CDU-Politiker Stephan Harbarth soll Richter in Karlsruhe werden. | Foto: Soeren Stache/ dpa

Bundesverfassungsgericht

CDU-Politiker Stephan Harbarth soll Richter in Karlsruhe werden

Anzeige

Eine monatelange Hängepartie ist offenbar beendet: Der CDU-Politiker Stephan Harbarth soll zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt werden und in zwei Jahren dann zum Präsidenten ernannt werden.

Nach Informationen der BNN wird sich Harbarth am 22. November im Bundestag zur Wahl stellen. Er soll die Nachfolge von Vizepräsident Ferdinand Kirchhof antreten. Kirchhof hätte eigentlich bereits vor Monaten aus dem Amt ausscheiden sollen, weil er die Altersgrenze erreicht hat. Allerdings konnten sich CDU, SPD, FDP und Grüne bislang nicht auf einen Kandidaten einigen. Harbarth dürfte dann 2020 zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht aufsteigen, wenn Andreas Voßkuhle aus dem Amt ausscheidet.

Vom Rechtsanwalt zum Richter

Mit Harbarth käme nach längerer Zeit wieder ein Rechtsanwalt nach Karlsruhe. Der 46-jährige gebürtige Heidelberg ist für eine renommierte Wirtschaftskanzlei tätig. „Das ist eine sehr gute Lösung“, erklärte der Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther den BNN.