Dieser Wahlkampf ist wie kein anderer zuvor. Die Corona-Pandemie drückt ihm seinen Stempel auf. Eigentlich lebt Wahlkampf vom direkten Kontakt der Politiker mit den Wahlberechtigten. Der findet normalerweise auf den Straßen, auf Marktplätzen, an Haustüren und Gaststätten und Gemeindehallen statt. Die Gefahren, die vom Corona-Virus ausgehen, verhindern dies.
Die Redaktion fragte sechs Bewerber für das Landtagsmandat im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl, wie sie unter diesen völlig veränderten Rahmenbedingungen um Wähler werben und bat sie per Mail um Stellungnahmen. „Wahlkampfstimmung kommt leider nicht so richtig auf“, findet Emile Yadjo-Scheuerer (SPD).
Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Behrens (Grüne) beschreibt klipp und klar, wie Corona die Werbung um die Bürger verändert hat: „Der Wahlkampf findet überwiegend online statt. Seien es Veranstaltungen mit prominenten Politikern oder Fachreferenten. Die Wahlkampfstände auf den Marktplätzen werden durch Onlinestände und sogenannte stille Stände ersetzt.“
Diesen Eindruck teilt der christdemokratische Abgeordnete Tobias Wald und erklärt auch gleich, wie er im Detail reagiert: „Der Wahlkampf findet vorwiegend digital statt, es gibt viele Online-Veranstaltungen zu den aktuellen Themen. Ich verknüpfe zudem die Digitalisierung des Wahlkampfes mit analogen Mitteln, zum Beispiel den QR-Codes in meiner Wahlbroschüre, welche auf meine Homepage und somit zu kleinen Filmen zu meinen Wahlthemen leiten.“
Wahlkampf in Corona-Zeiten ist für alle Beteiligten eine Herausforderung.René Lohs, Landtagskandidat der FDP
Beate Schneider (Linke) sieht durch Corona sogar Nachteile für die kleinen Parteien:„Die gegenwärtige Situation ist eine große Herausforderung beziehungsweise sehr schwierig. Ein Wahlkampf wie gewohnt ist nicht möglich und im Prinzip sind Parteien, die bis jetzt nicht im Landtag sind, eher chancenlos.“
René Lohs (FDP) will sich durch die Pandemie nicht ausbremsen lassen: „Wahlkampf in Corona-Zeiten ist für alle Beteiligten eine Herausforderung. Der Wahlkampf hat sich zwar zum Teil ins Internet verlagert. Der direkte Kontakt mit den Bürgern ist aber unerlässlich und ist unter Beachtung der Aha-Regeln auch möglich. Viele Bürger begrüßen es, dass ich in der Öffentlichkeit auftrete.“
Auch der klassische Flyer kommt zum Einsatz
Kurt Hermann (AfD) findet, dass der persönliche Kontakt zu den Menschen wichtig ist. „Wahlkampf lebt von der persönlichen Kommunikation und dem Zugehen auf die Mitbürger“, sagt er. „Dies ist derzeit äußerst schwierig und kaum zu bewerkstelligen. Es bleiben nur noch die sozialen Medien und die Presse. Der Presse kommt hierbei eine besonders hohe Bedeutung zu.“
Emile Yadjo-Scheuerer berichtet, dass er unter Einhaltung der Corona-Verordnungen den persönlichen Kontakt sucht. „Beispiele sind die Besuche bei den Oberbürgermeistern und den Bürgermeistern im Wahlkreis“, sagt er. Aber auch online sieht er sich und sein Team „sehr gut unterwegs“ und nennt Instagram, Facebook, TikTok und seine Homepage. „Da erreichen wir doch recht viele Menschen“, erklärt er. Und dennoch: „Ich habe in meinem Heimatdorf Hatzenweier Flyer verteilt und konnte doch so ein bisschen ins Gespräch kommen. Auch wenn es auf Abstand war, war es doch trotzdem sehr schön.“
Im Prinzip sind Parteien, die bis jetzt nicht im Landtag sind, eher chancenlos.Beate Schneider, Landtagskandidatin der Linken
Tobias Wald erklärt, dass er aktuell aus Infektionsschutzgründen auf die sonst üblichen Wahlkampfstände verzichtet. „Die Bürger erreichen wir dennoch, unter anderem auch mithilfe von neuen Großflächenplakaten, die im Wahlkreis aufgestellt wurden“, sagt er. „Ebenso mit weiteren Anzeigen.
Außerdem führe ich viele Telefonate für Bürgergespräche und kann hier in den persönlichen Dialog mit den Bürgern kommen, die mir dabei Ihre Anliegen mitteilen. Doch auch die zahlreichen Online-Veranstaltungen werden sehr gut angenommen und bieten eine neue Plattform für den gemeinsamen Austausch.“
Hans-Peter Behrens verweist auf seine Kandidaten-Faltblätter und Anzeigen in den Printmedien. „Unsere telefonischen Sprechstunden sowie Vorträge und Gespräche auf Social-Media-Plattformen ergänzen das Angebot“, erzählt er. „Die Erfahrungen sind gut, die Austauschmöglichkeiten passen zu den aktuellen Rahmenbedingungen in der Pandemie.“
Der persönliche Kontakt zum Wähler fehlt
Beate Schneider ist vom virtuellen Wahlkampf nicht so begeistert. „Digital erreicht man eher wenig“, befürchtet sie. „Und es ist auch eine Frage der Finanzierung. Dies gilt nebenbei bemerkt auch für Material, Flyer und Plakate. Stände in den Straßen sind mühsam auf Grund der Hygieneregelung. Die direkte Ansprache ist schwierig. Es fehlen Veranstaltungsangebote mit besonderen Gästen, die hilfreich wären, um Wechselwähler zu erreichen.“
