Nach der Rücktrittsankündigung des AfD-Landesvorstands heißt es in der Protestpartei nun: Bangen bis Böblingen. Auf einem Sonderparteitag in der schwäbischen Kreisstadt will die Südwest-AfD am Wochenende endlich ihren lähmenden Machtkampf beenden. Doch ob der erhoffte Befreiungsschlag durch eine neu gewählte Führung gelingt, ist fraglich.
„Mit dem Rücktritt im Vorfeld ersparen wir lange Aussprachen und können uns um das Wesentliche kümmern“, sagt der scheidende Vorsitzende Bernd Gögel und wirkt erleichtert. Neben dem Landtagsfraktionschef und Abgeordneten aus Tiefenbronn im Enzkreis steht sein Antipode Dirk Spaniel im Zentrum des Konflikts. Beide sind seit Februar 2019 gleichberechtigte Vorsitzende im Landesverband.
AfD-Vorsitzender Spaniel nicht teamfähig?
Während Gögel als vergleichsweise gemäßigter Rechtskonservativer gilt, wird sein Konkurrent Spaniel mit dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ in Verbindung gebracht. Zudem beschreiben etliche in der Partei den Umgang mit dem Stuttgarter als menschlich schwierig. Spaniel sei „nicht teamfähig“, sagt Gögel.
Der so Gescholtene weist die Vorwürfe zurück. „Ich hätte nicht viele Jahre als Führungskraft in der Industrie erfolgreich sein können, wenn ich nicht kompromissfähig wäre“, so Spaniel. Zu seiner Beziehung zum „Flügel“ sagt er auf Nachfrage dieser Redaktion lediglich: „Aus heutiger Sicht ist der Flügel unverzichtbarer Teil der Partei. Wird das von allen akzeptiert, wird es zu einem sachlichen und fairen Dialog in der Partei kommen.“Aus heutiger Sicht ist der Flügel unverzichtbarer Teil der Partei.AfD-Landeschef Dirk Spaniel
AfD Baden-Württemberg wählt in Böblingen
Bei allen Gegensätzen: Eine Einigung haben die Kontrahenten Gögel und Spaniel doch noch erreicht: Der Landesvorstand – alle Neune – will geschlossen an diesem Freitag um exakt 24 Uhr zurücktreten. Zehn Stunden später soll der Böblinger Parteitag von einem Notvorstand geleitet werden. Rund 800 stimmberechtigte AfD-Mitglieder werden erwartet.Dreh- und Angelpunkt des Parteitags ist die Wahl der neuen Führung. Hierbei werden Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel (Bodensee) und ihrem Fraktionskollegen Martin Hess (Wahlkreis Ludwigsburg) gute Chancen eingeräumt. Doch auch Spaniel tritt wieder an. Über seine prominente Gegenkandidatin sagt er: „Ich frage mich, was sich Alice Weidel von dieser Kandidatur verspricht.“
Gögel zufolge könne Weidel den Landesverband befrieden. Rainer Balzer sieht das ähnlich und sagt: „Ich werde mich nur bei diesem Vorsitzenden-Duo erneut um einen Sitz im Vorstand bemühen. Der Bruchsaler Landtagsabgeordnete zeigt sich tief enttäuscht von Spaniel, der wie er Maschinenbauer ist. „Ich schätze seine Fachkompetenz und wollte im Vorstand vermitteln, aber das ist mit Spaniel nicht möglich.“
Böse Erinnerung an AfD-Parteitag in Essen
Anders sieht das sein Fraktionskollege Bernd Grimmer. An Spaniel schätze er dessen Managementfähigkeiten. Grimmer macht deutlich: Er würde eher Spaniel wählen als Weidel, die doch schon genug Ämter habe. „Mit politischen Strömungen hat das nichts zutun“, behauptet Grimmer, einst Gründungsmitglied der Grünen.
AfD-Vorstand Peter Gremminger – wie Grimmer aus der Parteihochburg Pforzheim – spricht sich wiederum für Weidel und Hess aus. Darauf wetten würde er aber nicht. „Der Ausgang ist völlig offen“, glaubt der kommissarische Landesschatzmeister und zieht Parallelen zu einem denkwürdigen Ereignis der Parteigeschichte. „Böblingen könnte zum Essen auf Landesebene werden“, befürchtet er und meint damit den Bundesparteitag 2015 in der Essener Gruga-Halle.
Auch damals schwelte ein Machtkampf in der gerade einmal zwei Jahre alten selbst ernannten Alternative für Deutschland. Gewonnen hat ihn die nationalkonservative Frauke Petry, die sich gegen Bernd Lucke durchsetzte. Der Parteigründer und seine wirtschaftsliberalen Getreuen setzten sich in der Folge ab. Und die AfD marschierte stramm nach rechts.