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„Fuck UA“ auf ukrainischem Auto

Hakenkreuz-Affäre: Früherer AfD-Mann scheidet aus dem Baden-Badener Gemeinderat aus

Hakenkreuze und „Fuck UA“ auf Autos mit ukrainischem Kennzeichen: Der Vorfall in Baden-Baden löste Empörung aus. Nun sorgt die Affäre für eine Veränderung im Gemeinderat.

Nummernschild eines Fahrzeugs aus der Ukraine.
Autos mit ukrainischem Kennzeichen wurden in einer Tiefgarage mit der Aufschrift „Fuck UA“ und einem Hakenkreuz beschmiert. Foto: Bernd Kamleitner/Symbolfoto

Wegen der sogenannten Hakenkreuz-Affäre ist der frühere AfD-Mann Martin Kühne aus dem Baden-Badener Gemeinderat geschieden. Nachrücker ist der AfD-Politiker Hans Litschel. Dem Ausscheiden Kühnes stimmte der Gemeinderat laut einem Sprecher am Montag ebenso einstimmig zu wie einer Beschlussvorlage, wonach dem Eintritt Litschels keine Hinderungsgründe entgegenstehen.

Auslöser für den Wechsel waren Ermittlungen wegen zweier Autos mit ukrainischem Kennzeichen, die mit dem Nazi-Symbol verunstaltet und mit „Fuck UA“ in großen Lettern versehen wurden. UA ist das Nationalitätszeichen der Ukraine etwa auf Nummernschildern.

Baden-Badener Stadtrat tritt nach Hakenkreuz-Affäre aus AfD aus

Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden hatte vor einigen Wochen mitgeteilt, einen Stadtrat zu verdächtigen - nannte aber keinen Namen. Sie verhängte einen Strafbefehl in Höhe von 50 Tagessätzen. Dieser ist nach Gerichtsangaben inzwischen im Grunde rechtskräftig, nur gegen die Höhe des Tagessatzes wurde Einspruch eingelegt.

Kühne hatte nach Bekanntwerden der Ermittlungen seinen Parteiaustritt erklärt und mitgeteilt, dass er auch den Gemeinderat verlassen wolle.

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