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ZOFF BEI DER AFD: Landtagsfraktionschef Bern Göbel unterstützt auch gegen fraktionsinterne Kritiker ein Parteiauschlussverfahren gegen das in Ungnade gefallene Fraktionsmitglied Stefan Räpple (rechts). Dieser greift jetzt seinen Fraktionschef massiv an. | Foto: dpa/BNN

Ärger um Parteiausschluss

Zoff unter AfD-Abgeordneten: Räpple geht auf Fraktionschef Gögel los

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AfD-Fraktionschef Bernd Gögel aus Tiefenbronn geht nach den jüngsten internen Verwerfungen nicht von einer erneuten Spaltung seiner Landtagsfraktion aus. „Die Wogen werden sich wieder glätten“, sagte Gögel den BNN. Das sieht Stefan Räpple ganz anders. Gögels in Ungnade gefallener Fraktionskollege will sich gegen seinen Rausschmiss wehren und erhebt massive Vorwürfe gegen seinen Chef.

Für die nächste Fraktionssitzung am kommenden Dienstag lägen keine Abwahlanträge vor, so Gögel am Donnerstag im Gespräch mit dem Pforzheimer Kurier und bnn.de. In der Sitzung werde die Fraktion entscheiden, ob die beiden freigewordenen Posten im Fraktionsvorstand erneut besetzt werden. Zuletzt hatte es bei einer Fraktionsklausur der AfD in Bad Mergentheim ein mehrheitliches Misstrauensvotum gegen Gögel und den Fraktionsvorstand gegeben. Eine Mehrheit der Abgeordneten hatte dort den Rücktritt des Fraktionsvorstands gefordert.

Auch Bernd Grimmer aus Pforzheim wollte Neuwahl

Der Misstrauensantrag scheiterte jedoch an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Deswegen traten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Emil Sänze und Rainer Podeswa zurück. Auch Gögels Pforzheimer AfD-Kollege Bernd Grimmer hatte sich für eine Neuwahl des Vorstands ausgesprochen, wollte dies aber nicht als persönliche Kritik an Gögel verstanden wissen.

Zur Erinnerung: Nicht einmal ein halbes Jahr nach der Landtagswahl 2016 war die AfD-Fraktion am Konflikt über den Umgang mit dem wegen antisemitischer Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon zerbrochen. Die beiden Lager vereinten sich aber wieder. Nun gibt es erneut heftige interne Verwerfungen.

Gögel: Erhebliche Vorwürfe gegen Räpple

Gögel, der auch AfD-Kreischef in Pforzheim ist, steht intern unter anderem in der Kritik, weil er ein Ausschlussverfahren gegen den Abgeordneten Stefan Räpple unterstützt. Dieser war in Ungnade gefallen, nachdem er einem Verweis aus dem Plenarsaal nur unter massivem Protest Folge leistete. Gegen Räpple gebe es aber noch erheblichere Vorwürfe im Sinne der Parteistatuten, über die er wegen des laufenden Verfahrens nicht öffentlich sprechen wolle, so Gögel.

Räpple: Gögel versucht Rivalen zu diskreditieren

Aus Räpples Sicht stellt sich die Lage ganz anders dar. „Die Wahrheit ist, es gibt keine ausreichenden Gründe für meinen Parteiausschluss. Das müsste auch Herr Gögel wissen, der scheinbar versucht, einen innerparteilichen Rivalen über die Medien zu diskreditieren. Es gibt in unserer Partei schließlich viele Mitglieder, die meinen vergleichsweise konfrontativen Kurs unterstützen“, so Räpple.

Unterdessen erhebt Räpple Vorwürfe gegen seinen Fraktionschef. Räpple am Donnerstag gegenüber den BNN: „Vom angestrebten Parteiausschlussverfahren gegen mich habe ich nicht durch die Parteigremien erfahren, sondern aus den Medien. Angehört wurde ich dazu bisher nicht. Hier wurde ganz objektiv gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen. Auf die angekündigte Begründung für den Parteiausschluss warte ich seit vier Wochen vergeblich.“

„Innerparteilicher Machtkampf“

Nach Räpples Darstellung geht es um einen innerparteilichen Machtkampf.  „Die Wahrheit ist, es gibt keine ausreichenden Gründe für meinen Parteiausschluss. Das müsste auch Herr Gögel wissen, der scheinbar versucht, einen innerparteilichen Rivalen über die Medien zu diskreditieren. Es gibt in unserer Partei schließlich viele Mitglieder, die meinen vergleichsweise konfrontativen Kurs unterstützen“, so Räpple.