Hans-Ulrich Rülke
HAT BALD NOCH MEHR ZU SAGEN: Hans-Ulrich Rülke (FDP) könnte künftig die größte Fraktion im Gemeinderat Pforzheim anführen. | Foto: Marijan Murat

Aktionsbündnis im Gemeinderat

Mehr Macht für Rülke: Pforzheim bekommt große „Bäder-Fraktion“

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Pforzheim bekommt eine „Bäder-Fraktion“: Die künftigen Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern haben sich nach eigenen Angaben darauf verständigt, künftig eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Schon lange eint sie der Kampf für Schwimmbäder und gegen die City-Ost. Chef der voraussichtlich größten Fraktion im Rat dürfte Hans-Ulrich Rülke (FDP) werden.

Die zehn künftigen Stadträte von FDP (4), Freien Wählern (3), Unabhängigen Bürgern (2) und der Liste Eltern Deutschland (1) haben sich nach eigenen Angaben darauf verständigt, künftig eine gemeinsame Fraktion zu bilden.

Pforzheim: „Bäder-Fraktion“ FDP/FW/UB/LED

Einer Mitteilung zufolge haben demnach zuletzt die bislang im Rat eigenständigen Unabhängigen Bürger „mit verschiedenen Seiten Gespräche geführt, die größten Schnittmengen aber bei den bisherigen Partnern aus dem Aktionsbündnis Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost gesehen“, so die UB-Stadträte Bernd Zilly und Thomas Goßweiler.

Boch rülke pforzheim
MEHR MACHT: Hans-Ulrich Rülke (FDP, rechts) könnte bald die größte Fraktion in Pforzheim anführen. Für Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) wird es dadurch schwieriger. | Foto: str

Bislang bildeten FDP und Freie Wähler eine Fraktionsgemeinschaft mit drei Liberalen und zwei FW-Räten. Bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai hatten beide jeweils einen Sitz hinzugewonnen. Gemeinsam mit den künftigen Fraktionspartnern hatten sie sich massiv gegen das vom Rat beschlossene Großprojekt Innenstadtentwicklung-Ost eingesetzt und Unterschriften gesammelt. Der nahezu vollständige Erhalt aller städtischen Bäderflächen zum Stand vor der Schließung des Emma-Jaeger-Bades ist eine weitere gemeinsame Forderung.

„Wählerauftrag: Gegen Innenstadt-Ost kämpfen“

Diese Gemeinsamkeiten sollen nun also in eine gemeinsame Ratsfraktion münden. Über fast zwei Jahre sei die Zusammenarbeit stetig intensiviert worden, sodass ohnehin bereits ein gefestigtes Vertrauensverhältnis bestehe, auf das sich diese Entscheidung nun stütze, so hieß es. „Zudem sehen wir zehn Stadträte es auch als Wählerauftrag an, für die Bäder und gegen die Innenstadt-Ost zu kämpfen“, so FDP, FW, UB und LED unisono laut Mitteilung. Das Ergebnis der Kommunalwahlen zeige, dass diese Themen die Menschen bewege und deshalb die schwarz-rot-grüne Afghanistan-Koalition abgewählt sei. „Unsere vernünftigen Positionen der Mitte möchten wir auch als Fraktion abbilden.“

Zeichen gegen Zersplitterung

Zudem setze man ein Zeichen gegen die gefühlte Zersplitterung des Gemeinderates mit 13 vertretenen Listen, „indem wir uns ganz bewusst als Gemeinschaft aus vier Partnern für die kommenden fünf Jahre füreinander entschieden haben“. Man wolle die Stadtpolitik aktiv im Sinne des Bürgers gestalten und sehe es als probatestes Mittel, dies aus einer starken Fraktion heraus anzupacken.

Rülke mächtigster Stadtrat in Pforzheim?

Stärkste Gruppe innerhalb der „Bäder-Fraktion“ wird die FDP mit vier Sitzen. Auch deshalb dürfte der bisherige FDP/FW-Fraktionsvorsitzende und FDP-Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke wohl auch die erweiterte Bäder-Fraktion (FDP/FW/UB/LED) anführen,die voraussichtlich auch die größte im künftigen Gemeinderat sein wird. Der Berufspolitiker würde somit zum mächtigsten Stadtrat in Pforzheim aufsteigen. Ob sich weitere Fraktionsgemeinschaften bilden, wird sich bis zur Konstituierung des 40-köpfigen Gremiums Ende Juli herauskristallisieren.

CDU verliert Titel „größte Fraktion“

Bislang ist bekannt, dass die beiden Räte von der Linken und „Wir in Pforzheim“ zusammengehen wollen. Mit künftig acht Räten dürfte die CDU ihren langjährigen Status als größte Fraktion verlieren. Für CDU-Oberbürgermeister Peter Boch dürfte das Regieren künftig noch schwieriger werden, zumal sich das Verhältnis zwischen Boch und Rülke zuletzt sichtlich verschlechtert hatte.

Koalition der Vernunft?

Zwar ist zwischen den Christdemokraten und der SPD (5) mit ihrem Neuzugang Uwe Hück bereits viel die Rede von einer „Koalition der Vernunft“ die Rede. Ein förmlicher Zusammenschluss der örtlichen Volksparteien gilt indes als undenkbar. Auch eine Verstärkung durch die beiden neuen Junge-Liste-Räte scheidet aus. Zwar ist JL-Chef Philipp Dörflinger auch CDU-Ortsverbandschef, eine Fraktionsgemeinschaft mit der CDU hatte die erstmals angetretene Liste allerdings im Vorfeld ausgeschlossen.

Zerstrittene Grüne

Zumindest theoretisch denkbar wäre auch eine grün-grün-rote Verbindung. Die SPD kommt im neuen Rat auf fünf Sitze, „Bündnisgrüne“ und „Grüne Liste“ jeweils auf drei. Allerdings gilt das Führungspersonal der beiden grünen Listen seit der Wahl der langjährigen Grünen-Stadträtin Sibylle Schüssler 2016 zur neuen Baubürgermeisterin als heillos zerstritten.