Pforzheim
IM OSTEN WAS NEUES: Dieser Entwurf zeigt, wie die C&A-Filiale nach der geplanten Innenstadt-Ost-Umgestaltung aussehen kann. Die Schlosskirche bleibt ein Blickfang vom Pforzheimer Marktplatz aus, versprechen Investoren und Architekt. | Foto: P.W. Schmidt

Beratungen im Gemeinderat

Pforzheim: Großprojekt Innenstadt-Ost vor Entscheidung

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Gibt es an Weihnachten ein Ja zur Großinvestition Innenstadt-Ost? Die Weichen dafür werden jetzt gestellt. Vom Planungsausschuss am 6. bis zum Gemeinderat am 13. November können Stadträte bei drei nichtöffentlichen Erörterungen Grundsatzfragen aufwärmen. Zur Debatte stehen sie allerdings nicht.

Für den Abriss des Technischen Rathauses, die Schließung der Schlossbergauffahrt und für Vorgehen bei der Aufwertung des Rathausareals wurde im Gemeinderat längst separat gestimmt. Jetzt geht es um den Siegerentwurf sowie die weiteren Verhandlungen mit Bieter Ten Brinke (Aktiv Group).

Dokumente zur Innenstadt-Ost liegen bnn.de vor

Nachzulesen ist das alles in der Verwaltungsvorlage, die dem Pforzheimer Kurier und bnn.de vorliegt. Sie sorgt jetzt erst einmal in den Fraktionsberatungen für Gesprächsstoff. Denn den Grundsatzfragen gegenüber steht, dass „die Qualität der Planung des Bieters als gute Grundlage für die weitere Entwicklung der Innenstadt-Ost gesehen wird“. Neben diesem Jury-Urteil und deren Empfehlung, für die Umsetzung auf jeden Fall eine Baubetreuung einzuschalten, liegen auch Zahlen auf dem Tisch. Danach macht das empfohlene Unternehmen nicht nur „ein sehr gutes“ qualitatives Angebot, sondern überzeugt auch vertraglich und in wirtschaftlicher Hinsicht.

Aus Rathaus-Sicht stimmt der Preis

Kurz: Der Preis stimmt aus Sicht der Verwaltung. Das gilt auch für den Erlös der Grundstücke, auf denen neue Räume für die Verwaltung, Einzelhandel, zwei Kitas, Gastronomie, Kulturraum und Wohnungen entstehen sollen. Dass die Summe geringfügig unter den erwarteten 8,5 Millionen Euro bleibe, ergebe sich aus der nachträglich ins Verfahren gebrachte Vorgabe, es solle geförderter Wohnraum entstehen. „Alle geforderten Nutzungen sind in einem stimmigen und flexiblen Konzept vorgelegt“, bekommen die Stadträte für ihre Beratung mit. Aus Sicht der Rathausspitze sollte es jetzt in die so genannte Angebotsphase gehen, an deren Ende ein Kauf- und Mietvertrag vorliegt. Dies ist nicht zuletzt den zahlreichen Äußerungen von Oberbürgermeister Peter Boch zu entnehmen, er setze sich für das Projekt ein.

Gemeinderat kann auch anders entscheiden

Der Gemeinderat kann aber auch anders entscheiden. Sowohl jetzt als auch ganz zum Schluss, in der Sitzung am 18. Dezember, kann das Gremium Nein sagen zum Ergebnis dieses nunmehr über dreijährigen Prozesses mit langem Beratungsvorlauf. „Es besteht kein Kontrahierungszwang.“ Um aber Ersatzansprüche zu vermeiden, „sollte eine Entscheidung gegen einen Zuschlag auf schwerwiegende Gründe gestützt werden können“, heißt es weiter. Dieser sei zum Beispiel gegeben, wenn ohne Einverständnis der Stadt wesentlich vom Lösungsvorschlag abgewichen werde.

„Scheitern wäre schlecht für Pforzheim“

Aufwandsentschädigungen sind auch von anderer Seite möglich. Schließlich hängt an der Innenstadt-Ost-Bebauung auch die Zukunft der BBBank sowie von C&A. Das Kreditinstitut ist darauf eingestellt, gegenüber dem jetzigen Standort an einer neuen Ecke zum alten Rathaus einzuziehen. Umfänglicher ist, was C&A plant (siehe Kasten) und dabei die Sicht auf die Schlosskirche berücksichtigt, wie Architekt Peter W. Schmidt betont. Laut Steffen Lezim von der Eigentümergesellschaft Kristensen Properties will die Gesellschaft einen hohen einstelligen Betrag dafür einsetzen.
Die Entwicklung Ost werde dringend benötigt in Pforzheim, sagt der Asset Manager. Denn dort passiere aktuell über C&A hinaus nicht genug. „Es wäre ein schlechtes Aushängeschild für die Stadt, wenn das Projekt jetzt noch kippt“, sagt Lezim weiter. Investoren registrierten so etwas genau.