Gute Stimmung herrschte beim SPD-Neujahrsempfang in Conweiler mit Hans Vester, Helge Viehweg, Paul Renner, Annkathrin Wulff, Franziska Giffey und Katja Mast (von links). Foto: Ehmann

Ministerin bei SPD-Empfang

Giffey lockt die Genossen nach Conweiler

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Kräftig aufstuhlen mussten die SPD-Kreisverbände am Samstag bei ihrem Neujahrsempfang in Conweiler. Der Auftritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zog rund 300 Gäste in die Turn- und Festhalle, 250 waren angemeldet. „Das ist bei einer SPD-Veranstaltung nicht immer der Fall, dass wir zusätzliche Stühle herbeischaffen müssen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die zusammen mit den Kreisverbänden, der Pforzheimer Gemeinderatsfraktion und der Kreistagsfraktion zum Empfang eingeladen hatte. Galgenhumor war zumindest an diesem Abend unbegründet, denn die Stimmung im Saal war gut, der Sekt floss schon zu Beginn und wohl alle waren gespannt auf die Ministerin, die sich auf dem Weg von Rastatt nach Conweiler um eine Dreiviertelstunde verspätete.

300 Gäste gespannt auf Ministerin

Mast arbeitet mit Giffey, Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Berlin eng zusammen. „Wir haben viel gemeinsam bewegt“, sagte Mast in ihrer Rede und nannte als Beispiel das „Gute-Kita-Gesetz“, das am 1. Januar in Kraft trat. Die SPD im Land plane in diesem Zusammenhang ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas und sammelt seit zwei Wochen Stimmen. „Bildung muss gebührenfrei sein, damit sie sich jede Familie leisten kann“, betonte Mast. Ein Anliegen sei ihr auch, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.

Bildung muss gebührenfrei sein

„Gut ist eine Kita unter anderem, wenn der Eintritt frei ist“, griff Giffey das Thema auf. Familien in Deutschland zu stärken und Kindern den Bildungsweg zu ermöglichen sieht die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln als ihren Auftrag. Kümmern will sie sich auch um die „Kümmerer“, also Leute in sozialen Berufen, die häufig unterbezahlt sind – 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Das Schulgeld bei Pflegeausbildungen solle abgeschafft werden, das müsse bei anderen sozialen Berufen auch passieren. Die Ministerin lobte in dem Zusammenhang die praxisbezogene und vergütete Ausbildung in Baden-Württemberg und will eine Fachkräfteoffensive für Erzieher als Bundesprogramm auf den Weg bringen.

Giffey plant Fachkräfteoffensive

In ihrer schwungvollen, dreiviertelstündigen Rede, die immer wieder von Applaus unterbrochen und am Ende mit Standing Ovations belohnt wurde, ging Giffey auch auf ihr Engagement gegen Kinderarmut, und ihre Gleichstellungspolitik ein – und erinnerte daran, dass Frauen auf den Tag genau seit 100 Jahren wählen dürfen.

Weniger streiten und mehr anpacken

Paul Renner, Kreisvorsitzender der SPD-Enzkreis, nannte in seiner Rede als Ziele für 2019 unter anderem die Grundrente und das Familiengesetz und blickte auf die Europawahl und die Kommunalwahl Ende Mai.
„Weniger streiten und mehr anpacken!“, gab der Straubenhardter Bürgermeister und Kreisrat Helge Viehweg den Abgeordneten aus Berlin mit auf den Weg. In den Gemeinden funktioniere das gut: Im Gemeinderat oder Kreistag spiele die Parteizugehörigkeit kaum eine Rolle. Engagieren und sich einmischen sei wichtig, sagte er und bezeichnete es mit Blick auf die Gleichstellung als Unverschämtheit, dass viele Frauen, die besser qualifiziert sind als Männer für ihre Arbeit noch immer schlechter bezahlt werden.
Verfechterinnen der Frauenrechte stelle Annkathrin Wulff, Kreisvorsitzende der SPD-Pforzheim, vor und plädierte für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Musikalisch begleitet wurde der Empfang von Musikern der Jugendmusikschule.