Das Polizeipräsidium Karlsruhe hat seine Planungen rund um die Gedenkveranstaltungen am 23. Februar 2019 in Pforzheim nahezu abgeschlossen. | Foto: Hora

Vorbereitungen abgeschlossen

23. Februar in Pforzheim: Polizei appelliert für einen friedvollen und gewaltfreien Verlauf

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Das Polizeipräsidium Karlsruhe hat seine Planungen rund um die Gedenkveranstaltungen am 23. Februar 2019 in Pforzheim nahezu abgeschlossen. Die Polizei erwartet am Samstag sowohl friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen. Durch diese könne es auch zu Störungen und Verkehrsbehinderungen insbesondere im Pforzheimer Nordstadtgebiet kommen, so die Polizei in einer Pressemitteilung.

Wie auch in den zurückliegenden Jahren seien in enger Absprache mit der Stadt Pforzheim die aktuellen Erkenntnisse analysiert und bewertet sowie die letzten Kooperationsgespräche geführt worden.

Aufgrund der bisherigen Einsatzerfahrungen der Polizei, bei denen es immer wieder auch Ausschreitungen gab, die sich sowohl gegen die Absperrmaßnahmen als auch die eingesetzten Polizeikräfte richteten, appelliert die Polizei an alle Teilnehmer für ein friedliches und vor allem gewaltfreies Verhalten.

Keine Toleranz bei rechtsextremen Aktionen und Gewalttätigkeit

„Der gesetzliche Auftrag der Polizei ist es, unabhängig von Meinungen das Demonstrationsrecht aller friedlichen Versammlungsteilnehmer zu schützen. Keine Toleranz gibt es jedoch bei rechtsextremistischen oder ausländerfeindlichen Aktionen sowie bei Gewalttätigkeiten. Hier werden wir gegen Störer entschlossen und konsequent vorgehen“, stellte der diesjährige Einsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Christian Ostertag, nach der Abschlussbesprechung am Mittwoch im Pforzheimer Rathaus klar. „Wichtig ist mir auch die Transparenz der polizeilichen Maßnahmen gegenüber friedlichen Demonstranten. Daher setzen wir auch wieder unsere besonders geschulten Anti-Konflikt-Teams ein, die das Verhalten der Polizei erklären und damit hoffentlich sich anbahnende Eskalationen vermeiden können.“

(ots/BNN)