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ABTAUCHEN WIRD SCHWIERIGER: Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am Montagabend im Pforzheimer Rathaus wurde Klartext gesprochen. Eine Mehrheit im Rat lehnt die ersatzlose Schließung von Bädern ab. Bürgermeister Büscher forderte die Fraktionen seinerseits dazu auf, Finanzierungsvorschläge für den Erhalt zu machen. | Foto: dpa

Klare Ablehnung im Ausschuss

Pforzheim: Bäder-Vorlage geht baden

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Das war ein Schlag ins Wasser: Nach der ersten Ausschusssitzung zur städtischen Bäder-Strategie für Pforzheim ist klar, dass die vorgelegten Verwaltungspläne vielleicht akribisch gerechnet sein mögen, aber in dieser Form keine Chance auf Umsetzung haben. Es fehlt schlicht die politische Mehrheit, die Strategie geht in einem frühen Stadium baden.

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DIE DA OBEN, WIR HIER UNTEN: Mit klaren Forderungen von den Zuschauerrängen sahen sich die Räte am Montagabend konfrontiert. | Foto: str

Bürgermeister verteidigt Bäder-Vorlage

Dabei hatte Erster Bürgermeister Dirk Büscher mit geradem Kreuz und plausiblen Argumenten das Konzept verständlich gemacht. Ein Konzept, das klar auf den finanziellen Rahmenbedingungen fußt, die der Gemeinderat beschlossen hatte (siehe „Hintergrund“). Im Kern sieht es den Erhalt von 80 Prozent der jetzigen Wasserfläche mit Fokus auf Vereins- und Schulsport vor. Konkret geht es um den Bau eines zentralen Kombibades auf dem Wartberg sowie den Weiterbetrieb der Schulbäder Brötzingen und Buckenberg, unter Verzicht auf örtliche Neubauten für das innerstädtische „Emma“ und – zumindest vorläufig – das Hallenbad in Huchenfeld, die beide aus baulichen Gründen zum Jahresende geschlossen werden sollen.

Zaghafte Zustimmung von der CDU

Zaghafte Zustimmung erhielt Büscher im Ausschuss immerhin von Wolfgang Schick für die CDU, wobei auch seine Fraktion einen Neubau für Huchenfeld wolle. Später äußerte sich auch Felix Herkens (B90/Die Grünen) zurückhaltend-positiv zum Konzept. Das war es dann auch schon.

Ablehnung von der SPD

Klare Ablehnung kam von Jacqueline Roos von der SPD, die keine Reduzierung der Wasserfläche hinnehmen möchte und auch ein Kombibad auf dem Wartberg ablehnt, dass ohnehin eher ein „Spar-Bad als ein Spaß-Bad“ sein könne.

Ablehnung von FDP/Freie Wähler

Michael Schwarz (FDP/Freie Wähler) sagte: „80 Prozent Wasserfläche sind zu wenig. Das können wir nicht mittragen.“ Seine Fraktion wolle ein eigenes Konzept vorlegen.

Ablehnung von Wir in Pforzheim/Die Linke

Ganz ähnlich Wolfgang Schulz (Die Linke), der „kreative Möglichkeiten“ forderte, „die Bäder möglichst in ihrer Gänze zu erhalten“ und darauf verwies, dass die Stadt im Kulturbereich auch jährlich immerhin 6,5 Millionen Euro zuschieße.

Ablehnung von der AfD

Wolfgang Gremminger (AfD) befand, Kombibäder seien derzeit vielleicht in Mode und bezweifelte, ob dieser Trend anhalte. Seine Fraktion sei stets für den Erhalt des Emma-Jaeger-Bades gewesen, das man in den vergangenen Jahren leider abgewirtschaftet habe. In die gleiche Kerbe schlug Bernd Zilly (UB), der wähnte, das „Emma“ werde Grundstückserlösen geopfert.

Ablehnung von der Grünen Liste

Eine neue Nuance in die schroffe Ablehnungsfront brachte Axel Baumbusch (Grüne Liste), der die Vorlage ebenfalls in Gänze zurückweist, diese aber durch Änderungen retten möchte, „damit endlich entschieden wird“.

Klartext vom Bäder-Bürgermeister

Der Bürgermeister brachte es auf den Punkt: „Sie verabschieden sich von Ihrem Beschluss von 2016.“ Wenn die Politik aber neue Rahmenbedingungen schaffe, könne auch neu gerechnet werden. Der Haken sei nur: Man müsse die Beschlüsse schon so treffen, dass auch das Geld dafür da ist und sie nicht in ein paar Monaten von der Finanzaufsicht wieder kassiert werden.

Unendliche Geschichte in Pforzheim?

Büscher forderte den Gemeinderat dazu auf, zeitnah fraktionsübergreifend einen mehrheitsfähigen Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten. Sonst ginge es bei Ablehnung der Vorlage eben weiter wie seit vielen Jahren: das Pforzheimer Bäderproblem als unendliche Geschichte.

Vor dem Hintergrund des von der Finanzaufsicht verordneten Sparkurses für den defizitären Pforzheimer Haushalt beschloss der Gemeinderat 2016, ab 2020 keine Haushaltsmittel mehr für den Eigenbetrieb Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe zur Verfügung zu stellen (EPVB). Bleibt es bei diesem Beschluss, fehlen für die Finanzierung der Goldstadtbäder jährlich bis zu drei Millionen Euro von insgesamt rund sechs Millionen.