Gute Nachricht in der Bäder-Krise: Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Wirtschaftsplan 2019 des Pforzheimer Eigenbetriebs Verkehrs- und Bäderbetriebe genehmigt. Verglichen mit dem vergangenen Jahr sei dies ein wichtiger Fortschritt für Pforzheim, freut sich Bäder-Bürgermeister Dirk Büscher. Allerdings ist die Genehmigung der Finanzausicht mit Einschränkungen verbunden.
Der Bescheid der Finanzaufsicht ging jetzt im Pforzheimer Rathaus ein, wie die Stadtverwaltung auf Anfrage bestätigte. „Allerdings ist die Genehmigung des Wirtschaftsplanes mit Einschränkungen verbunden“, sagte Irene Feilhauer, Sprecherin des Regierungspräsidiums Karlsruhe, gegenüber dem Pforzheimer Kurier ohne Details zu nennen. Feilhauer verwies diesbezüglich auf die Pforzheimer Stadtverwaltung.
Büscher begrüßt Genehmigung für Pforzheim
Erster Bürgermeister Dirk Büscher (CDU) begrüßte am Dienstag in einer ersten Stellungnahme die erfolgte Genehmigung. „Verglichen mit dem vergangenen Jahr ist das natürlich ein großer Erfolg“, sagte Büscher dem Kurier.
Unklarheit über Einschränkung aus Karlsruhe
Unklar blieb zunächst der Hintergrund der Einschränkung: Zu den von der Finanzaussicht gemachten Einschränkungen werde die Verwaltung erst nach einer genauen Analyse der Begründung aus Karlsruhe Stellung beziehen, beschied der für die Bäder zuständige Leiter des Dezernats IV. Dem Vernehmen nach bemängeln die Finanzaufseher womöglich den von Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) im Haushalt verankerten Investitionszuschuss von zehn Millionen Euro für die Bäder, weil das Geld im laufenden Haushaltsjahr nicht vollständig gebraucht wird.
Geld für Bochs Bäder-Kompromiss
Wie berichtet soll mit dem zusätzlichen Geld teilweise die von Boch propagierte Bäder-Lösung finanziert werden. Der im Rahmen der Haushaltsverabschiedung gefundene Kompromiss des OB sieht anstelle eines Kombi-Bads auf dem Wartberg vor, dass nahe des inzwischen geschlossenen Emma-Jaeger-Bades in der City ein Hallenbad mit sechs 25-Meter-Bahnen und einem Kinderbereich gebaut wird. Zudem soll in Huchenfeld ein neues Hallenbad gebaut werden. „Die Verwaltung wird alles daran setzen, das Beschlossene umzusetzen“, bekräftigte Bürgermeister Büscher am Rande einer Ausschusssitzung am Dienstag.
Halbjahresbericht: Haushaltslage leicht verbessert
Verhalten Positives konnte in der Ausschusssitzung Stadtkämmerer Konrad Weber berichten, der über seinen Halbjahresbericht an das Regierungspräsidiums informierte. Demnach ist nach derzeitigem Stand mit einer leichten Verbesserung im Vergleich zum Haushaltsplan zu rechnen.
Statt mit einer Schuldenaufnahme von sechs Millionen Euro, rechne die Finanzverwaltung von Pforzheim nun mit einer leichte Tilgung zum Jahresende. Gründe sind unter anderem geringere Ausgaben im Sozialbereich und – wegen der um Monate verspäteten Haushaltsverabschiedung – nicht planmäßig getätigte Ausgaben. Kämmerer Weber betonte gleichwohl eindringlich die sich verschlechternden wirtschaftlichen Rahmendaten: „Vieles spricht dafür, dass das Haushaltsjahr 2020 ein sehr schwieriges wird.“
Bäder bleiben schlecht kalkulierbarer Kostenfaktor
Die Goldstadtbäder dürften dabei weiterhin ein schlecht kalkulierbarer Kostenfaktor bleiben. Auch nach der Schließung des nicht mehr verkehrssicheren Familienbades Emma-Jaeger-Bad und des ebenfalls maroden Huchenfelder Hallenbades Ende 2018 waren dieses Jahr die Hiobsbotschaften nicht abgebrochen. So wurde bekannt, dass das Freibad auf dem Wartberg früher einer umfassende Sanierung bedarf als eigentlich gedacht. Zuletzt musste das Fritz-Erler-Bad in Brötzingen schließen, weil Teile der Deckenverkleidung herabgefallen waren.
