OB Peter Boch aus Pforzheim. | Foto: Ehmann

Ein Jahr Peter Boch in Pforzheim

Pforzheim: Das erwartet OB Boch im zweiten Amtsjahr

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Peter Boch ist seit einem Jahr OB in Pforzheim. Für die Brötchentaste gibt es ein Häkchen. Die Liste seiner politischen Erfolge schon an dieser Stelle zu beenden, hielte der Oberbürgermeister für eine sehr missgünstige Interpretation seiner Arbeit im ersten Amtsjahr, das am Dienstag endete. Er verweist auf weitere Errungenschaften wie Fortschritte in der Digitalisierung oder die Übernahme dreier evangelischer Kitas durch die Stadt. Große Würfe? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Dauerbrenner wie die Bäderkrise, Klapfenhardt und der Haushalt werden den OB jedenfalls auch in sein zweites Jahr begleiten.

Wahlsieg kleine Sensation

Als der damals 37 Jahre alte CDU-Bürgermeister von Epfendorf im Mai 2017 den Pforzheimer Rathauschef Gert Hager (SPD) im ersten Wahlgang ablöste, sorgte er damit für eine kleine Sensation. Bei Bochs Amtseinführung am 1. August identifizierte Landesinnenminister Thomas Strobl Mut, Zuversicht und Elan als Triebfedern, die Boch vom Ballett zur Polizei und letztlich zur Kommunalpolitik brachten. „Und ich wünsche Ihnen, dass Sie Mut, Zuversicht und Elan in diese Stadt bringen“, so Strobl.

Peter Boch und sein Amtsvorgänger Gert Hager (rechts). | Foto: Ehmann

Lächeln trotz Problemen

Bochs gewinnendes Lächeln ist bekannt. Es ist auch nach einem Jahr auf dem Chefsessel im Rathaus und im Gemeinderat sein Markenzeichen geblieben. „Es macht noch mehr Spaß als zu Beginn. Das Amt ist großartig“, sagt Boch. Im Gespräch in seinem Amtszimmer im sechsten Stock des Rathauses lacht er viel, präsentiert sich gut gelaunt. Dabei könnte einem das Lachen angesichts mancher Probleme vergehen. Über allem steht die prekäre Finanzsituation der Stadt, die keine Wohltaten zulässt – mehr noch, die nach Härten verlangt, die aber nur schwer zu vermitteln sind. Beispiel Bäderkrise. Der Gemeinderat ließ die Verwaltungsvorlage scheitern. Und das Regierungspräsidium kassierte den neuen Gemeinderatsbeschluss sogleich wieder. Am Ende war nur Zeit verloren. Eine Lösung steht aus.

Boch verstehen

Wie will Boch unter solchen Vorzeichen, zudem mit einer verstimmten SPD, im Herbst einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen? „Wie bei allen anderen Themen auch: Mit Bedacht und guten Argumenten“, sagt der OB. Das klingt kaum greifbar. Also muss man vielleicht zwischen den Zeilen oder an anderer Stelle lesen, um Boch zu verstehen. Politik, so sagt er, beginnt für ihn mit dem Betrachten der Tatsachen. In Pforzheim also unweigerlich mit der Finanzlage. Daher will Boch den Entscheidern einen finanzpolitisch nüchternen Blick verordnen und eine Matrix einführen. Erst dann folgen Debatte und Entscheidung im Gemeinderat. „Er hat die Hoheit“, bekennt Boch. Noch nie sei der Rat so früh in die Haushaltsberatungen einbezogen worden wie diesmal.

Vorwürfe wegen Klapfenhardt

Dass er auch Zähne zeigen kann, ohne zu lächeln, zeigt das Beispiel Klapfenhardt. Auf der Suche nach versprochenen 100 neuen Hektar Gewerbefläche kassierte der neue OB das vorher geplante Ochsenwäldle scheinbar im Alleingang. Das brachte ihm den Vorwurf ein, am Gemeinderat vorbeizupreschen. „Ich werde meinen Politikstil nicht ändern. Ich bin der Meinung, dass es richtig ist, solche Themen anzupacken“, betont Boch auch als Reaktion auf den Vorwurf von Stadtrat Christof Weisenbacher (WiP/Die Linke), er entscheide in „Gutsherren-Manier“.

