Die Bühler Kulturvereine erhalten künftig einen etwas höheren Zuschuss. Darauf haben sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses bei ihren Haushaltsberatungen verständigt. Definitiv ist dieser Beschluss allerdings erst mit der für den 1. März geplanten Verabschiedung des Haushaltsplans.
Allerdings fällt das Plus nicht so hoch aus, wie sich Georg Schultheiß vorgestellt hatte. Der FW-Stadtrat hatte beantragt, die seit 2018 geltenden 35.000 Euro, die jährlich nach einem speziellen Schlüssel auf insgesamt 32 Vereine verteilt werden, auf 50.000 Euro anzuheben.
Bühler Ausschuss verständigt sich um Erhöhung auf 40.000 Euro
Nach erheblichen Bedenken verschiedener Ausschussmitglieder schlug Klaus Dürk, der Fachbereichsleiter Bildung – Kultur – Generationen, vor, die Erhöhung auf 40.000 Euro zu begrenzen und weitere Schritte in der Arbeitsgruppe Vereinsförderung zu besprechen. Dem folgte das Gremium. „Wenn wir das aufarbeiten, müssen wir auch über das Haus der Vereine sprechen“, forderte Lutz Jäckel (FW).
Georg Feuerer (CDU) hatte Zustimmung zu Schultheiß‘ Antrag signalisiert. „Die Kosten für die Vereine sind gestiegen, aber diese sind das Rückgrat der Gesellschaft“, sagte er. Mit Blick auf weitere Beratungen hielt er fest, dass nicht nur der städtische Blinkwinkel eingenommen werden dürfe: „Es darf kein Verein aus finanziellen Gründen aufgeben müssen.“
Sein Fraktionskollege Daniel Fritz unterstützte den Antrag „voll und ganz“. Die von Oberbürgermeister Hubert Schnurr (FW) eingeworfene Frage, wie bei einer Erhöhung dann mit den Sportvereinen umgegangen werden solle (hier liegt der Betrag aktuell bei 140.000 Euro für 41 Vereine), stellte sich für ihn nicht: „Warum soll es einen Automatismus geben?“
Auch die Sportvereine seien der Stadt „lieb und teuer“, aber die kulturellen Vereine träten oft bei Veranstaltungen der Stadt oder der Ortsverwaltungen auf. Eine grundsätzliche Überlegung, ob das Förderkonzept noch sinnvoll sei, und eine Anpassung an aktuelle Bedingungen hielt Fritz aber für richtig. Die Betriebskostenpauschale erzeuge viel Ärger: „Wir schießen Geld zu und holen es dann wieder.“
Angespannte Haushaltslage in Bühl im Blick
Dagegen lehnte Walter Seifermann (GAL) „trotz Wohlwollens für die Vereine“ ab. Er sehe die Haushaltslage, und die sei nicht so, dass sie Raum für Mehrausgaben ließe: „Das ist ein falsches Signal.“ Pit Hirn (SPD) kommentierte den Antrag mit den Worten: „Heikler geht es nicht.“ Eine funktionierende Kulturarbeit sei unabdingbar, und er verstehe das vollkommen. Aber der mit den Finanzen begründete Einwand gelte auch. Es könne der Eindruck entstehen, der Gemeinderat verkünde seinen Sparwillen und gebe dann bei erster Gelegenheit zusätzliche 15.000 Euro aus. Er habe Zweifel, dass die SPD dem Antrag geschlossen folge.
Nach dem Vermittlungsvorschlag von Klaus Dürk erübrigten sich diese Zweifel. Der Fachbereichsleiter sicherte zu, für die zusätzlichen 5.000 Euro einen Deckungsvorschlag vorzulegen.