Weiter an der Spitze des Zweckverbands Breitbandversorgung Enzkreis stehen Vorsitzender Jörg-Michael Teply (links) und sein Stellvertreter Bastian Rosenau. Foto: Ochs

Kündigung hat Folgen

Zweckverband Breitbandversorgung lässt Austritt Maulbronns prüfen

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Das Kündigungsschreiben der Stadt Maulbronn hat gerichtliche Folgen. Wie berichtet, hat die Stadt im Oktober 2018 den Austritt aus dem Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis beantragt und dies mit der veränderten Breitbandversorgung im Stadtgebiet begründet. Der Zweckverband hat den Austritt im Juli 2019 abgelehnt.

Die Verwaltungsspitze halte die Kündigung für nicht zulässig, erklärte der Vorsitzende Jörg-Michael Teply bei der Verbandsversammlung am Dienstag im Landratsamt. Mit einer Feststellungsklage soll die Sache nun gerichtlich geklärt werden. Der Verband hat einen Rechtsanwalt beauftragt.

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Teply bleibt Vorsitzender

Der Wurmberger Bürgermeister Jörg-Michael Teply bleibt Vorsitzender des Zweckverbands. Das Gremium wählte ihn einstimmig für weitere drei Jahre an die Spitze. Das gleiche gilt für seinen Stellvertreter, Landrat Bastian Rosenau. Dieser lobte die Arbeit von Teply: „Das Hype-Thema verschlingt viel Zeit. Aber der Vorsitzende entspricht den Ansprüchen des Zweckverbands und darauf kommt es an.“ Er habe einige Zeit mit sich gerungen, ob er sich wieder für den Vorsitz bereitstelle – aus Zeitgründen, gestand Teply. „Aber ich bin vom Thema überzeugt, die Arbeit macht Spaß und die Zusammenarbeit passt.“

Zu stimmberechtigten Mitgliedern wurden Heiko Faber (Kieselbronn), Horst Martin (Neuenbürg) und Mario Weisbrich (Wimsheim) gewählt. Deren Stellvertreter sind Heiko Genthner (Königsbach-Stein), Thomas Karst (Eisingen) und Jürgen Troll (Heimsheim).

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Förderanträge gestellt

Zusätzlich zu den vorläufig bewilligten Förderanträgen des Bundesförderprogramms für den innerörtlichen Netzausbau in Straubenhardt, Birkenfeld und Ötisheim hat die ZV-Geschäftsstelle für 19 weitere Verbandskommunen Förderanträge beim Bund gestellt. Das Fördervolumen beträgt rund 170 Millionen Euro, so Florian Enghofer. „Wir haben viel vor und wollen das Glasfasernetz in den 25 Mitgliedsgemeinden schnell ausbauen“, verdeutlichte Daniel Olheide von der ZV-Geschäftsstelle, der den Wirtschaftsplan 2020 vorstellte. Gegen Ende des dritten Quartals soll mit dem Ausbau der Breitbandinfrastruktur begonnen werden.

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Ausbau wohl ab Herbst

Über den genauen Fahrplan könne derzeit noch nicht gesagt werden, sagte Olheide auf Nachfrage. Für den Ausbau der innerörtlichen Infrastruktur müsse der Zweckverband Kredite aufnehmen, die Maßnahme soll aber auch über Förderungen von Land und Bund finanziert werden. Zusätzlich ist vorgesehen, dass für das Glasfasernetz auch bestehende Infrastruktur – etwa von Netze BW oder der Stadtwerke Pforzheim – angepachtet wird, so Olheide.

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Zwei neue Stellen für die Geschäftsstelle

Im Wirtschaftsplan sind höhere Personalkosten vorgesehen. Gesucht wird ein Verwaltungs-Fachmann und ein Fachmann im technischen Bereich. Die Stellen sollen im zweiten Halbjahr besetzt werden. ZV-Mitglied Thomas Fritsch bezeichnete die Gehalt-Eingruppierung der beiden neuen Stellen als „sportlich“. Um vernünftiges Personal zu bekommen, müsse man sich nach der Decke strecken, entgegnete Vorsitzender Teply. Der Verbands beschloss den Wirtschaftsplan bei einer Enthaltung.