OB-Wahl
Zur Wahlurne gehen die Karlsruher am 6. Dezember | Foto: dpa

Wer geht ins Rennen?

Karlsruhe wählt am Nikolaustag den neuen Oberbürgermeister

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Am Nikolaustag findet in Karlsruhe die Oberbürgermeisterwahl statt. Im Hauptausschuss fand der 6. Dezember als Termin Zustimmung, formal muss der Gemeinderat nächsten Dienstag aber noch endgültig Ja sagen. Ein möglicher zweiter Wahlgang ist am 20. Dezember vorgesehen.

Die Vorweihnachtszeit wird in diesem Jahr in Karlsruhe zur kommunalpolitisch heißen Phase: Am 6. Dezember, also am Nikolaustag, soll die Oberbürgermeisterwahl stattfinden.

Macht da kein Bewerber das Rennen, müssen die Bürger am Sonntag vor Heiligabend – nämlich am 20. Dezember – nochmals zur Urne gehen.

Post gibt grünes Licht

Noch vor kurzem war unklar, ob ein Termin im Advent möglich ist. Es bestanden Sorgen, die Post könnte in dieser für sie stets arbeitsintensiven Zeit wegen des Versands von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen unter Druck kommen. Diese Bedenken sind nun offenbar ausgeräumt.

Formal muss das Datum der OB-Wahl noch am Dienstag, 21. Januar, vom Gemeinderat bestätigt werden. Nicht öffentlich fand sich jedoch bei der Vorberatung eine Mehrheit im Hauptausschuss.

Mehr zum Thema: Kommunalwahl in Karlsruhe: Wo die Grünen besonders stark sind und wo die AfD auf Platz eins liegt

Bewerber stellen sich am 13. November vor

Dabei wurde auch ein Termin für eine öffentliche Bewerbervorstellung ins Auge gefasst. Sie soll am Freitag, 13. November, im Konzerthaus stattfinden.
Die neue Amtszeit beginnt am 1. März 2021 und dauert acht Jahre. Bewerbungen können frühestens ab dem 26. September eingereicht werden. Abgabeschluss ist der 9. November.

Mentrup Gast bei den Grünen

Sicher ist, dass Amtsinhaber Frank Mentrup für eine zweite Amtszeit kandidiert. Im Wahlkampf 2012 wurde der SPD-Mann von einem breiten Bündnis unterstützt: Neben den Sozialdemokraten standen die Grünen, die Karlsruher Liste und die Piraten hinter ihm.

Die inzwischen deutlich erstarkten Grünen verhandeln aktuell mit Mentrup, ob sie seine Bewerbung erneut mittragen und auf einen eigenen Kandidaten verzichten. Erste Gespräche seien sehr gut verlaufen, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Kommende Woche ist Mentrup Gast bei der Mitgliederversammlung der Grünen.

CDU hält sich bedeckt

Bedeckt hält sich weiterhin die CDU in der Frage der OB-Kandidatur. Lediglich Stadtrat Thorsten Ehlgötz hat bisher öffentlich erklärt, dass er nicht ins Rennen geht. Er war in den Fokus gerückt, weil er bei Kommunalwahlen oft Stimmenkönig seiner Partei war – zuletzt landete jedoch Fraktionschef Tilman Pfannkuch vor ihm. Er ist Jahrgang 1953 und gilt somit nicht als möglicher OB-Bewerber.

Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz und ihr Bürgermeisterkollege Albert Käuflein sagen bisher weder klar Ja noch Nein zu einer Kandidatur – die in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse in Karlsruhe ohnehin keine allzu große Aussicht auf Erfolg hätte. Auch weitere Stadträte wie etwa die von einigen gehandelte Rashan Dogan äußern sich bisher nicht. Erfahrungsgemäß gibt es bei OB-Wahlkämpfen in Großstädten zudem stets Bewerber, die ohne Aussicht auf Erfolg landauf, landab antreten. Dies wird in Karlsruhe wohl nicht anders sein.