Ein Zeichen gegen Rechtsaußen setzten am Freitagabend rund 150 Teilnehmer einer kurzfristig angemeldeten Kundgebung auf dem Pforzheimer Leopoldplatz. | Foto: str

Entsetzen nach Thüringen

Demo gegen Rechts in Pforzheim: Mast kritisiert Rülke

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Ein Zeichen gegen Rechtsaußen setzten am Freitagabend rund 150 Demo-Teilnehmer auf dem Pforzheimer Leopoldplatz. Dazu aufgerufen hatte die Gruppierung „Initiative gegen Rechts“ vor dem Hintergrund der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen unter Beteiligung der AfD. Dabei wurde auch heftige Kritik an Aussagen des Pforzheimer FDP-Politikers Hans-Ulrich Rülke geübt.

Unter den Teilnehmern waren neben Gruppen wie die „Omas gegen Rechts“ auch Politiker von SPD, Grünen und Linken. SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast griff in einem Grußwort den FDP-Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Rülke für seine relativierenden Äußerungen hinsichtlich der Wahl eines FDP-Politikers im Erfurter Landtag mit den Stimmen der AfD.

Rülke, und ihrem Berliner Abgeordneten-Kollegen Gunther Krichbaum (CDU) wirft sie vor, sich nicht „klar und eindeutig“ von den schlimmen Ereignissen in Thüringen zu distanzieren. Es sei ihr zu halbherzig, was sie dazu von den beiden gelesen habe.

Später am Abend kam Mast bei einer SPD-Veranstaltung noch einmal auf das Thema zurück: „Es ist extrem wichtig, dass es in bestimmten Situationen nicht darum geht, die Gunst der Stunde zu nutzen, sondern Nein zu Faschismus, Hass und Hetze zu sagen.“  Mast kündigte vor den Genossen zudem an, dass die Thüringer Vorgänge Thema im Koalitionsausschuss würden.

 

Auch interessant: Rülke hatte sich bereits gelassen über Kritik an der FDP im Zusammenhang mit Thüringen geäußert

„Geschichtsvergessener Tabubruch“

Unter den Demo-Teilnehmer waren auch DGB-Landesvorsitzender Martin Kunzmann, Bürgermeisterin Sibylle Schüssler (Grüne) und mehrere Stadt- und Kreisräte, etwa Ralf Fuhrmann (SPD), Christof Weisenbacher („Wir in Pforzheim“) und Felix Herkens (Die Grünen/Bündnis 90).

Auch die Omas gegen Rechts waren vertreten. | Foto: str

Die SPD-Kreisvorsitzenden in Pforzheim, Christoph Mährlein, und dem Enzkreis, Paul Renner, zeigen sich aufgebracht über die Ereignisse in Thüringen. Dass CDU und FDP in Thüringen „mit der faschistischen Höcke-AfD“ einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt hätten, sei „destruktiv und dumm“. „Wir sind entsetzt über diesen geschichtsvergessenen Tabubruch“, so Renner.

 

Demo gegen Rechts in Pforzheim. Stadtrat Christof Weisenbacher hält ein Plakat. | Foto: str

(Der Text wurde um Aussagen von Frau Mast zu Herrn Rülke ergänzt. Zudem wurde eine Korrektur vorgenommen: Mast hatte nicht gesagt, dass sich Herr Rülke nicht an den AfD-Stimmen für seinen FDP-Parteifreund störe.)