Steuersenkung trotz Sparkurs?

Ein OB muss den Blick fürs Ganze haben, findet Boch. Böse Zungen behaupten, dieses Ganze seien im Zweifel seine elf Wahlkampfversprechen. Wie sonst könne man sich erklären, dass er die Gewerbesteuer senken will, obwohl in der Stadt nur übers Sparen diskutiert wird. Tatsächlich klingt der OB noch ein wenig nach dem Wahlkämpfer und weniger nach dem nüchternen Verwaltungschef einer klammen Kommune, wenn er sagt: „Ich kann mich nicht immer nur auf die reinen Zahlen verlassen. Ich muss auch denjenigen mit seinen Bedürfnissen ernst nehmen, der ein Unternehmen führt.“ Auf dem Weg zu einem genehmigungsfähigen Haushalt hat Boch noch Überzeugungsarbeit in den Fraktionen zu leisten. Bekäme er eine Mehrheit hin, wäre das ein größerer Erfolg als die Brötchentaste.

 

Die BNN haben Pforzheimer Persönlichkeiten gefragt, was sie Peter Boch für sein zweites Amtsjahr wünschen.

„Ich wünsche unserem OB einen konstruktiven Gemeinderat, der die zukünftigen Herausforderungen der Stadt im Auge hat. Die Zeit für Grabenkämpfe sollte über ein Jahr nach der Wahl endlich beendet sein.“

Gunther Krichbaum (CDU), Wahlkreisabgeordneter im Bundestag

 

„Für sein zweites Amtsjahr wünsche ich Peter Boch, dass er es schafft, die zahlreichen Herausforderungen unserer Stadt – gemeinsam mit Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung – zu bewältigen. Insbesondere brauchen wir eine Entscheidung in der Frage eines neuen Gewerbegebiets, einen Entlastungsschritt bei der Gewerbesteuer und ein zukunftsfähiges Bäderkonzept bei Erhalt eines innerstädtischen Bades.“

Hans-Ulrich Rülke (FDP), Fraktionschef in Stadt und Land

 

„Ich wünsche Oberbürgermeister Boch viel Tatendrang und kluge Ideen um seine Vielzahl an Wahlversprechen endlich in der Realität umzusetzen.“

Frederic Striegler, SPD-Kreischef

 

„Ich wünsche ihm fürs zweite Jahr ein glückliches Händchen bei seinen Entscheidungen und ein offenes Ohr für die Probleme der Pforzheimer. Da gibt es vieles in den Schulen, Kindergärten, im sozialen Bereich und im Sport, das in den letzten zehn, zwanzig Jahren sträflich vernachlässigt wurde.“

Markus Geiser, Vorsitzender des 1. CfR Pforzheim

 

„Ich wünsche unserem OB Boch, dass er, unterstützt vom Gemeinderat, die Zeitenwende in Pforzheim einläutet. Zusammen müssen sie die Chancen der Digitalisierung ergreifen, die Stadt modernisieren, Arbeitsplätze schaffen und Perspektiven für die Jugend bieten. Dann kommt der Glanz zur Goldstadt zurück.“

Uwe Hück, Vorsitzender Porsche-Betriebsrat und FSV Buckenberg

 

„Ich wünsche Herrn Boch die Erkenntnis, dass eine durchdachte Kommunikationsstrategie, die alle wichtigen Akteure zielgruppengerecht anspricht, für den Erfolg von Politik unabdingbar ist und dies nichts ist, das man nebenher erledigt – insbesondere nicht in Pforzheim. Außerdem wünsche ich ihm, dass er mit seiner Familie in Pforzheim als Einwohner ankommt.“

Cristof Weisenbacher, Fraktionssprecher Wir in Pforzheim/Linke

 

„Ich wünsche mir für OB Boch und uns als Internationaler Beirat weiter eine gute und intensive Zusammenarbeit. Ein Verbesserungsvorschlag wäre, dass die Stadtverwaltung uns noch mehr Gehör schenkt. Beim Thema Kulturhauptstadt wurden wir gar nicht nach unserer Meinung gefragt. Gerade uns hätte man informieren müssen. Schließlich geht es bei dem Thema um Europa und damit auch um das Thema Migration.“

Fazli Isbilen, Mitglied im Internationalen Beirat

 

