Thomas Kemmereich (FDP) schaut in die Kamera
Thomas Kemmerich kommt nicht zum Politischen Aschermittwoch der Südwest-Liberalen. | Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Auswirkungen Thüringen-Wahl

Graf Lambsdorff statt Kemmerich beim Politischen Aschermittwoch der FDP in Karlsruhe

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Eigentlich sollte Thomas Kemmerich als Festredner beim Politischen Aschermittwoch der Südwest-FDP in Karlsruhe auftreten. Nach seiner umstrittenen Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten jedoch hat der Landesverband die Reißleine gezogen.

Als am Mittwoch, 5. Februar, die Nachricht die Runde machte, dass sich Thomas Kemmerich gerade mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen hatte wählen lassen, dauerte es nicht lange, dann schrillten in der Stuttgarter Landesgeschäftsstelle der FDP die Alarmglocken. Der Freidemokrat aus Erfurt mit der plötzlichen Prominenz war nämlich als Hauptredner für den Politischen Aschermittwoch der Südwest-FDP in Karlsruhe eingeplant.

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Lambsdorff springt ein

Am Freitag darauf tagte turnusmäßig der Landesvorstand. Dort habe man über die Causa Kemmerich nicht groß gesprochen, berichtet FDP-Landesgeschäftsführer Jan Packebusch. Im Präsidium allerdings war die Sache sehr wohl Thema. Dabei seien sich alle einig gewesen, dass es sinnvoll sei, den Auftritt von Thomas Kemmerich durch den eines anderen bekannten Liberalen zu ersetzen. Weshalb am Aschermittwoch ab 12 Uhr im Karlsruher Brauhaus 2.0 an der Egon-Eiermann-Allee neben Landeschef Michael Theurer und dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, der Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff referieren wird.

Im Interview mit den BNN spricht FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff über den neuen britischen Premier Boris Johnson und den Brexit.
FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. | Foto: Britta Pedersen/dpa

Gift für die Stimmung

Für die Südwest-Liberalen kamen die Hiobsbotschaften zur Unzeit: die Kemmerich-Wahl unter tätiger Mithilfe der Höcke-AfD, die zunächst uneindeutigen Reaktionen der Bundespartei und schließlich das knappe Scheitern der Freidemokraten an der Fünfprozent-Hürde bei der Hamburger Bürgerschaftswahl – all das ist Gift für die Stimmung im Südwest-Landesverband, der sich gerade für den Landtagswahlkampf warmläuft.

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40 Austritte beim Landesverband

Das Ergebnis der Hamburg-Wahl ist für den angehenden Südwest-Spitzenkandidaten Hans-Ulrich Rülke den Ereignissen von Thüringen geschuldet. Doch obschon sich die hiesigen Freidemokraten beeilen zu betonen, dass Erfurt keinen Einfluss auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr haben werde – hat es auch hier im Land teils heftige Reaktionen gegenüber der FDP gegeben.

Eine Kundgebung mit rund 300 Teilnehmern hat unmittelbar nach der Kemmerich-Wahl vor der Landesgeschäftsstelle stattgefunden, vereinzelt berichten Mitglieder von anonymen telefonischen Beschimpfungen, und bislang hat es rund 40 Parteiaustritte im Landesverband gegeben. Entsprechende Größenordnungen erlebe man oft auch anlässlich kontroverser inhaltlicher Debatten, relativiert Landes-Geschäftsführer Packebusch.

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Landes-Geschäftsführer hatte mit mehr Austritten gerechnet

Als Beispiele nennt er Themen wie den Umgang mit Cannabis oder auch Versandapotheken. Parteiaustritte seien oft auch bei Diskussionen über mögliche Bündniskonstellationen zu verzeichnen. Angesichts scharfer Debatten rund um Erfurt in den Online-Foren hätte Packebusch mit einer größeren Austrittswelle gerechnet. Zugleich verzeichnete die Südwest-FDP in den vergangenen Wochen rund 30 Eintritte. Der Landesverband Baden-Württemberg zählt derzeit rund 8.000 Mitglieder.

Ereignisse wie in Thüringen im Südwesten nicht möglich

Nach Ansicht von Parteimitarbeitern ist der Südwest-Verband jedenfalls vergleichsweise wenig behelligt worden von den Erfurter Ereignissen. Beschmierte FDP-Geschäftsstellen wie in anderen Ländern oder Großdemos wie in Hamburg oder München seien hierzulande ausgeblieben.

Wenn die Ereignisse von Erfurt irgendetwas Positives haben – so ist es von treuen Basis-Mitgliedern zu hören – dann, dass die Spielregeln nun jedem klar seien: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken, und dies auf allen Ebenen. Ereignisse wie im Erfurter Landtag seien in Stuttgart ohnehin ausgeschlossen, meint Jan Packebusch. Dafür seien Hans-Ulrich Rülke und Michael Theurer viel zu professionell.