Kuchenplausch in der Karlsruher Küche: Die alleinerziehende Mutter Sandra Schlensog übergibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen USB-Stick mit rund 210 000 Protestunterschriften. Die Unterzeichner kritisieren Spahns Äußerungen über Armut. Foto: Frei

Besuch bei Hartz-IV-Bezieherin

Herr Spahn und die Rolle des Obstkuchens

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Eine tapfere Sozialhilfeempfängerin fordert den forschen Herrn Bundesminister heraus: Der Stoff ist geradezu ideal für die Polit-Unterhaltungsbranche. Da steckt ein Hauch Aschenputtel, eine Prise „David gegen Goliath“ drin. In den – nicht ganz freiwilligen – Hauptrollen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Karlsruher Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog. An diesem letzten Aprilwochenende kam es nun in Karlsruhe zum Finale in diesem Stück.

Das „Geheimtreffen“ wurde von Kamerateams belagert. Ort und Termin sickerten durch beziehungsweise wurden sie gezielt lanciert. Foto: Hora

Kamerateams belagern Sandra Schlensogs Haustür

Der wohlhabende Politiker Spahn besucht die alleinerziehende Mutter am Samstagmittag in ihrer Wohnung zum „geheimen“ Gespräch – und Kamerateams liegen auf der Lauer, um irgendein Bild zu erhaschen. „Wie konnte die Sache überhaupt so eine Dynamik bekommen?“, fragte ein Beobachter in der Weststadt irritiert. Doch dieser letzte Akt wirft noch andere Fragezeichen auf.
Am Anfang der ganzen Aufregung stand ein kurzer Satz von Spahn: „Hartz IV bedeutet nicht Armut.“ Als Betroffene war Sandra Schlensog empört. „Herr Spahn, leben Sie einen Monat lang von 416 Euro“, forderte sie den CDU-Politiker öffentlich auf. Sie staunt selbst, was sie mit ihrer Internet-Petition auslöste. Schlensog wird zum Gesicht einer Bewegung, die eine satte Mehrheitsgesellschaft zum Nachdenken bringt. Noch kurz bevor Spahn bei ihr vorfährt, hoffen sie und ihr Berater, der frühere Grünen-Aktivist Jörg Rupp aus Malsch, dass Spahn das Experiment annimmt: einen Monat lang mit dem Hartz-IV-Satz von 416 Euro auszukommen.

Sandra Schlensog wurde zur Ikone einer Protestbewegung. Sie forderte Jens Spahn dazu auf, selbst einmal von 416 Euro im Monat zu leben. Foto: Donecker

Den Sozialhilfe-Selbstversuch lehnt der CDU-Minister ab

Doch diese Fortsetzung des Politspektakels verweigert Spahn. Er denke, „dass es viele Bürger eher als Farce empfänden“, lässt Spahn nach dem Treffen wissen. Schlensog findet das in der gemeinsamen Erklärung „ein wenig schade“. Doch sie bleibt klar bei ihrer Aussage: „Hartz IV bedeutet Armut“. Unter diesem Motto hat sie wenige Stunden zuvor auch eine Demonstration in der Karlsruher Innenstadt angeführt. Merkwürdiger Widerspruch zur erfolgreichen Internet-Kampagne: Rund 210 000 Menschen haben Schlensogs Protestnote an Spahn unterzeichnet, doch dem Aufruf zur Demo folgen gerade mal rund 100 Menschen –und der Großteil davon sind Medienleute und Aktivisten der mitveranstaltenden Parteien.

Mehr Journalisten als Demonstranten

Es kommt zu komischen Szenen. Fernsehjournalisten, die Aussagen von Demonstranten einfangen wollen, sprechen wiederholt versehentlich Kollegen an. Warum sind so wenige Hartz-IV-Empfänger dem Demonstrationsaufruf gefolgt? Für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl ist die Sache klar: „Weil Hartz IV nicht aktiviert.“ Den Betroffenen fehle schlicht das Geld für eine Fahrkarte, sagt Sandra Schlensog. „Vielen fehlt auch die Kraft, laut zu sein.“ Eine der wenigen Dutzend unabhängigen Demo-Besucherinnen hat eine andere Erklärung: „Vielleicht schlafen die alle noch“, frotzelt die 60-Jährige. Dann wird sie ernst, erzählt von ihrer eigenen Geschichte. „Ich arbeite in Vollzeit, muss aber mit Hartz IV aufstocken, weil ich nur 1 200 Euro verdiene.“

Pennälerwitze über Spa(h)nferkel und Kaviar

Die größte Aufmerksamkeit bekommen am Demo-Morgen aber nicht die ernsten Töne, sondern die Ulknudeln der Polit-Szene. Ein Vertreter von „Die Partei“ macht Witze über Spahn und ein 416 Euro teures Spa(h)nferkel, von dem der CDU-Politiker wochenlang leben könnte. Ein Halbnackter trägt „das letzte Hemd“. Der ZDF-Reporter der „heute show“ spottet, dass sich Spahn auf seinen Besuch bei Schlensog gut vorbereitet habe: „Er hat nur den zweitbesten Kaviar gegessen.“ Auf einem Plakat ist Spahns Gesicht in ein Gemälde von Marie Antoinette montiert. Darunter der Spruch über die hungernden Menschen, den man der französischen Königin immer unterschiebt: „Dann sollen sie doch Kuchen essen“. Kuchen spielt an diesem Tag noch eine tragende Rolle.

