt’s mit den Kreuzchen

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Am 26. Mai sind die wahlberechtigten Einwohner in der Region und im ganzen Land stark gefordert: Es gilt, drei – respektive vier – verschiedene Wahlen mit unterschiedlichen Abstimmungen abzuwickeln. Dass sich daraus Fehlerquellen entwickeln, wissen die Wahlorganisatoren aus Erfahrung.

Wahl 1: Die Europawahl

Die Stimmabgabe bei der Europawahl, die seit 1979 in der Europäischen Union alle fünf Jahre stattfindet, ist für die Wähler ziemlich leicht zu erledigen: Jeder Berechtigte hat eine Stimme und darf ein Kreuzchen machen. Bei der Wahl am 26. Mai ist der Stimmzettel indessen ellenlang, haben sich doch 40 Parteien, Wählervereinigung und Gruppierungen um Sitze beworben.

Europawahl
Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel für die Europawahl in die Wahlurne. | Foto: Oliver Dietze/Archivbild

Der Europa-Stimmzettel wird ohne Umschlag in die dafür vorgesehene Urne gesteckt. 96 Mandate werden in Deutschland vergeben (gegebenenfalls ergänzt durch Ausgleichsmandate). Eine Sperrklausel (wie etwa bei Bundestags- oder Landtagsmandaten, dabei jeweils fünf Prozent) gibt es bei der Europawahl nicht. Das Wahlrecht entspricht demjenigen für den Bundestag: Wahlberechtigung besteht ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Wahlberechtigte eines anderen EU-Staates dürfen ebenfalls wählen, wenn sie das Wahlalter haben und seit mehr als drei Monaten in Deutschland leben.

Wahl 2: Die Kommunalwahl

Wesentlich komplizierter als bei der Europawahl ist das Verfahren bei den Kommunalwahlen. Dabei hat ein Wähler unterschiedlich viele Stimme, die er vergeben kann. Die Berechtigung gilt bereits für Jugendliche ab dem vollendeten 16. Lebensjahr. Die Stimmzettel sind verschieden farbig, und sie werden jeweils im zugehörigen Umschlag in die Urne geworfen. Je nach Größe der Bezirke stehen dafür eine oder mehrere Urnen bereit.

Bei der Wahl der Mitglieder des Kreistags für den Landkreis Karlsruhe sind sechs Stimmen zu vergeben, auch wenn bisweilen mehr als sechs Kandidaten für einen Wahlkreis auf den grünen Stimmzetteln stehen.

Wahl 3: Die Gemeinderatswahl

Bei den Wahlen zum Gemeinderat, für die orangefarbene Stimmzettel ausgegeben werden, und zu den Ortschaftsräten haben die Wahlberechtigten so viele Stimmen wie Mitglieder des jeweiligen Gremiums zu wählen sind. Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Stutensee hat als Beispiel 26 Mitglieder, also dürfen die Wähler dort 26 Stimmen vergeben. Die Gemeinderatsgremien kleinerer Gemeinden haben weniger Mitglieder, Walzbachtal und Graben-Neudorf zum Beispiel 18 – das bedeutet jeweils 18 Stimmen –, in Eggenstein-Leopoldshafen sind es 22, also 22 Stimmen.

Wahl 4: Die Wahl der Ortschaftsräte

Bei den Ortschaftsräten – dafür hat der Stimmzettel die Farbe chamois (ein helles Beige) –, die im Hardtverbeitungsgebiet der BNN (Pfinztal mit Berghausen, Söllingen, Kleinsteinbach und Wöschbach, Stutensee mit Friedrichstal, Spöck und Staffort sowie Dettenheim mit Rußheim) jeweils sechs Mitglieder pro Gremium haben, sind sechs Stimmen zu vergeben. Sechs Mal eine ist ebenso möglich wie zwei Bewerbern je drei oder dreien je zwei Stimmen zu geben.

Besonderheit der Kommunalwahl: Panaschieren und Kumulieren

Eine Besonderheit der Kommunalwahl ist zum einen das Panaschieren: Dieses gibt dem Wähler die Möglichkeit, Namen handschriftlich von einem Stimmzettel auf einen anderen zu übertragen. Eine weitere Besonderheit ist die des Kumulierens: Der Wähler kann einem Bewerber sowohl bei der Wahl zum Kreistag wie bei den Wahlen zum Gemeinderat oder Ortschaftsrat eine, zwei oder drei Stimmen geben, so lange er damit seine maximale Stimmenzahl nicht überschreitet. Vergibt ein Wähler weniger Stimmen als er hat, beeinträchtigt das die Gültigkeit der Wahl nicht. Macht er aber mehr Kreuzchen als er darf, wird der Stimmzettel ungültig.

Während ihre Freunde und Bekannten dieser Tage den Frühsommer genießen und das Wochenende im Biergarten verbringen, stehen sie auf den großen Plätzen in ihrer Stadt und machen Wahlkampf. Die Rede ist von jungen Kandidaten bei den Kommunalwahlen am 26. Mai. Die BNN haben mit acht von ihnen aus der Region von der Ortenau bis Bruchsal über politische Hintergründe, Pläne und Wünsche gesprochen.