Freie Meinungsäußerung: Schild eines Demonstranten in Pforzheim | Foto: str

Behauptungen zur Impfpflicht

AfD und Grüne streiten in Pforzheim über Corona-Verschwörungstheorien

Anzeige

Die Chefs von AfD und Grünen im Gemeinderat streiten über die „Corona-Demonstrationen“ in Pforzheim. Nach Verschwörungstheorien-Vorwürfen von Felix Herkens (Bündnisgrüne) an Bernd Grimmer, schlägt der AfD-Abgeordnete und Demo-Teilnehmer zurück – und stellt Behauptungen zu einer angeblich geplanten Impfpflicht auf.

„Man kann sich über die Haltung des Grünen-Fraktionschefs Herkens gegenüber Pforzheimer Bürgern nur wundern“, kommentiert Bernd Grimmer die Aussage von Felix Herkens (Bündnisgrüne), die AfD würde bei den Samstagdemos „gemeinsame Sache mit rechten Verschwörungstheoretikern“ machen.

Einsatz für Grundrechte im Vordergrund?

„Jeden Samstag treffen sich zur Zeit viele besorgte Menschen, die eines gemeinsam haben – sie setzen sich für den Erhalt beziehungsweise die baldige Wiederherstellung der grundgesetzlich garantierten Rechte und ihrer Freiheit ein. Was bitte ist daran rechte Verschwörungstheorie?“, fragt Grimmer.  Die Teilnehmer seien ansonsten sehr unterschiedlich. Vieles möge daran Theorie sein, vieles seien aber auch Fakten, welche unter den Tisch fallen, weil sie nicht der offiziellen Linie entsprechen, findet der Landtagsabgeordnete ohne ins Detail zu gehen.

AfD-Landtagsabgeordneter Bernd Grimmer bei einer Demo gegen Corona-Maßnahmen in Pforzheim | Foto: str (Archiv)

Zudem behauptet Grimmer in seiner Pressemitteilung, es sei „auch bekannt und keineswegs eine Verschwörungstheorie“, dass „die Regierung eine generelle Impfpflicht“ im Zusammenhang mit dem Coronavirus plane. Eine Quelle für seine Behauptung nannte Grimmer aber nicht. Auch auf Nachfrage dieser Redaktion am Dienstag konnte der 70-jährige Pforzheimer Landtagsabgeordnete zu seiner Impfpflicht-Behauptung keinen Beleg nennen.

Die Große Koalition hat bereits mehrfach Gerüchte zurückgewiesen, dass sie eine Corona-Impfpflicht plane, zumal die Entwicklung eines Impfstoffs überhaupt nicht absehbar sei.

Auch interessant: Bis zu 250 Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Beschränkungen in Pforzheim

Herkens: Die AfD hat keinen Plan

Der 24-jährige Stadtrat Herkens, der sich um die Landtagskandidatur der Pforzheimer Grünen im kommenden Jahr bewirbt, und somit ein potentieller Gegenkandidat Grimmers ist, hatte der AfD Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. „Die Corona-Krise zeigt, die AfD hat keinen Plan, was es bedeutet, politische Verantwortung zu übernehmen. Stattdessen machen Vertreter dieser Partei auch in Pforzheim mit rechten Verschwörungstheoretikern gemeinsame Sache“, so Herkens wörtlich.