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Stadtteile wehren sich gegen Zentralisierung

Weitenunger Ortsvorsteher Fritz kritisiert den Bühler Bauhof

Nach den Ortsteilbauhöfen droht in Bühl nun auch den Ortsverwaltungen das Aus. Daniel Fritz (CDU), Ortsvorsteher des zweitgrößten Stadtteils Weitenung, hat dazu eine klare Meinung.

Sanierungsreif: Das denkmalgeschützte Weitenunger Rathaus aus der Mitte des 19. Jahrhunderts ist Sitz der Ortsverwaltung und Tagungsort des Ortschaftsrates. Foto: Ulrich Coenen

In Zeiten leerer Kassen will die Stadt Bühl sparen. Die Ortsteilbauhöfe wurden bereits vor einigen Jahren aufgelöst. Jetzt wird auch über die Ortsverwaltungen diskutiert. Der Weitenunger Ortsvorsteher Daniel Fritz (CDU) hat im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Ulrich Coenen eine klare Meinung.

Daniel Fritz ist Ortsvorsteher in Weitenung. Foto: Ulrich Coenen

In Rheinmünster wird seit Jahren über Ortsvorsteher und Ortschaftsräte diskutiert. Was halten Sie davon?
Daniel Fritz

Ich kann das im Detail nicht beurteilen. Man kann die Situation aufgrund der unterschiedlichen Struktur auch nicht vergleichen. Die Beziehungen zum Gemeinderat und zur Verwaltung sind in Bühl aus meiner Sicht allerdings deutlich besser.

Wie sieht es in Bühl aus?
Fritz

Bei uns stellt niemand Ortschaftsräte und Ortsvorsteher in Frage. Die Bühler Ortschaften mit Ortschaftsverfassung haben die Größe von kleinen selbstständigen Gemeinden, von denen es in Baden-Württemberg noch einige gibt. Die Ortschaftsverfassung in Bühl ist aus meiner Sicht nicht diskutierbar. Sie ist ein Grund, warum die heutigen Stadtteile im Rahmen der kommunalen Neugliederung in den 1970er Jahren überhaupt bereit waren, sich in eine größere Kommune einzugliedern. Und nur deshalb wurde Bühl auch große Kreisstadt. Daran muss man immer mal wieder erinnern.

Braucht Weitenung eine Ortsverwaltung?
Fritz

Es gibt genügend Servicefälle, die aufgrund der Einwohnerzahl von 2.500 in Weitenung zu bearbeiten sind. Die würden bei einer Auflösung der Ortsverwaltung nicht verschwinden, sondern nur nach Bühl verlagert werden.

Welche Aufgaben werden in der Ortsverwaltung erledigt?
Fritz

Wir haben jährlich fast 200 Zu- und Wegzüge. Es gibt viele Anträge zum Beispiel für Ausweise und Familienpässe sowie Bescheinigungen. Für die Infrastruktur ist die Ortsverwaltung sehr wichtig. Sie verwaltet die Belegung der Halle, des Bürger- und Kommunikationszentrums und der Grillhütte. Auch für die Badestelle und den Friedhof sind wir zuständig. Wir koordinieren die Arbeit der ehrenamtlichen „Grünflächenpfleger“ und sind erster Ansprechpartner für die Vereine. Die Ortsverwaltung bereitet auch die Ortschaftsratssitzungen vor und ist in die Redaktion unserer Jahreschronik eingebunden. Neujahrsempfang und Seniorenfeier müssen vorbereitet werden und, und, und…

Wie viel Personal haben Sie zur Verfügung?
Fritz

In der Ortsverwaltung arbeitet lediglich ein Mitarbeiter mit einer halben Stelle. Wir haben den Personalbestand vor Jahren deutlich reduziert. Ursprünglich gab es zwei Vollzeitstellen.

Bleibt der Status Quo erhalten?
Fritz

Die Stadt plant aktuell eine Analyse der Ortsverwaltungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt. Da erwarte ich ein positives Ergebnis, das die Notwendigkeit der Ortsverwaltungen bestätigt. Über die Servicezeiten in den Ortsverwaltungen kann man nachdenken. Das bedeutet aber, dass wir in Sachen Digitalisierung und elektronische Serviceleistungen weiterkommen. Da hinken wir in Bühl wie in ganz Deutschland hinterher. Wenn wir damit endlich vorankommen, können wir über eine Reduzierung der Öffnungszeiten diskutieren.

Wie sieht die Zukunft des denkmalgeschützten Rathausgebäudes aus?
Fritz

Im Erdgeschoss des Rathauses sind die Postfiliale und der Ratssaal untergebracht. Im Obergeschoss befindet sich die Ortsverwaltung, im Dachgeschoss gibt es eine Vereinsnutzung. Es gibt Ideen für eine neue Raumnutzung. Die Ortsverwaltung könnte in den Ratssaal umziehen, die Ortschaftsratssitzungen im Bürger- und Kommunikationszentrum stattfinden. Es soll geprüft werden, ob im Obergeschoss und im Dachgeschoss des Rathauses eine Wohnnutzung möglich ist. Eine Sanierung des Rathauses aus der Mitte des 19. Jahrhunderts steht in jedem Fall an. Das Gebäude ist ortsbildprägend und in einem schlechten Zustand.

Hat sich die Auflösung der Ortsteilbauhöfe bewährt?
Fritz

Nein! Alle Ortsvorsteher und Ortschaftsräte haben vor einigen Jahren gesagt: Wir machen mit. Keiner hat Hurra gerufen. Das Argument der Verwaltung für die Zentralisierung war, dass mehr Man-Power zur Verfügung steht. Statt eines Mitarbeiters sollte für Arbeiten gleich eine Kolonne anrücken.

Hat das funktioniert?
Fritz

Für uns Ortsvorsteher ist das Ergebnis entscheidend, nicht die Frage, ob es einen Bauhof in den Ortsteilen gibt. Wir haben beispielsweise vor vielen Jahren in Weitenung pflegeintensive Grünanlagen geschaffen und sind Bundessieger beim Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ geworden. Die schönen Anlagen lassen sich nur mit viel zusätzlichem ehrenamtlichen Engagement einigermaßen erhalten. Das reicht aber nicht. Doch je mehr die Weitenunger sich einsetzen, desto stärker zieht sich der Bauhof gefühlt zurück. Wir sind nicht zufrieden.

Wie sieht die Zukunft aus?
Fritz

Viele unserer Anlagen sind in die Jahre gekommen. Diese müssen wir durch neue ersetzen. Dadurch soll der dauerhafte Pflegeaufwand reduziert werden, die Anlagen sollen aber auch attraktiv sein. Flächendeckende Blumenwiesen sind nicht die Lösung. Es gibt genügend bienenfreundliche Alternativen mit Stauden, Sträuchern und Kräutern wie zum Beispiel Lavendel.

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