Prominenter Gast: Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck (Mitte) in der Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen der deutschen Geschichte. | Foto: Collet

Grünen-Politiker in Rastatt

Habeck bläst zum Angriff gegen rechts

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Wenn Bundesvorsitzende bekannter Parteien durch das Land reisen, dann oft mit Schlips, Bodyguards und dicker Limousine. Nicht so Robert Habeck: Bei seinem Besuch in Rastatt stellte sich der Grünen-Chef am Dienstag den Fragen der Presse – in Jeans, Turnschuhen und mit hochgekrempelten Ärmeln. Rastatt kenne er bislang „nur aus dem Verkehrsfunk“, räumte der 48-Jährige beim Pressegespräch im Grünen-Wahlkreisbüro schmunzelnd ein. Gleichwohl gefällt es dem Nordlicht im Süden ausgesprochen gut. Er fühle sich wie bei einem Urlaub in Südfrankreich, scherzte Habeck, der freilich auch zu ernsten Themen Stellung bezog. (mit Kommentar)

Habeck kritisiert DFB

Ganz aktuell: Die Rassismus-Debatte um den zurückgetretenen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil. Habeck kritisierte die Haltung des DFB, der nach dem Foto Özils mit dem türkischen Präsidenten Erdogan „zu wenig getan“ habe, um die Angelegenheit zu klären. „Und als Özil rassistischen Anfeindungen ausgesetzt war, wurde ihm nicht der Rücken gestärkt.“

Gesellschaftliche Debatte

Die Debatte um Özil gehe längst über den Fußball hinaus, betonte Habeck. Sie stoße eine gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der Frage an, „was wir alle tun müssen, damit Integration gelingt“. Gerade Muslime würden noch immer viel zu häufig als anders wahrgenommen, bedauerte er: „Es heißt dann: ,Die‘ und ,Wir‘. Dabei sollten wir Menschen mit deutschem Pass, die nach den Werten des Grundgesetzes leben, nicht ausgrenzen“. In diesem Zusammenhang kritisierte Habeck einmal mehr die Äußerung Horst Seehofers, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Dieser sei in seiner Funktion als Innenminister schließlich auch für den Sport zuständig, schlug er die Brücke zurück zu Mesut Özil: „Nun tritt jemand aus der Nationalmannschaft zurück, weil er den Eindruck hat, nicht als vollwertiger Deutscher betrachtet zu werden.“

Einsatz für liberale Demokratie

Der Anlass für Habecks Besuch in Rastatt hatte mit den Querelen beim DFB indes wenig zu tun. Der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein stellt seine Sommerreise unter das Motto „Des Glückes Unterpfand“ und geht dabei den Fragen nach, was das Land zusammenhält und wie das Vertrauen in die liberale Demokratie wieder wachsen kann. Vor diesem Hintergrund besichtigt Habeck vornehmlich Orte, an denen Demokratie-Geschichte geschrieben wurde. Wie zur Zeit der Badischen Revolution in Rastatt, wo Habeck die Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte besuchte und sich anschließend Bürgerfragen im Wirtshaus „Lehner’s“ stellte.

Kampf gegen rechts

Gegenüber der Presse unterstrich Robert Habeck, man dürfe Begriffe wie „Freiheit“ und „Nation“ keinesfalls rechtspopulistischen Kreisen überlassen, die diese gerne vereinnahmten. Seine Sommertour durch die Republik verstehe er daher auch als „Kampfansage gegen Rechts“. In vielen Teilen Europas spielten Politiker mit der Angst der Menschen, so Habeck, auch in Deutschland. Anstatt in ihr zu verharren, müsse sich jeder Einzelne „überlegen, wie wir die Gesellschaft positiv gestalten wollen“.

Kommentar
Die Pforzheimer Bäderkrise wird durch populistische Politik verlängert. Ein Kommentar von Daniel Streib. | Foto: ©jd-photodesign - stock.adobe.com

Klare Kante?

Robert Habeck ist auf einer Mission: Der Mann sorgt sich um die Demokratie in Deutschland und wirbt um das Vertrauen der Bürger in eine liberale Politik. Sein Besuch in Rastatt, einer Geburtsstätte der deutschen Demokratie, hatte somit auch einen symbolischen Charakter. Seine Sommertour versteht Habeck, so sagt er es selbst, als eine „Kampfansage gegen rechts“ und all jene, die mit ihrer Politik die Gesellschaft spalten wollen.

Mit seiner Meinung hält Habeck, das Nordlicht, auch im Süden nicht hinter dem Berg: Klare Kante gegen rechts, klare Kante auch gegen den Deutschen Fußball-Bund, den er für sein zögerliches Verhalten im Fall Özil abwatscht. Treffend Habecks Analyse, dass man beim DFB zu lange zugeschaut habe, wie Özil durch eine mutmaßliche Unbedachtheit, einen Fototermin mit Erdogan, (auch) ins Visier der Rechten geriet.

Gleichwohl dürfte sich der Zorn vieler Fußball-Fans weniger an Özils familiärem Hintergrund entzündet haben, als an seinen lethargischen Auftritten im DFB-Trikot und der Wahlkampfhilfe für jemanden, der die Demokratie selbst mit Füßen tritt. Diese unrühmliche Vorgeschichte handelte Habeck, dem die Demokratie nach eigenem Bekunden am Herzen liegt, in einem Nebensatz ab.