Verwirrung herrscht in Ottersweier über die künftige Nutzung des brach liegenden Sonnenplatzes mitten im Ort. Unklar war, wie weit die Pläne des Klinikums Mittelbaden für ein Pflegeheim sind und ob vielleicht Mehrgenerationen-Wohnhäuser die bessere Alternative wären, die die Grünen ins Spiel brachten.
Jetzt hat das Klinikum Mittelbaden mitgeteilt: Es verfolgt seine Pläne für den Sonnenplatz aktuell nicht weiter. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Montag im Gemeindezentrum einstimmig, dass noch in diesem Jahr eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung starten soll.
Erste Planentwürfe des Klinikums Mittelbaden für einen Pflegeheim-Neubau auf dem Sonnenplatz „überzeugten den Gemeinderat nicht”, legte Linus Maier in einer gemeinsamen Erklärung der CDU, der Freien Wähler und der SPD im Gemeinderat dar. Der Rat habe nicht-öffentlich Vorschläge für eine Konkretisierung gemacht: betreutes Wohnen, Tagesbetreuung, ein Gesundheitszentrum und ein Café. Doch bis heute seien keine konkreteren Pläne vorgelegt worden.
Es sei der Wille des Rates gewesen, die Öffentlichkeit mit einem Pressegespräch im Mai 2019 zu informieren, so Maier weiter. Die Presse habe berichtet, und es habe keine kritischen Rückmeldungen aus der Bevölkerung gegeben: „Diese Öffentlichkeitsarbeit hat möglicherweise nicht ausgereicht, das muss jetzt eingestanden werden.”
Verunsicherung wegen Werbung für Mehrgenerationen-Häuser
Verunsicherung sei entstanden, als die Fraktion der Grünen begonnen habe, Mehrgenerationen-Wohnhäuser für den Sonnenplatz zu bewerben, so Dieter Kohler (FWG). Die Bitten um Aufklärung hätten sich gehäuft. Deshalb müsse man nun Grundlagenarbeit betreiben und „die Bürger ergebnisoffen nach ihrer Meinung fragen”.
Die Öffentlichkeitsarbeit hat möglicherweise nicht ausgereicht.Linus Maier, CDU-Fraktionsvorsitzender
Linus Maier nannte es „frech und kühn” von den Grünen, zu behaupten, die Mehrheit der Ottersweierer sei für Mehrgenerationen-Wohnhäuser auf dem Sonnenplatz. „Ein herber Vorwurf”, konterte Mario Panter (Grüne). „Wir wollten von Anfang an die Bürger hinzuziehen im Ringen um die beste Lösung”, so Panter. Dass dies jetzt kommen solle, darüber freue er sich. Gegen Bürgerwerkstätten spreche überhaupt nichts. Man unterstütze den Antrag von CDU, Freien Wählern und SPD. Er bedeute, „zurück auf Null” zu gehen.
Der Meinungsbildungsprozess in Ottersweier zum Thema Sonnenplatz brauche wohl noch Zeit, schrieb Jürgen Jung vom Klinikum am Sonntagabend an Bürgermeister Jürgen Pfetzer. Ein Pflegeheim in der Ortsmitte ergebe nur dann Sinn, wenn die Bürgerschaft dies überwiegend mittragen könne. Das Klinikum werde sich in den nächsten Monaten intensiv um alternative Lösungen auf dem Gelände der Hub bemühen. Vorerst werde man keine Entscheidung für oder gegen ein weiteres Engagement in Ottersweier treffen.
Diese Nachricht zeige ihm, so Pfetzer, dass das Klinikum noch Zeit brauche für den eigenen Entscheidungsprozess. Es bestehe kein Zeitdruck mehr, wie er mal bestanden habe, als die Betriebserlaubnis für das Haus Murbach noch nicht verlängert war. 2019 habe das Klinikum schnell eine Einschätzung gebraucht, ob die Gemeinde bei einer Nutzung des Sonnenplatzes für einen Pflegeheim-Neubau mitgehen kanne oder nicht. Er werde nun überlegen, wie sich die Bürgerbeteiligung unter Pandemie-Bedingungen umsetzen lassen.
