Im politischen Zentrum Karlsruhes, dem Rathaus, ist der Sessel des Oberbürgermeisters im Dezember in direkter Wahl durch die Bürger zu besetzen.
Im politischen Zentrum Karlsruhes, dem Rathaus, ist der Sessel des Oberbürgermeisters im Dezember in direkter Wahl durch die Bürger zu besetzen. | Foto: jodo

Partei lässt sich Zeit

Karlsruher CDU sucht Kandidaten und Partner für den OB-Wahlkampf

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Die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Dezember bewegt die politischen Akteure in Karlsruhe. Die Grünen agieren in die Richtung, die Kandidatur von Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) zu unterstützen. Doch was plant die CDU?

Alles läuft auf eine Entscheidung der Grünen-Parteibasis noch im Februar für die erneute Unterstützung Mentrups hinaus – wie bereits im OB-Wahlkampf 2012. Nun richtet sich natürlich der Blick auch auf die andere Seite des politischen Spektrums in der Stadt.

Schickt die CDU einen eigenen Kandidaten ins Rennen?

Vor allem die CDU ist hierbei gefragt: Tritt sie mit einem eigenen Kandidaten, einer eigenen Kandidatin an? Am Wochenende trafen sich die Karlsruher CDU-Gremien zu einer internen Sitzung. Dabei war auch die Oberbürgermeisterwahl Thema. Tenor der Klausur, wie zu hören ist: Die CDU lässt sich nicht drängen.

Weiter gilt die Aussage des Kreisvorsitzenden Ingo Wellenreuther, dass man mit einem eigenen Kandidaten oder einer Kandidatin antreten will. Doch zunächst wollen die Christdemokraten über ihre Bewerber und Bewerberinnen für die kommenden Bundestagswahlen und Landtagswahlen, beide 2021, entscheiden.

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Entscheidung nicht vor Ostern

Das heißt, dass man über die Frage einer OB-Kandidatur frühestens nach Ostern entscheiden will. Vorher gibt es keine personelle Festlegung, keine Namen, auch keine Entscheidung darüber, ob es einen Bewerber von außerhalb oder aus den eigenen Karlsruher Reihen gibt. Klar ist aber, dass Wellenreuther nicht erneut OB-Kandidat sein wird.

Aus den schlechten Erfahrungen vor acht Jahren, als der CDU-Kreisvorsitzende Wellenreuther bereits im ersten Wahlgang gegen Mentrup scheiterte, will man lernen: Es soll keinen Frühstart und damit keinen knapp einjährigen Dauerwahlkampf gegen Mentrup geben. Die zweite Lehre soll Einigkeit sein. Die Partei ist ein gebranntes Kind: Anfang 2012 leisteten sich die Christdemokraten einen verschleißenden parteinternen Konkurrenzkampf zwischen der damaligen Finanzbürgermeisterin Margret Mergen und Ingo Wellenreuther.

In der Folge des internen Kampfes war die Partei gespalten. Prominente Christdemokraten bezogen entweder offen Stellung gegen Wellenreuther oder agierten hinter den Kulissen gegen ihn.

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Unterstützung außerhalb der eigenen Reihen gesucht

Mit einem realistischen Blick auf die Mehrheitsverhältnisse in der Stadt wollen die Christdemokraten zudem jenseits ihrer Partei Unterstützung suchen für einen eigenen Bewerber oder eine Bewerberin. Da richtet sich der Blick zunächst auf die wiedererstarkte FDP. Sie hatte vor acht Jahren im OB-Wahlkampf keine eindeutige Position bezogen. Dies soll sich dieses Jahr ändern. Der FDP-Kreisvorsitzende Hendrik Dörr machte beim Neujahrsempfang der Liberalen jüngst klar, dass sich die Partei im Oberbürgermeister-Wahlkampf „engagieren“ wolle.

Was bedeutet das konkret? Auf Nachfrage der BNN präzisiert Dörr: Dies heiße, klar Position zu beziehen für einen antretenden Kandidaten – oder auch, sich gegen einen Bewerber auszusprechen. „Wir sind offen für einen Anruf von Ingo Wellenreuther für die CDU, wie für Frank Mentrup“, so Dörr. Man könne sich notfalls auch vorstellen, einen eigenen Kandidaten zu bringen. Dabei gibt es bei den Freien Demokraten allerdings auch gewichtige Stimmen, die prinzipielle Zufriedenheit mit Frank Mentrup betonen.

Friedemann Kalmbach wird nicht mehr kandidieren

Zuletzt waren die Liberalen 1998 mit einem eigenen Kandidaten zu OB-Wahlen angetreten. Der damalige Bürgermeister Ullrich Eidenmüller erzielte nach einem aufwendigen Wahlkampf respektable 23 Prozent.

Auch die Freien Wähler wären als potenzieller Bündnispartner für die CDU interessant, ebenso „Für Karlsruhe“. Doch ist eine OB-Wahl immer eine gute Gelegenheit, auf sich selbst und die eigene Gruppierung aufmerksam zu machen. 2012 zog Friedemann Kalmbach, Stadtrat und damals Kopf von „Gemeinsam für Karlsruhe“, jetzt „Für Karlsruhe“, diese Option. Er trat als OB-Kandidat an und erzielte immerhin 4,46 Prozent der Stimmen. Jürgen Wenzel, inzwischen Fraktionsvorsitzender der gemeinsamen Fraktion von Freie Wähler/Für Karlsruhe, erreichte noch 1,52 Prozent.

Diesmal wird Kalmbach nicht mehr als Kandidat dabei sein, dies schließt der 66-Jährige mit Hinweis auf sein Alter aus. Wie sich seine Wählervereinigung positioniert, dieser Debatte will er nicht vorgreifen. Es komme natürlich auf die vorgeschlagenen Namen an, erklärt Kalmbach.