Erledigungen bei Behörden sind an Öffnungszeiten gebunden. Oft implizieren sie vor Ort zusätzlich ungewisse Wartezeiten. Je nachdem, wie viele Menschen etwa gleichzeitig auf die Idee kommen, kann das den Tagesablauf ganz schön durcheinander bringen.
Dabei will man zum Beispiel nur schnell sein Auto ab- oder anmelden. Um die Vorgänge rund ums eigene Fahrzeug bequemer und flexibler zu gestalten, initiierte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Projekt „i-Kfz“ .
Fahrzeugzulassungen werden damit bundesweit digitalisiert. Der Landkreis Karlsruhe – mit seiner Zulassungsstelle im Landratsamt selbst sowie den drei Außenstellen in Bretten, Bruchsal und Ettlingen – ist bereit dafür. Der externe Dienstleister, der die Sicherheitstechnik stellt, sei es allerdings nicht, sagt Bernhard Bösherz, Amtsleiter der Zulassungsstelle.
Zwei von drei Stufen funktionieren im Landkreis Karlsruhe
Das Projekt „i-Kfz“ baut sich in drei Stufen auf: Stufe eins, welche die Abmeldung von Fahrzeugen digitalisiert hat, gilt seit 2015. Und sie funktioniert im Landkreis, so Bösherz. „Auch Stufe zwei zur Wiederzulassung ist bei uns online verfügbar. Das Paradebeispiel hierfür ist die saisonale Nutzung von Motorrädern.“ Bei der letzten Stufe, mit der auch Neuzulassungen von Fahrzeugen von zuhause aus geregelt werden können, hinkt der Zeitplan jedoch. „Das liegt aber nicht an uns“, so Bösherz.
Wir teilen das IT-Problem aber mit anderen Landkreisen.Bernhard Bösherz, Amtsleiter der Zulassungsstelle im Landratsamt Karlsruhe
Laut Bundesministerium hätte das Verfahren seit Oktober 2019 Standard sein sollen. Die Frist ist inzwischen auf Juni 2020 verlängert. Der externe Anbieter schaffe es derzeit nicht, das Landkreis-eigene Programm mit seinem zu verknüpfen, erklärt Bösherz. Das sei jedoch für die Sicherheit der Vorgänge unabdingbar. Gründe für die Verzögerungen kenne er nicht, ebenso wenig könne er abschätzen, wann die Lösung folgt. „Wir teilen das IT-Problem aber mit anderen Landkreisen.“
Sensible Daten benötigen Sicherheitsvorkehrungen
Es hänge vor allem an den sogenannten „Penetrationstests“, erklärt Franz Benz, Leiter der Zulassungsstelle im Ortenaukreis. Die Software, die man für die Sicherheitsvorkehrungen der sensiblen Daten brauche, stellen derzeit nur vier Anbieter bundesweit her. Die kämen nicht hinterher. Online-Neuzulassungen lassen demnach auch in Offenburg, Achern und Kehl auf sich Warten.
Zulassungsstelle im Landkreis Karlsruhe ist ausgelastet
Der Andrang auf die bislang verfügbaren Möglichkeiten im Internet halte sich aber in Grenzen, so Bösherz. Nur im Schnitt 30 Fahrzeugabmeldungen pro Jahr gibt es seit 2017 über das Internet. „In den Zulassungsstellen selbst sind es etwa 35.000“, sagt er. Eine Erleichterung sind die neuen digitalen Möglichkeit also nicht. „Die Zulassungsstelle ist ausgelastet. Wir machen dort eher ein Massen-Geschäft mit bis zu 160.000 Vorgängen pro Jahr.“ Der Kunde erwarte zudem, dass es schnell gehe.
Dafür ist der Bürger aber zeitlich flexibel.Bernhard Bösherz, Amtsleiter der Zulassungsstelle im Landratsamt Karlsruhe
„Wenn jemand bei uns vor Ort sein Auto neu zulässt, ist es beim Verlassen der Stelle erledigt“, sagt Bösherz. Online ziehe sich das aufgrund der Datenvermittlung bis zu drei bis vier Tagen hin.
Beim Abmelden muss der Bürger kleinere Aufgaben selbst übernehmen, die sonst die Mitarbeiter des Landratsamts machen: Zum Beispiel einen Code am Nummernschild freilegen und dieses damit überprüfbar aus dem Verkehr ziehen. „Dafür ist der Bürger aber zeitlich flexibel“, so Bösherz. „Wir machen ein Angebot, ob die Menschen es tatsächlich nutzen, entscheiden sie selbst.“
Landratsamt Karlsruhe digitalisiert Dienste
Behördengänge übers Internet seien noch keine Gewohnheit, sagt Bösherz. In Zukunft könnten sie das aber werden. Denn mit dem Vorhaben „Landratsamt 4.0“ digitalisiert sich der Landkreis nach und nach: Neben der Zulassung von Fahrzeugen finden sich Terminreservierungen sowie Dienste zu Gesundheit, Abfallwirtschaft oder Bauen und Wohnen auf der Website.
Ohne Personalausweis mit Online-Funktion geht aber nichts. „Wir müssen die Bürger identifizieren und die Sicherheit gewährleisten“, erklärt Bösherz. Oft seien mit den Erledigungen eben auch Kosten verbunden.
