Pforzheim Schuessler
DEMENTIERT AUSSAGEN EINES PARTEIFREUNDS: Pforzheims Baubürgermeisterin Schüssler will sich vor Parteifreunden nicht gegen das geplante Gewerbegebiet Klapfenhardt ausgesprochen haben. | Foto: Hora (Archiv)

Wirbel nach BNN-Bericht

Pforzheim: Bürgermeisterin widerspricht Parteifreund / Bringt Protokoll Klarheit?

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Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler (Bündnis 90/Die Grünen) hat auf einen Bericht von BNN.de zum in Pforzheim geplanten Gewerbegebiet Klapfenhardt „mit Verwunderung“ reagiert. Darin wurde berichtet, dass sie sich bei einer Grünen-Sitzung von den umstrittenen Plänen der Stadtverwaltung distanziert haben soll. Die Bürgermeisterin dementiert dies energisch. Doch der Grünen-Kreistagsfraktionsvize Joachim Wildenmann bleibt bei seiner Darstellung – und verweist auf das Sitzungsprotokoll.

In einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung vom Mittwoch dementiert die Baubürgermeisterin: „Ich halte die Entscheidung für Klapfenhardt unter Anbetracht aller Aspekte für die derzeit richtige Entwicklung“. Zudem teilt sie dazu mit: „Außerdem möchte ich richtig stellen, dass ich die mir in den Mund gelegten Zitate so nicht gesagt habe.“

Bürgermeisterin dementiert – Parteifreund bleibt bei Darstellung

Darum geht es konkret: Nach Angaben des stellvertretenden Kreistagsfraktionsvorsitzenden der Grünen, Joachim Wildenmann, hatte sich Schüssler unlängst im Arbeitskreis Flächenverbrauch des Grünen-Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis unmissverständlich vom Projekt Klapfenhardt distanziert. BNN.de und der Pforzheimer Kurier, die Pforzheimer Lokalausgabe der Badischen Neuesten Nachrichten, hatten Wildenmann am Mittwoch mit dieser Aussage zitiert: „Privat ist Frau Schüssler auch gegen Klapfenhardt. Das hat sie uns deutlich gesagt.“

Fraktionsvize verwundert über Schüsslers Verwunderung

Kreisrat Wildenmann, der auch im Birkenfelder Gemeinderat und im Regionalverband sitzt, reagiert seinerseits verwundert auf die Verwunderung und das Dementi seiner Pforzheimer Parteifreundin. Er sagt: „Ich bleibe bei meinen Aussagen und glaube nicht, dass ich mich verhört habe.“ Unrichtige Zitate in den Mund gelegt, wie die Baubürgermeisterin in ihrem Dementi schreibt, habe er ihr jedenfalls nicht, vielmehr habe er wahrheitsgemäß wiedergegeben, was sie inhaltlich gesagt habe.

Schüssler-Aussagen in Protokoll dokumentiert?

Wildenmann zufolge waren rund zehn Grünen-Mitglieder bei dem Treffen mit Schüssler anwesend. Dabei sei vom Grünen-Kreisvorstand auch Protokoll geführt worden. Er gehe davon aus, dass dieses Protokoll die Aussagen Schüsslers bestätigen werde, so Wildenmann. Der Kurier hat inzwischen um Einsichtnahme des Protokolls gebeten.

Was hat die Baubürgermeisterin von Pforzheim tatsächlich gesagt?

Was die Baubürgermeisterin bei ihren Parteifreunden zu Klapfenhardt nun tatsächlich gesagt haben will, geht aus der städtischen Pressemitteilung nicht hervor. Stattdessen wird sie mit allgemeinen Aussagen zu dem Projekt zitiert. Etwa: „Für mich als Umweltdezernentin ist klar, dass mit der endlichen Ressource Fläche schonend umgegangen werden muss.“ Dem Oberbürgermeister seien ihre diesbezüglichen Ansichten und Bedenken bekannt. Schlussendlich zähle in einer Demokratie jedoch der Mehrheitsbeschluss. Dieser sei anschließend nach bestem Wissen und Gewissen umzusetzen und genau dies beabsichtige sie als Bau- und Umweltdezernentin zu tun. Ihre Loyalität zu OB Peter Boch stehe außer Frage.

OB Peter Boch glaubt seiner Dezernentin

Der Rathauschef erklärte seinerseits: „Für mich ist die Angelegenheit geklärt. Frau Bürgermeisterin Sibylle Schüssler hat mir gegenüber betont, dass die Aussagen des stellvertretenden Kreistagsfraktionsvorsitzenden schlichtweg nicht zutreffend sind und so von ihr nicht geäußert wurden. Die Entwicklung von Klapfenhardt ist und bleibt unser gemeinsames Ziel.“ Ebenfalls sei man sich einig, dass die Entwicklung ressourcenschonend erfolgen soll, so Boch.