Herzliche Begrüßung, trotz unterschiedlicher Lebensumstände und politischer Auffassungen: Sandra Schlensog heißt Jens Spahn in ihrer Karlsruher Wohnung willkommen. Foto: Hora

Verzweifelt gesucht: O-Töne über den Obstkuchen

Als Spahn bei Sandra Schlensog einläuft, hat er eine Einkaufstüte in der Hand. „Was bringen Sie mit?“, rufen Journalisten. Das Geheimnis lüftet schließlich Jörg Rupp, als Spahn schon wortkarg in seinem komfortablen Dienstwagen entschwunden ist: „Es war Kuchen drin, sechs Stück leckerer Obstkuchen.“ Ein Reporter, der vergeblich auf ein Interview mit Spahn gehofft hatte, fragt nach, ob er diese Aussage von Rupp nochmal als „O-Ton“ aufnehmen dürfe. Da verdreht Rupp genervt die Augen und schüttelt fassungslos den Kopf.

„Mit dem Spahn kann man gut ein paar Bier trinken“

Und war es nun eine „Begegnung auf Augenhöhe“, die Minister Spahn und seine Kritikerin erhofft hatten? Das Gespräch habe „in angenehmer Atmosphäre stattgefunden“, lässt die 40-jährige Schlensog wissen. In einer höflich-diplomatischen Erklärung bescheinigen sich Spahn und sie gegenseitig Interesse und ein beeindruckendes Engagement. Und der CDU-Mann räumt ein: „Mit Hartz IV zu leben, ist ohne Zweifel schwierig.“ Apropos Augenhöhe: Der Minister sei bei dem Treffen „einfach Jens Spahn gewesen“, meint der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary, der seinen Parteifreund begleitete. Selbst Rupp zeigt sich angetan: „Ich glaube, mit dem Spahn kann man gut ein paar Bier trinken – außerhalb der Politik.“ Denn in der Sache hat Spahns Besuch für Schlensog nichts geändert. Da blieben „weiterhin Differenzen“.

Der Kommentar: Fragwürdige Hartz-IV-Witze

Ein Jens Spahn, der in seiner Küche steht und darüber nachgrübelt, ob er von seinen letzten 2,50 Euro nun Pellkartoffeln mit Quark kocht oder Pfannkuchen backt? Das ist eine unrealistische Vorstellung angesichts des vollgepackten Terminkalenders eines Bundesministers. Nicht nur deshalb ist es letztlich richtig, dass der CDU-Politiker sich nicht auf das Experiment eingelassen hat, einen Monat lang vom Hartz-IV-Satz zu leben. Entscheidend ist: Spahn hätte unter keinen Umständen das Lebensgefühl eines Sozialhilfeempfängers verspüren können. Das Belastende für echte Hartz-IV-Bezieher wie seine Karlsruher Kritikerin Sandra Schlensog ist ja die Ungewissheit, ob dieses karge Leben je wieder aufhört. Für Spahn wäre es ein Verzicht auf klar begrenzte Zeit gewesen – ähnlich wie eine freiwillige Fastenkur, von der man danach seinen Freunden beim Restaurantbesuch erzählt. Es wäre nur eine Show geblieben.
Gewiss hatte Spahn noch andere Motive für sein Nein. Er hätte Autorität eingebüßt, wenn er über dieses Stöckchen gesprungen wäre. Sandra Schlensog kann trotzdem stolz sein. Sie hat gegen Spahn gepunktet – allein dadurch, dass sie ihn mit ihrer Kampagne zum Nachdenken und Reagieren zwang. Die Karlsruher Bürgerin hat sich viel Sympathie verdient, weil sie den Mut aufbrachte, öffentlich für die Armen zu sprechen – kritisch, vernünftig, ohne gehässigen Tonfall. Sie hat eine Debatte angestoßen, die wichtig für eine humane Gesellschaft ist.
Durchaus fragwürdig sind hingegen die Macht und die Dynamik, die solche Online-Kampagnen entwickeln. Ein Mausklick ist schnell gesetzt. Wie viel echtes Interesse dahinter steckt, bleibt unklar. Zur Karlsruher Demo kam jedenfalls kaum ein Unterzeichner aus der Region.
Bedenklich ist auch das mediale Kasperletheater, das aus Spahns Besuch in Karlsruhe phasenweise wurde. Pennälerwitze und die Frage, welchen Kuchen Spahn mitbringt, triumphierten über Inhalte. Dabei haben Schlensog und Co ernste Fragen aufgeworfen. Wie kann man zum Beispiel das Hartz-IV-System verbessern – ohne dass Menschen darin verharren und voll arbeitende Geringverdiener sich noch mehr verschaukelt fühlen? Wie muss der Staat auf die Ausbeutung durch Zeitarbeit reagieren? Doch all das interessierte angesichts des Spahn-Spektakels kaum noch – leider.      Elvira Weisenburger