Berliner Mauer
10.11.1989: Jubelnde Menschen auf der Berliner Mauer am Brandenburger Tor. | Foto: Wolfgang Kumm

30 Jahre Mauerfall – Teil 1

Frühsommer 1989: Als der Ostblock in zwei Lager zerfiel

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Im Jahr 1989 veränderte sich die Welt dramatisch. Die scheinbar festgefügte Nachkriegsordnung löste sich auf. Die Reformpolitik des sowjetischen Staats- und Parteichefs Michail Gorbatschow führte zu Brüchen und Verwerfungen im kommunistisch regierten Ostblock. Denn von „Glasnost“ und „Perestroika“, Offenheit und Umbau, wollten einige Länder nichts wissen. Das wiederum stärkte die dortigen Oppositionsbewegungen.

Erich Honecker war sich seiner Sache ganz sicher. Die Berliner Mauer, prophezeite der autokratisch regierende Staats- und Parteichef der DDR am 19. Januar 1989 bei einer Tagung des Thomas-Müntzer-Komitees im Ost-Berliner Staatsratsgebäude, werde „so lange bleiben, wie die Bedingungen nicht geändert werden, die zu ihrer Errichtung geführt haben“. Mehr noch: „Sie wird in 50 und auch in 100 Jahren noch bestehen, wenn die dazu vorhandenen Gründe noch nicht beseitigt sind.“

Erich Honecker: Mit dem Bau der Berliner Mauer wurde der Frieden gerettet

Mit dem Bau des „antifaschistischen Schutzwalls“ am 13. August 1961 sei die Lage in Europa stabilisiert und der Frieden gerettet worden, argumentierte der greise SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende. Und die Mauer werde weiter gebraucht, „um unsere Republik vor Räubern zu schützen“. Niemals, so glaubte der starke Mann des „Arbeiter- und Bauernstaates“, werde die Sowjetunion ihren Partner und Verbündeten preisgeben und eine Veränderung der seit 1945 bestehenden Nachkriegsordnung akzeptieren.

Selbst die CDU glaubte nicht mehr an eine rasche Wiedervereinigung

Mit dieser Ansicht stand Erich Honecker vor 30 Jahren nicht alleine da. Zwar galt die Aussage von Bundespräsident Richard von Weizsäcker, die deutsche Frage sei so lange offen, wie das Brandenburger Tor zu sei, doch in der Realität schienen die Teilung Berlins, Deutschlands und Europas irreversibel zu sein.  Selbst die CDU, die unbeirrt am Ziel der Wiedervereinigung festhielt, stellte 1988 in einem Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag fest, dass die Wiedervereinigung „auf absehbare Zeit“ nicht zu erreichen sei. Ein Tabubruch.

Doch die westlichen Partner und Verbündeten sahen dies ähnlich. Washington, Paris und London waren Ende der 80-er Jahre der festen Überzeugung, dass der Eiserne Vorhang, der sich seit 1949 quer durch Europa zog, nicht fallen und die Sowjetunion unter allen Umständen eine Auflösung ihres osteuropäischen Einflussgebietes verhindern werde. Ostdeutschland könne „nie“ von der Bundesrepublik vereinnahmt werden, behauptete noch im Frühjahr 1989 der englische Historiker Michael Howard, Berater der konservativen Premierministerin Margaret Thatcher.

Im westlichen Lager dachte im Prinzip jeder so wie der frühere italienische Ministerpräsident Giulio Andreotti, ein Christdemokrat, der es im Jahre 1977 so ausgedrückt hatte: Er liebe Deutschland so sehr, dass er froh sei, dass es zwei davon gäbe – auch wenn es niemand so deutlich sagen wollte…

Die Veränderung liegt in der Luft

Und doch lag die Veränderung in der Luft, deuteten sich fundamentale Verschiebungen der Nachkriegsordnung an. Der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, der seit 1985 im Kreml regierte, hatte als Folge der dramatischen wirtschaftlichen Probleme seines Landes unter den Schlagworten „Glasnost und Perestroika“ (Offenheit und Umbau) einen Prozess zum Umbau und zur Modernisierung des politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Systems der Sowjetunion begonnen.

