Gespanntes Verhältnis: Gewerkschaftsmitglieder bei einer Kundgebung vor Amazon in Pforzheim (Archivfoto). | Foto: Ehmann

Verhandlung in Pforzheim

Mögliche Anstiftung zum Betrug: Darf Amazon Betriebsrat entlassen?

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Anstiftung zu Arbeitszeitbetrug steht als Vorwurf im Raum, wenn sich die Gewerkschaft Verdi und der Versandhändler Amazon am Mittwoch, 27. März, um 12.40 Uhr vor dem Arbeitsgericht in Pforzheim treffen.

Tatsächlich geht es zunächst aber um eine rechtliche Voraussetzung für die Entlassung eines Mitglieds des Betriebsrats. Amazon will den Mann loswerden, dem die genannte Anstiftung vorgeworfen wird. Dies setzt allerdings die Zustimmung des Betriebsrats voraus. Nachdem das Arbeitnehmergremium diese verweigert hat, hofft Amazon, dass jetzt das Gericht den Weg für die Trennung frei macht.

Aufforderung zum Verstecken?

Das nun wiederum dürfte schon zum Kern des Geschehens führen. Wie vom Pforzheimer Kurier bereits früher berichtet, wirft Internet-Gigant Amazon dem Mann vor, er habe zu Arbeitszeitbetrug angestiftet. Geschehen sein soll das bei einer Betriebsversammlung Mitte November. Der seit 2012 bei dem Unternehmen beschäftigte Mitarbeiter war dort als Übersetzer ins Englische für Mitarbeiter ohne Deutschkenntnisse herangezogen worden. Als es um lange Schlangen vor der Stechuhr ging, soll er gesagt haben „hide somewhere, nobody sees you“, erläutert die Pressesprecherin des Arbeitsgerichts, Petra Selig: Eine solche Aufforderung, sich irgendwo zu verstecken, „wäre ein krasser Verstoß gegen den Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit“.

Verdi bestreitet Vorwürfe

Strittig ist allerdings, ob das, was der Geschäftsleitung hinterbracht wurde, überhaupt so stattfand. Verdi hat bereits unmittelbar nach der in den Raum gestellten fristlosen Entlassung betont, der Gewerkschaftskollege habe nicht zum Arbeitszeitdiebstahl aufgerufen. Vielmehr habe er darauf hingewiesen, dass es nicht möglich sei, früher an die Stechuhr zu gehen, als zeitlich erlaubt.

Gute Englischkenntnisse?

Die unterschiedliche Sicht der Dinge wurde wie bei solch einem Verfahren üblich bereits bei einem Gütetermin erörtert. Dabei habe Verdi auch deutlich gemacht, dass die Englischkenntnisse des Kollegen nicht so gut seien, er also etwas nicht ganz verstanden haben könnte. Amazon habe dem entgegen gehalten, der Mann, der seit Mai 2018 als Betriebsrat fungiert, habe schon öfter übersetzt, so Selig weiter. Die Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Pforzheim am kommenden Mittwoch soll nun Klarheit in die Angelegenheit bringen.