Die Rechte ist lediglich mit ca. 70 Teilnehmern präsent. 200 Demonstranten waren angemeldet. Am Busbahnhof, dem Sammelpunkt, werden Flaggen des Deutschen Kaiserreiches präsentiert | Foto: str

Ausnahmezustand in der City

Proteste in Pforzheim: Der Demo-Samstag in Bildern

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Proteste in Pforzheim: Die Pforzheimer City stand an diesem Samstag ganz im Zeichen von Protest und Gegenprotest. Ein Aufmarsch der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ und zwei Gegendemonstrationen sorgten für Verkehrsbehinderungen und ein rekordverdächtiges Polizeiaufgebot. Hier gibt es den Demo-Samstag in Bildern.

Mehr als 1 000 Polizisten schützte das verfassungsmäßige Recht auf Versammlungsfreiheit, das auch für extreme Parteien wie „Die Rechte“ gilt, die regulär zur Europawahl zugelassen ist. Meinungsfreiheit gilt auch für die Gegendemonstranten, die friedlich und kreativ dagegenhalten wollen.
Die betroffenen Straßen in der Innenstadt waren teilweise seit 6 Uhr morgens gesperrt. „Die Rechte“ demonstrierte unter dem Motto „Festung Europa – für den Erhalt unserer Kulturen“ in der östlichen Innenstadt. Das breit aufgestellte Bündnis „Pforzheim nazifrei!“ demonstrierte unter anderem auf dem westlichen Bahnhofsvorplatz. Das Antirassistisches Netzwerk startete um 11 Uhr nördlich des Bahnhofs.

 

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Nach einer Abschlusskundgebung gegen 15.40 Uhr löste sich die Demonstration der „Rechten“ ebenso wie die beiden Gegendemonstrationen laut Polizei auf. Der Aufzug der Partei „Die Rechte“ umfasste laut Schätzungen der Beamten rund 80 Teilnehmer. An den Gegendemonstrationen der „Initiative gegen Rechts“ und des Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie des „Antirassistischen Netzwerks“ nahmen insgesamt bis zu 700 Personen teil.

Größtenteils friedlich

Abgesehen von kleineren Zusammenstößen blieb es weitgehend friedlich: Am Hauptbahnhof wurde ein Betrunkener in Gewahrsam genommen, kurz nach 14 Uhr versuchten zehn bis zwanzig Gegendemonstranten, ein Absperrgitter zu übersteigen. Polizisten stoppten sie mit Pfefferspray. Einen ähnlichen Vorfall gab es gegen 14.30 Uhr im Bereich der Emma-Jäger-Straße.

Die Demonstranten der Partei „Die Rechten“ mussten einmal davon abgehalten werden, eine „bestimmte Äußerung“ zu skandieren, heißt es von der Polizei.

Zufrieden mit dem Verlauf des Versammlungen zeigten sich Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher: „Wir möchten uns bei allen beteiligten Einsatzkräften, insbesondere bei der Polizei, ausdrücklich für die hervorragende Zusammenarbeit bedanken.“ Dass dieser Tag größtenteils friedlich verlaufen sei, werteten Boch und Büscher als Bestätigung für die erarbeitete Strategie.

Auch Polizeipräsidentin Caren Denner zog als Einsatzleiterin ein positives Resümee. „Uns ist es gelungen, ein Übergreifen der zum Teil unfriedlichen Versammlungsteil-nehmer zu verhindern. Vor allem aber bin ich darüber erleichtert, dass niemand mei-ner Einsatzkräfte verletzt wurde.