Gorbatschow beendet das Wettrüsten

Im Innern setzte der charismatische Kremlchef auf Demokratisierung, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit sowie Meinungs- und Pressefreiheit. In seiner Außenpolitik suchte er gezielt den Dialog mit dem Westen, beendete das Wettrüsten zwischen der UdSSR und der USA und zog die sowjetischen Truppen aus Afghanistan ab.

Vor allem aber erklärte er 1988 offiziell die sogenannte „Breschnew-Doktrin“ für abgeschafft, die seit 1968 im sozialistischen Lager gegolten hatte und der Sowjetunion das Recht gab, in einem „Bruderstaat“ notfalls militärisch einzugreifen, wenn der Sozialismus bedroht sei – so wie es 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei geschehen war. Künftig, so Gorbatschow, könne jedes Land selber entscheiden, welchen politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Weg es gehe, sei aber auch für alle Konsequenzen verantwortlich.

Die DDR lehnt Veränderungen ab

In Ungarn und Polen fielen diese neuen Freiheiten auf fruchtbaren Boden, dagegen wollten die Regierungen in Ost-Berlin, Prag, Sofia und Bukarest von Reformen nichts wissen und lehnten Veränderungen kategorisch ab. Der SED-Chefideologe Kurt Hager brachte den Widerstand der DDR gegen die Politik Gorbatschows in einem Interview auf den Punkt: „Würden Sie, nebenbei gesagt, wenn Ihr Nachbar seine Wohnung neu tapeziert, sich verpflichtet fühlen, Ihre Wohnung ebenfalls neu zu tapezieren?“

Der Reformprozess ist nicht mehr aufzuhalten

Doch mit ihrem Festhalten am überkommenden Kurs isolierten sich die sozialistischen Hardliner nicht nur zunehmend auf der internationalen Bühne, sondern brachten auch die eigene Bevölkerung gegen sich auf. Im Frühjahr 1989 war der Reformprozess nicht mehr aufzuhalten. In der Sowjetunion wurden die 2250 Delegierten für den Volksdeputiertenkongress in ersten wirklich freien Wahlen bestimmt.

In Polen kamen Vertreter der kommunistischen Regierung und der – offiziell noch verbotenen – oppositionellen Gewerkschaft „Solidarnosc“ mit ihrem charismatischen Vorsitzenden Lech Walesa zu Verhandlungen am Runden Tisch zusammen und einigten sich auf die Durchführung von zumindest halbfreien Wahlen und eine Wiederzulassung der „Solidarnosc“.  Und die ungarische Regierung begann mit dem Abbau der Sperranlagen an der Grenze zu Österreich – der bislang unüberwindbare Eiserne Vorhang bekam erste Löcher.

Vorwurf der Wahlfälschung

In diesem Klima weitreichender Veränderungen fanden in der DDR am 7. Mai 1989 Kommunalwahlen statt, die weder frei noch geheim noch wirklich offen waren. Obwohl Vertreter der Opposition, die in zahlreichen Wahllokalen im ganzen Land die Auszählung überwachten, eine erhebliche Anzahl von Nichtwählern wie von Nein-Stimmen registrierten, verkündete Wahlleiter Egon Krenz am Abend eine Zustimmung von 98,85 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 98,77 Prozent.

Der Vorwurf der Wahlfälschung, vielfach belegt, wog schwer – und deskreditierte das ohnehin schon schwer angeschlagene Honecker-Regime noch mehr. Für die Opposition, die bislang eher im Verborgenen unter dem Dach der Kirche agiert hatte, war die Fälschung der Kommunalwahlen der entscheidende Anstoß, den Protest auf die Straße zu tragen – immer am 7. eines Monats. Das SED-Regime begann zu erodieren.