Stören am 23. Februar: Die Gegendemo mit der Antifa (hinten im Bild) an der Spitze in der Wartbergallee. | Foto: ron

Vorfälle am 23. Februar

Nach Kritik an Polizeieinsatz auf Pforzheimer Wartberg werden Videos ausgewertet

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Noch ist die Polizei mit der Auswertung des Einsatzes am 23. Februar auf dem Wartberg beschäftigt. Doch nachdem es Unruhe und Festnahmen gab, und nachdem neben Tränengas- nun auch Schlagstockeinsatz bestätigt ist, kann man schon jetzt festhalten: Es ist nicht so gelaufen wie geplant, als die Teilnehmer der Demo gegen die rechte Fackelmahnwache in die Wartbergallee gelangten.

Grünen-Stadtrat Felix Herkens bekräftigt gegenüber unserer Redaktion sein Verdikt: „Offensichtlich war der Einsatz nicht gut koordiniert.“ Herkens war am 23. Februar selbst vor Ort, um sich ein Bild der Lage auf dem Wartberg zu machen. Er findet: „Einiges war einfach total überzogen.“

Polizei sucht noch Erklärung für das Geschehen

Bei der Polizei sucht man noch nach einer Erklärung dafür, dass die Situation in der Wartbergallee sich plötzlich derart aufheizte, dass Tränengas und Schlagstock eingesetzt wurden. Neben einem Video, das auf beobachternews.de öffentlich wurde, will die Polizei nun auch eigenes Material auswerten. Das werde zumindest einige Tage dauern, sagt Pressesprecher Frank Otruba.

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Er wirbt einstweilen um Verständnis für die Kollegen im Einsatz. Sie seien bei Dunkelheit ganz nah dran nah gewesen an den Demonstranten, die sich plötzlich mit verschärftem Tempo bewegten, dazu war die Umgebung laut. Das alles könne die Wahrnehmung einschränken. Das könne vielleicht auch erklären, warum die Anweisung von Revier-Nord-Leiterin Elke Heilig, die im Video zu hören ist, zunächst ins Leere lief.

Heilig hatte die Polizisten dazu aufgefordert, die Spitze der Demo an dieser Stelle durchzulassen, statt sie aufzuhalten. Im Moment ist das alles aber Spekulation. Noch kann Otruba nicht erklären, warum es eingangs der Wartbergallee zum Konflikt kam.

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AfD sieht sich mit Kritik an Rockmusik-Beschallung bestätigt

Unterdessen sieht sich die Pforzheimer AfD-Fraktion im Gemeinderat mit ihrer Kritik an der Rockmusik-Beschallung aus dem Wartbergfreibad bestätigt. AfD-Stadtrat Bernd Grimmer meint: „Die Verwaltung hat sich durch die Erfüllung dieses Wunsches der Organisatoren der jährlichen Randale auf dem Wartberg völlig zum Büttel der von der linksradikalen Antifa beeinflussten Initiative gegen Rechts gemacht.“  Die Verwaltung betonte dagegen, dass die vom Kulturamt organisierte Beschallung unabhängig von den Protesten war.

Grimmer kritisiert, dass das Totengedenken – damit meint er offenbar die Fackelmahnwache der Rechtsextremisten – gestört werden sollte. Die Verwaltung rede die Rockmusik-Beschallung in „makabrer Weise als kulturellen Beitrag schön“. Tatsächlich sei die Aktion die „übelste Geschmacklosigkeit“ von Oberbürgermeister Peter Boch und seiner Dezernentin Sibylle Schüssler.