Aktueller Anlass für neue Vorwürfe sind öffentliche Äußerungen des Pforzheimer Kreischefs Christoph Mährlein zu möglichen Corona-Auswirkungen auf die Nominierung. Er hatte auf Anfrage dieser Redaktion gesagt: „Unser Zeitplan wackelt gewaltig.“
SPD-Kreisvorsitzende schreiben an Mitglieder
Die Berichterstattung darüber sorgte bei der SPD im Enzkreis für heftige Irritationen. Kreisvorsitzender Paul Renner schrieb mit Blick auf die Aussagen Mährleins an sein Enzkreis-Genossen, man sei zum wiederholten Mal von der Presse überrascht worden.
Wir hatten klare Absprachen, dass es solche Artikel nicht mehr ohne Rücksprache gibt.Paul Renner, SPD-Chef im Enzkreis
„Wir hatten klare Absprachen, dass es solche Artikel nicht mehr ohne Rücksprache gibt. Ich bin sehr enttäuscht von Christoph Mährlein und seinem Verhalten ...“, so heißt es in der Mitteilung. Der Wortlaut des elektronisch verbreiteten Mitgliederschreibens wurde dieser Redaktion zugespielt.
Und offenbar auch Renners Gegenüber Christoph Mährlein. Der wiederum verteidigte sich gegenüber den Pforzheimer SPD-Mitgliedern in einem Schreiben, er habe auf eine Journalisten-Nachfrage „nur Offensichtliches gesagt“. Tatsache sei, dass er die SPD-Kollegen aus dem Enzkreis zu Pforzheimer Sitzungen einlade und über Wichtiges informiere.
Die Behauptung, ich würde Vereinbarungen verletzen, ist nicht wahr.Christoph Mährlein, SPD-Chef in Pforzheim
Umgekehrt sehe das anders aus. „Wir werden nicht informiert und den geheim gefassten Beschluss des Enzkreises zum Wahlverfahren haben wir gleichzeitig mit der Presse bekommen“, schreibt Mährlein und legt nach: „Auch diesen erneuten persönlichen Angriff gegenüber seinen Mitgliedern hat mir Paul nicht zur Kenntnis gegeben. Die Behauptung, ich würde Vereinbarungen verletzen, ist nicht wahr.“
Landespartei sieht keinen Anlass für Mediation
Wegen des „völlig unkooperativen Verhaltens des Enzkreisvorstandes“ habe man sich bereits bei der Landespartei um eine Mediation bemüht. „Das wurde vom Enzkreis abgelehnt“, so Mährlein in dem Schreiben.
SPD-Landessprecher Andreas Reißig sagte auf Anfrage: „Es gab im Februar eine Anfrage auf Mediation zu den grundlegenden prozessualen Fragen, die mittlerweile geklärt sind. Derzeit gibt es keinen Anlass für eine Mediation durch den Landesvorstand.“
Nominierung im Wahlkreis Pforzheim Ende Juni?
Unterdessen stellte Renner gegenüber dieser Redaktion klar, dass aus seiner Sicht der Zeitplan zur Nominierung noch nicht gestorben sei. „Das hängt natürlich von der Entwicklung ab“, so Renner mit Blick auf die Corona-Kontaktsperren. Es sei noch Zeit bis zur Nominierung am 26. Juni.
Davor müssen allerdings insgesamt 100 Delegierte gewählt werden. Das Verfahren wurde auf Initiative der Enz-SPD festgelegt. Dazu sind Versammlungen in allen Ortsvereinen notwendig. Nach jüngsten Zahlen hat die SPD in Pforzheim bei einem Ortsverein 287 Mitglieder und im Enzkreis bei 22 Ortsvereinen 625 Mitglieder.
