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Landkreis wartet auf Geld

Nach heftiger Kritik: Beiträge der ScoolCard werden erstattet

Wenige Tage nach der Abbuchung des ScoolCard-Abos vom Konto können Eltern aufatmen. Das Land Baden-Württemberg kündigt am Donnerstagnachmittag eine Entlastung von den Kosten an und sichert den Landkreisen und Städten entsprechende finanzielle Hilfsmittel für diesen Schritt zu.

Pause fürs Abo: Eltern, Gewerkschaftsbund und Kommunalpolitik fordern den Stop der Abbuchungen der ScoolCard aufgrund der Schulschließung. Das Land Baden-Württemberg verspricht jetzt die dazu notwendige finanzielle Unterstützung.
Pause fürs Abo: Eltern, Gewerkschaftsbund und Kommunalpolitik fordern den Stop der Abbuchungen der ScoolCard aufgrund der Schulschließung. Das Land Baden-Württemberg verspricht jetzt die dazu notwendige finanzielle Unterstützung. Foto: Donecker

Wenige Tage nach der Abbuchung des ScoolCard-Abos vom Konto können Eltern aufatmen. Das Land Baden-Württemberg kündigt am Donnerstagnachmittag eine Entlastung von den Kosten an und sichert den Landkreisen und Städten entsprechende finanzielle Hilfsmittel für diesen Schritt zu. Zwei Monatsraten sollen demnach ausgesetzt werden, sofern das Ticket nicht gekündigt ist.

Wann das passiere, variiere je nach Verbund. Dabei geht es im Landkreis Karlsruhe um monatlich 1,1 Millionen Euro, die dieser als Gesellschafter des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) ersetzen muss, wenn der KVV auf die Einnahmen aus der SchoolCard verzichtet.

Landkreis Karlsruhe reagiert wegen ScoolCard noch verhalten

Über die Entscheidung des Landes habe man sich dementsprechend gefreut, teilt Martin Zawichowski, Sprecher des Landkreises Karlsruhe mit. Für die Erstattung bitte man um Geduld, bis die Verhandlungen mit dem Land abgeschlossen seien und das Geld auch zur Verfügung stünde.

Eltern und Kommunalpolitik fordern Stopp der Zahlungen

„Tausende von Schülern können nicht zur Schule, die Nutzungsgebühren für die ScoolCard werden aber abgebucht. Das geht so nicht“, schreibt die CDU/Junge-Liste-Fraktion im Landkreis Karlsruhe und wendet sich mit einem Beschwerdebrief an Landrat Christoph Schnaudigel.

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Die darin angesprochene Kritik sorgt bereits im April für Diskussionen und Unmut. Schulen sind noch immer nicht vollständig geöffnet. Es könne nicht sein, dass dennoch weiter das Geld für die Tickets eingezogen werde, so Sven Weigt, Fraktionsvorsitzender CDU/Junge Liste.

Das Problem ist, dass wir die Infrastruktur des ÖPNV weiter aufrechterhalten müssen.
Sven Weigt, Fraktionsvorsitzender CDU/Junge Liste im Landkreis Karlsruhe

Mit der Entscheidung des Landes, explizit dafür Geld zur Verfügung zu stellen, wird dieser Abbuchungsstopp auch im KVV-Gebiet möglich. Die bereits gezahlte Soforthilfe an den Kreis deckt die dazu notwendigen Mittel bislang nicht ab.

„Das Problem ist, dass wir die Infrastruktur des ÖPNV weiter aufrechterhalten müssen und so auch keine Kosten senken können“, erklärt Weigt. Es müsse Nachbesserungen geben. In keinem Fall könne man die Diskussion auf dem Rücken der Schüler und Eltern austragen.

Eltern schließen sich zusammen bei Kritik an ScoolCard

Auch für den Gesamtelternbeirat in Karlsruhe, Ettlingen und Bruchsal sind die anhaltenden Abbuchungen der ScoolCard ein Ärgernis. „Von Eltern, die teilweise durch Kurzarbeit, weggefallene Aufträge oder Arbeitslosigkeit massiv unter den Folgen der Corona-Krise leiden, monatliche Beiträge für Leistungen zu verlangen, die sie oder ihre Kinder nicht in Anspruch nehmen dürfen, ist nicht in Ordnung“, schreiben diese in einer gemeinsamen Mitteilung Ende April. Im Mai fließt der Monatsbeitrag erneut vom Konto.

„Wir bekommen einzelne Anrufe und E-Mails, dass sich Eltern darüber ärgern“, bestätigt Peer Giemsch, Vorsitzender des Gesamtelternbeirats der Karlsruher Schulen. „Es wirkt, als wäre man sich über die Verteilung des Geldes nicht im Klaren.“

Immenser Aufwand wird befürchtet

Der Ortsverband Ettlingen des Deutschen Gewerkschaftsbundes unterstützt die Forderung der Eltern. Es sei nicht deren Aufgabe, den ÖPNV zu sichern. Sollte die Abbuchung der Abos nicht kurzfristig gestoppt werden, entstehe ein immenser Aufwand für eine Rückabwicklung. Das bleibe Eltern, Verwaltungen und dem KVV durch das zeitnahe Aussetzen der Beiträge erspart.

KVV zeigt Verständnis und hofft auf Loyalität

Der KVV weist auf seiner Homepage explizit darauf hin, diese Ausgleichszahlungen anzustreben und bittet Eltern, die Schüler-Abos nicht zu kündigen. Damit sichere man angeschlossene kleinere Verkehrsunternehmen sowie den ÖPNV allgemein. Aufgrund der Schließung der Schulen und weiteren Einschränkungen rund um die Corona-Krise sei dem KVV aber auch klar, dass viele Inhaber von ScoolCards die öffentlichen Verkehrsmittel zuletzt nicht im gewohnten Umfang nutzen konnten.

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