Mehr als 1.000 Polizisten haben am Samstag in Pforzheim eine Demonstration der rechtsextremen Partei "Die Rechte" auf Distanz zu Gegendemonstranten gehalten. Dem rechten Aufzug mit offiziell 80 Teilnehmern standen in der Innenstadt zwei Gegendemonstrationen gegenüber. Bei diesen wurden zusammen laut Polizei bis zu 700 Teilnehmer gezählt. Die Veranstalter der größeren Gegenkundgebung der Initiative gegen Rechts sprachen dagegen von mehr als 1.000 Teilnehmern in der Spitze.
Die Polizei hielt mit einem Großaufgebot beide Lager großräumig auf Abstand zueinander, um ein Aufeinandertreffen und Auseinandersetzungen zu verhindern. Zur Demonstration von "Die Rechte" kamen weniger Menschen als erwartet. Die Veranstalter hatten eigenen Angaben zufolge mit rund 200 Teilnehmern gerechnet.
Polizei spricht von aufgeheizter Stimmung
Insgesamt fällt die Bilanz der Polizei positiv aus. Es habe aber eine aufgeheizte Stimmung geherrscht, sagte ein Sprecher der Polizei. Unter den friedlichen Demonstranten seien gewaltbereite Störer identifiziert worden. Im Vorfeld der Versammlungen beim Hauptbahnhof kam es zu einem versuchten Angriff auf einen Polizeibeamten durch eine betrunkene Person, die daraufhin in Gewahrsam genommen wurde, so teilt die Polizei mit. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
Einsatz von Pfefferspray
Der Aufzug der "Rechten" begann um 13.55 Uhr. Nur wenig später versuchte etwa ein Dutzend Gegendemonstranten, von der Bahnhofsstraße über die Jägerpassage in Richtung der "Rechten" zu gelangen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein und stoppte die Aktion. Später vermummten sich laut Polizei im Bereich der Emma-Jaeger-Straße mehrere Gegendemonstranten. Auch deren Versuch, auf die abgesperrte Aufzugsstrecke zu gelangen, sei verhindert werden. Beim Aufzug der Partei "Die Rechte" musste derweil die Stadt Pforzheim als Versammlungsbehörde einschreiten, um das Skandieren einer bestimmten Äußerung zu unterbinden.
Bundespolizei trennt Gruppen am Bahnhof
Nach Abschluss der Versammlungen reisten die Teilnehmer ab 15.40 Uhr überwacht und geleitet von der Bundespolizei ab. Während der Abreise mussten rivalisierende Versammlungsteilnehmer im Hauptbahnhof Pforzheim getrennt werden. Hierbei kam es laut Bundespolizei zu einer Auseinandersetzung mit Beamten. Von 15 beteiligten Personen wurden demnach die Identitäten festgestellt. Die genauen Geschehnisse sind Gegenstand weiterer Ermittlungen.
Kabelschachtbrand beeinträchtigt Anreise
Während der Anreise war es zu Beeinträchtigungen gekommen, da wegen eines Kabelschachtbrandes bei Ispringen der Bahnverkehr kurzzeitig eingestellt werden musste. Versammlungsteilnehmer mussten ihren Reiseweg ändern, was zu einer Verzögerung des Beginns des Aufzugs führte. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen wird von einer Brandstiftung ausgegangen. Die Bundespolizei sucht Zeugen. Ob ein Bezug zu den Demonstrationen in Pforzheim besteht, werde untersucht.
Polizeipräsidentin Caren Denner zog als Einsatzleiterin ein insgesamt positives Resümee: "Uns ist es gelungen, ein Übergreifen der zum Teil unfriedlichen Versammlungsteilnehmer zu verhindern. Vor allem aber bin ich darüber erleichtert, dass niemand meiner Einsatzkräfte verletzt wurde."
Kinderfest in friedlicher Atmosphäre
Beim Europäischen Kinderfest auf dem Pforzheimer Marktplatz zählten die Veranstalter zu Spitzenzeit etwa zwischen 200 und 300 Besucher in friedlicher Atmosphäre, teilt die Stadt Pforzheim mit. In der allgemeinen Wahrnehmung litt die Teilnehmerzahl stark unter den nahen politischen Demonstrationen und den daher teils gesperrten Verkehrswegen in der City.
Verkehrsbehinderungen wegen Straßensperren
Zufrieden mit dem Verlauf des Versammlungen zeigten sich Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher: "Wir möchten uns bei allen beteiligten Einsatzkräften, insbesondere bei der Polizei, ausdrücklich für die hervorragende Zusammenarbeit bedanken." Dass dieser Tag größtenteils friedlich verlaufen sei, werteten Boch und Büscher als Bestätigung für die erarbeitete Strategie. OB Boch resümierte darüberhinaus: "Gleichzeitig konnten wir gemeinsam mit der Volksmission auf dem Marktplatz unser Europäisches Kinderfest feiern, bei dem alle Besucherinnen und Besucher Frieden und Völkerverständigung als europäische Werte gelebt haben."
Wegen der Demonstrationen und der damit verbundenen Straßensperren kam es in Pforzheim den ganzen Samstag wie erwartet zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.
BNN
