Pforzheim
Pforzheims OB Peter Boch | Foto: Ehmann

OB Boch verschiebt Haushalt

Wegen Stadtwerke-Finanzen: Keine Bäder-Entscheidung in Pforzheim

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Wieder keine Bäder-Entscheidung: Einen Tag vor der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres hat Oberbürgermeister Peter Boch die Verabschiedung eines Bäderkonzepts und des Haushalts abgesetzt. Seine Begründung: Die finanzielle Lage bei den Stadtwerken ist kritischer als zunächst gedacht.

Wie schlimm steht es um die Stadtwerke Pforzheim?  Wie berichtet war vergangene Woche überraschend bekannt geworden, dass die städtische Tochter für das Geschäftsjahr 2018 keine Gewinnausschüttung vornehmen könne, dies aber ein einmaliges Problem sei. Inzwischen geht die Verwaltung offenbar von einem größeren Problem aus und widerspricht ihrer Einschätzung von vergangener Woche. Nicht nur für das Haushaltsjahr 2019, sondern auch für das Haushaltsjahr 2020 müsse man „sicherheitshalber“ von einem Ausbleiben der Gewinnausschüttung ausgehen, so OB Boch.

Bäxit statt Bäder-Kompromiss

Das Wasser ist raus, die Luft auch: Nachdem Oberbürgermeister Peter Boch  kurzfristig die  Verabschiedung des Haushalts 2019/20 sowie eines tragfähigen Bäderkonzeptes abgesetzt hat, ist die Lage in Pforzheims Politk in etwa so übersichtlich wie jene in Westminster Palace beim Thema Brexit. Nun heißt es Pforzheim erst einmal Bäxit statt Bäder-Kompromiss.

Politische Chaostage in Pforzheim

Die politischen Chaostage, die vergangenen Mittwoch nach einer für viele überraschenden Gewinnwarnung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Pforzheim begonnen hatten, gingen am Montag mit neuerlichen überraschenden Volte weiter: „Die für heute angesetzte gemeinsame Sitzung des Werkeausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Finanzausschusses, des Sportausschusses, des Planungs- und Umweltausschusses und des Gemeinsamen Schulbeirates entfällt“, so teilte ein Sprecher am Morgen mit. Darauf hätten sich Oberbürgermeister Peter Boch und die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderats im Verlauf des Wochenendes einvernehmlich verständigt, so hieß es weiter. „Die dadurch freiwerdende Zeit soll stattdessen genutzt werden, um mit den Vorsitzenden im Nachgang zu den Entwicklungen rund um die SWP-Aufsichtsratssitzung am vergangenen Mittwoch die Gesamtsituation zu erörtern“, so hieß es in einer städtischen Pressemitteilung. Denn wie es mit der Chaostheorie eben ist: Alles hängt mit allem auf verwirrende Weise zusammen.

Doch keine einmalige Gewinndelle?

Wie berichtet muss die Stadt aus dem Geschäftsjahr 2018 auf 6,5 Millionen Euro verzichten, die wie jedes Jahr bereits fest auch für die Bäder verplant waren. Eine einmalige Gewinndelle, betonten die Verantwortlichen sofort. Die Stadtwerke seien trotz schwieriger Marktlage solide aufgestellt und der Gewinneinbruch kein strukturelles Problem, befand auch OB Boch noch vergangenen Woche. Und nun das: Nach vergleichsweise kurzem Treffen der Fraktionsspitzen kam am Dienstagabend die nächste Hiobsbotschaft aus dem Rathaus: „In der Runde wurde mehrheitlich der Wunsch geäußert, sowohl die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 als auch der Bäderstrategie in den Januar zu verschieben. Diesem Wunsch möchte der Oberbürgermeister nachkommen, beide Tagesordnungspunkte werden für die morgige Sitzung abgesetzt.“ Boch selbst sagte demnach: „Ich habe großes Verständnis dafür, dass der Gemeinderat mehr Zeit braucht, um sich mit den Auswirkungen auseinanderzusetzen, die der Wegfall der SWP-Gewinnausschüttung im Geschäftsjahr 2018 für den Pforzheimer Doppelhaushalt hat“, so der Rathauschef.

Nächste Sondersitzung im Januar

Eine Sondersitzung des Gemeinderats soll für Ende Januar einberufen werden.
Für die Zukunft wird es noch schwieriger: Das marode Emma-Jaeger-Bad und das Huchenfelder Bad sind seit Sonntag dauerhaft geschlossen. Sollte der SWP-Zuschuss, der zu einem Gutteil in die laufenden Bäderkosten fließt, langfristig wegfallen, könnten weitere Bäder folgen.

(In einer früheren Version hieß es, OB Boch gehe auch für das Geschäftsjahr 2020 von einer möglicherweise ausbleibenden Gewinnausschüttung bei der SWP aus. Korrekt ist aber, dass der OB von den möglichen Auswirkungen des Geschäftsjahrs 2019 auf das Haushaltsjahr 2020 gesprochen hatte.)