Der Betriebsrat von Schaeffler in Bühl will vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart Beschwerde gegen eine Entscheidung des Karlsruher Arbeitsgerichts einreichen. Das Gericht hatte vor rund drei Wochen die Betriebsratswahlen in dem Unternehmen für ungültig erklärt. „Wir wollen damit eine betriebsratslose Zeit vermeiden“, sagte der Vorsitzende des Betriebsrates, Werner Schmitt, dieser Redaktion am Freitag.
Ohne diesen Schritt wäre die Karlsruher Entscheidung demnächst rechtskräftig, und rund 5.100 Beschäftigte des Unternehmens stünden ohne Betriebsrat da. Der Arbeitgeber könne dann etwa Betriebsvereinbarungen kündigen oder widerspruchslos Kündigungen vornehmen, erläuterte Schmitt. Dies sei der Hintergrund der Beschwerde.
Zeitgewinn für den Schaeffler-Betriebsrat
Der Betriebsrat habe jetzt erneut vier Wochen Zeit, um die Beschwerde durch seine Anwälte zu begründen, sagte Schmitt. Dann müsse der Termin des Landesarbeitsgerichts abgewartet werden.
Das Karlsruher Gericht hatte mit der Entscheidung auf die Klagen von acht Beschäftigten reagiert, deren Liste namens „Wir gemeinsam zum Ziel“ vom Wahlvorstand im März nicht zugelassen worden war. Die Entscheidung des Gerichts erging nur einen Tag nach der Ankündigung eines weiteren Stellenabbaus bei Schaeffler.
Mit der Beschwerde gewinnt der Betriebsrat nun Zeit, um die Gemengelage in dem Unternehmen zu sortieren. In seiner Sitzung am 15. Dezember wird das Gremium voraussichtlich darüber beraten, ob der Weg der Neuwahl gegangen werden oder ein Gerichtstermin vor dem Landesarbeitsgericht oder weiterer Instanzen abgewartet werden soll. Voraussetzung sei aber, dass dann nicht drängendere Themen vorlägen.
Massiver Stellenabbau bei Schaeffler geplant
Schaeffler will weltweit 1.300 Stellen abbauen, davon 1.000 in Deutschland. Die Mitarbeiter hatten davon Anfang November aus den Medien erfahren – nur kurz nach einer Betriebsversammlung, auf der sich Verantwortliche dazu nicht konkret geäußert hatten. Bühl ist einer von drei besonders betroffenen Standorten. Hier sollen 200 Stellen wegfallen. Laut Betriebsrat ist dies das vierte Abbauprogramm in einem Zeitraum von etwa zehn Jahren.
