Unerschütterliches Vertrauen in die Kämmerei hatte Joachim Rösch, als er -damals noch SPD-Stadtrat- nach den Derivate-Deals der Stadt fragte. | Foto: Ehmann

Bosch (SPD) im Zeugenstand

Die Derivate, ein Stadtrat und der „postmortale Klugscheißer“

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Mit dem Ausdruck des „postmortalen Klugscheißer“ wolle er keineswegs den Vorsitzenden Richter verunglimpfen. Auf diese Bemerkung legte der Arzt und Altstadtrat Joachim Rösch großen Wert, als er gestern quasi stellvertretend für den gesamten Gemeinderat und seine Ausschüsse als Zeuge im Augenstein-Prozess auftrat.

Der „postmortale Klugscheißer“ weiß am Ende alles besser

Gleichwohl wollte der 80-jährige Sozialdemokrat dem versammelten juristischen Sachverstand im Mannheimer Gerichtssaal mit seiner Anekdote vom Konflikt des irrenden Arztes und des besserwissenden Pathologen klar machen, dass man in der Rückschau immer klüger ist.

Waren die Stadträte einfach nur leichtgläubig?

Um zu klären, ob die einstige Oberbürgermeisterin Christel Augenstein, ihre Kämmerin und die Vertreter der amerikanischen Großbank JP Morgan bei den umstrittenen Derivatgeschäften ganz persönlich Schuld auf sich geladen haben, untersuchte die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Mannheim gestern die Rolle des Pforzheimer Gemeinderates. Waren die Räte einfach nur leichtgläubig oder wurden sie bewusst getäuscht? Rösch zeichnete das Bild eines kritisch nachfragenden Gremiums, das sich dann aber leicht mit ausweichenden Antworten zufriedengab.

Derivate der Stadtwerke machten misstrauisch

Bereits 2006, aufgeschreckt durch Zinsgeschäfte der Stadtwerke, wandte sich Rösch mit Blick auf den städtischen Haushalt an die Stadtverwaltung. „Die Antwort der Kämmerei hielt ich damals für umfassend und ausreichend. 50 Prozent der Kredite habe man über Swaps abgesichert und das mittelfristige Finanzrisiko für die Stadt liege bei 0,7 Prozent. Das war für mich entscheidend“, so Rösch.

„Hochspekulative Papiere?“ – „Eher nein“

Aus Protokollen einer Gemeinderatsitzung vom April 2006 hielt das Gericht Rösch vor, er habe schon damals von „hochspekulativen Papieren“ gesprochen. Darauf Rösch: „Die Behauptung, ich hätte festgestellt, es seien spekulative Geschäfte, möchte ich nicht aufrechterhalten..“

23 Millionen Buchverlust

Noch 2007, als in den Büchern dieser Zinsgeschäfte bereits ein Verlust von 23 Millionen Euro stand, habe er den Versicherungen der Kämmerin vertraut. „Wir wurden nachdenklicher, als nach der Deutschen Bank auch noch JP Morgan eingeschaltet wurde und die Dinge nicht optimal liefen. Aber mein Vertrauen war ungebrochen“, so Rösch. Die Kämmerin habe ihm damals erklärt, man sei „mit zu viel PS zu schnell in die Kurve gegangen. Doch habe man richtig reagiert, die Kurve noch gekriegt und entstandene Risiken aufgefangen“. Dass es anders kam, ist bekannt.

2008 war Rösch noch überzeugt von Derivaten

Noch 2008, in dem Jahr, da die Finanzmärkte zusammenbrachen und neoliberale Überzeugungen einen harschen Tiefschlag einstecken mussten, war Rösch überzeugt: „Die Derivate sind ein bewährtes Instrument und die Stadt hat eine gesunde Mischung aus Krediten und Derivaten.“
Hinsichtlich der Bedeutung dieser 23 Millionen, die zunächst als Verlust nur in den Bücher standen, gab es offenbar eine zweigeteilte Informationspolitik.

Hat JP Morgen mit Transparenz gedroht?

Eine Gesprächsnotiz, die Staatsanwalt Uwe Siegrist vorlegte, legt nahe, dass die Banker gegenüber der Rathausspitze damit drohten, den Gemeinderat zu informieren. „Sollte die Stadt die rechtliche Wirksamkeit der Verträge hinterfragen, wird JP Morgan auf volle Transparenz gegenüber dem Gemeinderat bestehen – insbesondere bezüglich der negativen Marktwerte“, las der Staatsanwalt aus den Akten vor. Vor diesem Hintergrund verliert Röschs Selbstanklage – „vielleicht war ich zu vertrauensselig“ – möglicherweise an Brisanz. Der Prozess geht morgen weiter.