„Ich wünsche Herrn Boch für das zweite Amtsjahr ein glückliches Händchen für gute Entscheidungen, die die Stadt Pforzheim in den wirklich wichtigen Themen weiter voranbringen.“

Sabine Jost, Leiterin Diakonie Pforzheim

 

„OB Boch rückte im ersten Jahr bei unterschiedlichen Gelegenheiten in der Politik weniger repräsentierte Menschen mehr in den Mittelpunkt. So übernahm er den Vorsitz den Internationalen Beirats et cetera. Ich wünsche mir die Einbindung der Bürgerschaft in den wichtigen Haushaltsplanungen. Es muss nach draußen vermittelt werden, was überhaupt noch geht, auch wenn dabei lieb gewonnene Gewohnheiten geopfert werden müssen! Ich wünsche mir, dass es OB Boch gelingt neues Gewerbe anzusieden und dass sich nicht nur die dann neuen Mitarbeiterfamilien mit ihren Freizeit- und Kulturinteressen hier wohlfühlen.“

Hans-Joachim Bruch, CDU-Fraktion, Liste LBBH

 

„Ich wünsche Herrn Boch eine glückliche Hand im Umgang mit den unterschiedlichen Interessen in der Stadtpolitik, ein offenes Ohr auch für die, die keine laute Stimme haben, und Vertrauen in die vielfältige Zivilgesellschaft dieser Stadt, die ein gutes Gespür dafür hat, was gehen kann und was nicht.“

Christiane Quincke, evangelische Dekanin

 

„Ich wünsche Herrn Boch, dass er sich verstärkt seiner künstlerischen und kreativen Wurzeln besinnt und die bestehende kulturelle Infrastruktur der Stadt Pforzheim in ihrem Bestand und in ihren Entwicklungsmöglichkeiten stärkt. Das heißt, dass die Kürzungen im Kulturhaushalt, darunter auch die für das Kulturhaus, so bald wie möglich zurückgenommen werden.“

Reinhard Kölmel, Vorsitzender Trägerverein Kulturhaus Osterfeld

 

„Für die außergewöhnlichen Herausforderungen wünsche ich Herrn OB Boch ein vertrauensvolles und tragfähiges Verhältnis zum Enzkreis, einen Gemeinderat, der Fraktions- und Parteiinteressen dem langfristigen Gesamtwohl unserer Stadt unterordnet sowie Verständnis und Unterstützung in dem Ziel, Werte dieser Stadt zu erhalten statt sie dem Verfall preiszugeben, wie lange Zeit Schulen, Bäder, Infrastruktur. Er braucht Unterstützer und konstruktive, weitsichtige Wegbegleiter für nachhaltig wirkende Zukunftskonzepte wie neue Gewerbegebiete in modellhaft zukunftsweisender Gestaltung, eine Schlossbergbebauung mit langfristiger Innenstadtbelebung statt eines verengten Blicks auf Verkehrsgewohnheiten, Bildungsthemen für die sehr junge, multikulturelle Stadtgesellschaft.“

Burkhard Thost, Unternehmer und früherer IHK-Präsident

 

„Was ich mir und uns wünsche: Die Weiterentwicklung des Verkehrsverbunds Pforzheim-Enzkreis hin zu einem nachhaltigen Mobiltätsverbund, Zusammenarbeit bei der Zukunft der Gustav-Heinemann-Schule, eine gemeinsame Tagung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und Überlegungen für eine strategische Planung für Pforzheim und den Enzkreis gemeinsam.“

Bastian Rosenau, Landrat des Enzkreises

 

„Peter Boch hat sich seine frische und positive Art bisher nicht nehmen lassen. Wir hoffen, dass dies so bleibt und er weiter unorthodoxe Lösungsansätze in den Gemeinderat einbringt. Peter Boch hat als neugewählter Oberbürgermeister frischen Wind in die Stadt gebracht und etliche alte Seilschaften irritiert. Das ist gut so. In der nahen Zukunft erwarten wir von ihm, dass er den Beschluss für ein innerstädtisches Bad respektiert und dessen Umsetzung zusammen mit notwendigen Haushaltsmaßnahmen voranbringt.“

Bernd Grimmer, Vorsitzender der AfD-Gemeinderatsfraktion